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Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2024 - VI ZR 213/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,5163
BGH, 23.01.2024 - VI ZR 213/22 (https://dejure.org/2024,5163)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2024 - VI ZR 213/22 (https://dejure.org/2024,5163)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2024 - VI ZR 213/22 (https://dejure.org/2024,5163)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Übergehen des klägerischen Vortrags zu Reaktion auf ärztlichen Befund

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 544 Abs 9 ZPO
    Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Übergehen des klägerischen Vortrags zu Reaktion auf ärztlichen Befund

  • IWW

    § 544 Abs. 9 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 6 Satz 2 Halbs. 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen des Vortrags des Klägers bzgl. seiner Reaktion auf einen richtigen ärztlichen Befund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 9
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen des Vortrags des Klägers bzgl. seiner Reaktion auf einen richtigen ärztlichen Befund

  • datenbank.nwb.de

    Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Übergehen des klägerischen Vortrags zu Reaktion auf ärztlichen Befund

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vortrag einer Partei übergangen: Verstoß gegen rechtliches Gehör

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2024, 705
  • MDR 2024, 595
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 30.08.2023 - 1 BvR 1654/22

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im …

    Auszug aus BGH, 23.01.2024 - VI ZR 213/22
    Daraus ergibt sich eine Pflicht der Gerichte, die wesentlichen, der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung dienenden Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen zu verarbeiten (vgl. zuletzt BVerfG[K], BVerfG, Beschluss vom 30. August 2023 - 1 BvR 1654/22, juris Rn. 25 mwN).
  • BGH, 21.01.2025 - VIa ZR 190/23

    Inanspruchnahme des Fahrzeugherstellers wegen der Verwendung unzulässiger …

    Daraus ergibt sich eine Pflicht des Gerichts, die wesentlichen, der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung dienenden Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen zu verarbeiten (…BVerfG, FamRZ 2023, 1870 Rn. 25; BGH…, Beschluss vom 12. Oktober 2023 - I ZR 42/23, GRUR-RR 2024, 130 Rn. 12; Beschluss vom 23. Januar 2024 - VI ZR 213/22, NJW-RR 2024, 705 Rn. 8).
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