Rechtsprechung
| BGH, 01.07.2014 - VI ZR 243/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Schadensersatz wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers auf Grund nicht rechtzeitiger Erkennnung eines Karzinoms auf der Zunge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 544 Abs. 7
Schadensersatz wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers auf Grund nicht rechtzeitiger Erkennnung eines Karzinoms auf der Zunge - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Arzthaftungsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.11.2009 - VI ZR 325/08
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Nichtberücksichtigung eines …
Auszug aus BGH, 01.07.2014 - VI ZR 243/10
Nach der Rechtsprechung des Senats ist davon auszugehen, dass der Kläger sich dieses für ihn günstige Ergebnis der Beweisaufnahme zu Eigen gemacht hat (vgl. Senatsbeschluss vom 10. November 2009 - VI ZR 325/08, VersR 2010, 497 Rn. 5). - BGH, 22.07.2010 - VII ZR 117/08
Werkvertrag: Verzug mit der Annahme der Nachbesserung bei Irrtum über die …
Auszug aus BGH, 01.07.2014 - VI ZR 243/10
Eine Nichtgewährung rechtlichen Gehörs kann aber auch darin liegen, dass nur der äußere Wortlaut, nicht aber der Sinn eines Parteivortrags erfasst wird (BGH, Beschluss vom 22. Juli 2010 - VII ZR 117/08, MDR 2010, 1210). - BGH, 10.01.1989 - VI ZR 25/88
Pflicht des Gerichts zur Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung des …
Auszug aus BGH, 01.07.2014 - VI ZR 243/10
Dieser Unklarheit hätte das Berufungsgericht angesichts der durch den Prozessverlauf geprägten Besonderheiten des vorliegenden Falles - gegebenenfalls durch Anhörung des Sachverständigen (vgl. Senatsurteil vom 10. Januar 1989 - VI ZR 25/88, VersR 1989, 378, juris Rn. 7) - nachgehen müssen.
- BGH, 16.08.2016 - VI ZR 634/15
Krankenhaushaftung: Sekundäre Darlegungslast des Krankenhausträgers bei …
Die Nichtberücksichtigung der die Rechtsposition des Klägers stützenden Ausführungen des Sachverständigen bedeutet, dass erhebliches Vorbringen des Klägers im Ergebnis übergangen und damit dessen verfassungsrechtlich gewährleisteter Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt worden ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2014 - VI ZR 243/10, juris Rn. 8;… vom 14. Januar 2014 - VI ZR 340/13, VersR 2014, 632 Rn. 11). - BGH, 05.07.2017 - IV ZR 508/14
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei …
Insoweit hat das Berufungsgericht bei der Prüfung, wodurch die Täuschung der Beklagten bewirkt wurde, verkannt, dass sich nach allgemeinem Grundsatz eine Partei die bei einer Beweisaufnahme zutage tretenden ihr günstigen Umstände regelmäßig zumindest hilfsweise zu Eigen macht (BGH, Urteil vom 8. Januar 1991 - VI ZR 102/90, VersR 1991, 467 unter II 3 b;… Beschlüsse vom 10. November 2009 - VI ZR 325/08, r+s 2010, 83 Rn. 5; vom 1. Juli 2014 - VI ZR 243/10, juris Rn. 8). - OLG Karlsruhe, 13.08.2014 - 7 U 128/13
hypoxischer Hirnschaden - Arzthaftung: Bemessung des Pflege- und …
Diese für ihn günstige Aussage hat sich der Kläger jedenfalls hilfsweise konkludent zu eigen gemacht (vgl. BGH, Beschluss vom 01.07.2014 - VI ZR 243/10, Tz. 8, juris; Beschluss vom 14.01.2014 - VI ZR 340/13, Tz. 11, juris; Beschluss vom 04.12.2012 - VI ZR 320/11, Tz. 4; NJW-RR 2010, 495, Tz. 5). - BGH, 13.09.2016 - VI ZR 239/16
Arzthaftung: Erfordernis der nochmaligen Aufklärung der Schwangeren über die …
Die Nichtberücksichtigung der seine Rechtsposition stützenden Ausführungen des Sachverständigen bedeutet, dass erhebliches Vorbringen des Klägers im Ergebnis übergangen und damit dessen verfassungsrechtlich gewährleisteter Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt worden ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2014 - VI ZR 243/10, juris Rn. 8;… vom 14. Januar 2014 - VI ZR 340/13, VersR 2014, 632 Rn. 11; vom 16. August 2016 - VI ZR 634/15, zVb). - BGH, 27.08.2019 - VI ZR 460/17
Klage auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens nach einem …
Von einer Verletzung dieser Pflicht ist auszugehen, wenn die Begründung der Entscheidung des Gerichts nur den Schluss zulässt, dass sie auf einer allenfalls den äußeren Wortlaut, aber nicht den Sinn des Vortrags der Partei erfassenden Wahrnehmung beruht (vgl. Senatsbeschluss vom 1. Juli 2014 - VI ZR 243/10, juris Rn. 8;… BGH, Beschlüsse vom 21. März 2018 - VII ZR 170/17, Rn. 16;… vom 7. Juni 2018 - I ZB 70/17, Rn. 6;… vom 28. September 2017 - V ZR 29/17 Rn. 6…, vom 29. Oktober 2015 - V ZR 61/15, Rn. 8).
