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Rechtsprechung
   BFH, 29.11.2006 - VI R 70/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8562
BFH, 29.11.2006 - VI R 70/05 (https://dejure.org/2006,8562)
BFH, Entscheidung vom 29.11.2006 - VI R 70/05 (https://dejure.org/2006,8562)
BFH, Entscheidung vom 29. November 2006 - VI R 70/05 (https://dejure.org/2006,8562)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    SGB V § 41; ; AO 1977 § 110; ; AO 1977 § 110 Abs. 2; ; EStG § 46 Abs. 2 Nr. 8; ; EStG § 46 Abs. 2 Nr. 8 Satz 2; ; FGO § 76 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 76 Abs. 1 S. 1
    NZB: Sachaufklärungsmangel, Übergehen von Beweisanträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Versäumung der Antragsfrist auf Einkommensteuerveranlagung wegen Krankheit

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 46 Abs 2 Nr 8, AO 1977 § 110
    Antragsveranlagung; Frist; Wiedereinsetzung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (8)

  • BVerfG - 2 BvL 55/06 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
    Auszug aus BFH, 29.11.2006 - VI R 70/05
    Sollte der Klägerin Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht gewährt werden können, wird die Vorinstanz schließlich zu erwägen haben, ob das Verfahren bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den Normenkontrollverfahren 2 BvL 55/06 und 2 BvL 56/06 zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG auszusetzen ist.
  • BVerfG - 2 BvL 56/06 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
    Auszug aus BFH, 29.11.2006 - VI R 70/05
    Sollte der Klägerin Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht gewährt werden können, wird die Vorinstanz schließlich zu erwägen haben, ob das Verfahren bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den Normenkontrollverfahren 2 BvL 55/06 und 2 BvL 56/06 zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG auszusetzen ist.
  • BFH, 16.11.2005 - VI R 71/99

    Übergehen von Beweisanträgen; vorweggenommene Beweiswürdigung

    Auszug aus BFH, 29.11.2006 - VI R 70/05
    Das FG darf auf die von einem Beteiligten beantragte Beweiserhebung nur verzichten, wenn es auf das Beweismittel für die Entscheidung nicht ankommt, es die Richtigkeit der durch das Beweismittel zu beweisenden Tatsache zugunsten der betreffenden Partei unterstellt, das Beweismittel nicht erreichbar oder völlig ungeeignet ist, den Beweis zu erbringen (BFH-Urteil vom 16. November 2005 VI R 71/99, BFH/NV 2006, 753;… Gräber/ Stapperfend, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 76 Rz 26, m.w.N.).
  • BFH, 24.05.2012 - IV B 58/11

    Keine Pflicht des FG zur Beiziehung von Prüferhandakten

    Deshalb hat das Gericht den Sachverhalt unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.).
  • BFH, 13.11.2008 - VIII B 227/07

    Verfassungsmäßigkeit des § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO - Verdeckte …

    Gemäß § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich (BFH-Urteil vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.) und hat dabei Aufklärungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn sich dafür ein Anlass aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergibt (…BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227).
  • BFH, 12.06.2008 - VI B 62/07

    Berechtigtes Feststellungsinteresse i.S.d. § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO - Vorwurf der …

    b) Soweit das FG den Sachverhalt von Amts wegen erforscht, hat es diesen unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären (BFH-Urteil vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.).
  • BFH, 28.02.2008 - VI B 71/07

    Verfahrensmangel durch Übergehen eines Beweisantrags oder unterlassener …

    Soweit nach § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen erforscht, hat es den Sachverhalt unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.).
  • BFH, 13.12.2007 - VI B 94/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    Es hat dabei den Sachverhalt unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.).
  • BFH, 19.05.2009 - VI B 113/08

    Außergewöhnliche Belastung: Darlehensgewährung keine Unterhaltszahlung i.S. des § …

    Das Gericht hat nach § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO den Sachverhalt von Amts wegen zu erforschen und den Sachverhalt unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären (vgl. BFH-Urteil vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.).
  • BFH, 22.04.2009 - VI B 128/08

    Motorschaden als außergewöhnliches Ereignis - Anlassbezogene Aufklärungspflicht …

    Soweit nach § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen erforscht, hat es den Sachverhalt unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären (vgl. BFH-Urteil vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.).
  • BFH, 13.09.2007 - VI B 100/06

    NZB: Divergenz, Sachaufklärungspflicht

    Es hat dabei den Sachverhalt unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufzuklären (BFH-Urteil vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 04.05.2005 - V 71/02

    Versäumung der Antragsfrist auf Durchführung einer Einkommensteuerveranlagung …

    Revision eingelegt (BFH VI R 70/05).
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