Rechtsprechung
| BGH, 23.01.2024 - VI ZR 213/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Übergehen des klägerischen Vortrags zu Reaktion auf ärztlichen Befund
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 544 Abs 9 ZPO
Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Übergehen des klägerischen Vortrags zu Reaktion auf ärztlichen Befund - IWW
§ 544 Abs. 9 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 6 Satz 2 Halbs. 2 ZPO
- Wolters Kluwer
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen des Vortrags des Klägers bzgl. seiner Reaktion auf einen richtigen ärztlichen Befund
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 9
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen des Vortrags des Klägers bzgl. seiner Reaktion auf einen richtigen ärztlichen Befund - datenbank.nwb.de
Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Übergehen des klägerischen Vortrags zu Reaktion auf ärztlichen Befund
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vortrag einer Partei übergangen: Verstoß gegen rechtliches Gehör
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Übergehen von Vortrag durch das Gericht
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Das rechtliche Gehör im Zivilprozess
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 29.07.2020 - 4 O 344/16
- OLG Karlsruhe, 15.06.2022 - 7 U 120/20
- BGH, 23.01.2024 - VI ZR 213/22
Papierfundstellen
- NJW-RR 2024, 705
- MDR 2024, 595
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 30.08.2023 - 1 BvR 1654/22
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im …
Auszug aus BGH, 23.01.2024 - VI ZR 213/22
Daraus ergibt sich eine Pflicht der Gerichte, die wesentlichen, der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung dienenden Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen zu verarbeiten (vgl. zuletzt BVerfG[K], BVerfG, Beschluss vom 30. August 2023 - 1 BvR 1654/22, juris Rn. 25 mwN).
- BGH, 21.01.2025 - VIa ZR 190/23
Inanspruchnahme des Fahrzeugherstellers wegen der Verwendung unzulässiger …
Daraus ergibt sich eine Pflicht des Gerichts, die wesentlichen, der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung dienenden Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen zu verarbeiten (…BVerfG, FamRZ 2023, 1870 Rn. 25; BGH…, Beschluss vom 12. Oktober 2023 - I ZR 42/23, GRUR-RR 2024, 130 Rn. 12; Beschluss vom 23. Januar 2024 - VI ZR 213/22, NJW-RR 2024, 705 Rn. 8).
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