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Rechtsprechung
| BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit
- rechtsportal.de
ZPO § 42 Abs. 1; ZPO § 45 Abs. 1
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit - datenbank.nwb.de
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 2228/06
Verletzung des gesetzlichen Richters durch Entscheidung des abgelehnten Richters …
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
In diesen Fällen entscheidet - abweichend vom Wortlaut des § 45 Abs. 1 ZPO - das Gericht unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (BGH…, Beschluss vom 22. Oktober 2009 - I ZB 85/08, Rn. 3, juris; BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772; NJW-RR 2008, 72, 73). - BGH, 21.02.2011 - II ZB 2/10
Richterablehnung: Rechtsschutzbedürfnis bei Ablehnung eines ausgeschiedenen …
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
Für ein Ablehnungsgesuch, das gegen einen Richter gerichtet ist, dessen weitere Mitwirkung ohnehin nicht mehr in Betracht kommt, weil er durch Eintritt in den Ruhestand aus dem Spruchkörper ausgeschieden ist, besteht kein Rechtsschutzbedürfnis (BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2011 - II ZB 2/10, NJW 2011, 1358 Rn. 10, und vom 18. Februar 2014 - VIII ZR 271/13, juris, jeweils mwN). - BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 3084/06
Verletzung des gesetzlichen Richters durch Entscheidung des abgelehnten Richters …
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
In diesen Fällen entscheidet - abweichend vom Wortlaut des § 45 Abs. 1 ZPO - das Gericht unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (BGH…, Beschluss vom 22. Oktober 2009 - I ZB 85/08, Rn. 3, juris; BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772; NJW-RR 2008, 72, 73).
- BGH, 28.04.2011 - V ZR 8/10
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Anhörungsrüge bzgl. des Antrags auf …
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
Soweit das Ablehnungsgesuch die übrigen an der Entscheidung vom 11. Juni 2011 beteiligten Richter betrifft, ist es unzulässig, weil nach § 42 ZPO nur der einzelne Richter, nicht aber das Gericht als solches oder eine Gerichtsabteilung abgelehnt werden kann (BGH, Beschlüsse vom 7. November 1973 - VIII ARZ 14/73, NJW 1974, 55, 56, vom 4. Februar 2002 - II ARZ 1/01, NJW-RR 2002, 789, und vom 28. April 2011 - V ZR 8/10, juris). - BGH, 18.02.2014 - VIII ZR 271/13
Befangenheit eines Richters bei Entscheidung über ein Rechtsmittel vor Eingang …
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
Für ein Ablehnungsgesuch, das gegen einen Richter gerichtet ist, dessen weitere Mitwirkung ohnehin nicht mehr in Betracht kommt, weil er durch Eintritt in den Ruhestand aus dem Spruchkörper ausgeschieden ist, besteht kein Rechtsschutzbedürfnis (…BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2011 - II ZB 2/10, NJW 2011, 1358 Rn. 10, und vom 18. Februar 2014 - VIII ZR 271/13, juris, jeweils mwN). - BGH, 07.11.1973 - VIII ARZ 14/73
Zur rechtsmissbräuchliche Ablehnung von Richtern - Ablehnung einzelner Richter …
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
Soweit das Ablehnungsgesuch die übrigen an der Entscheidung vom 11. Juni 2011 beteiligten Richter betrifft, ist es unzulässig, weil nach § 42 ZPO nur der einzelne Richter, nicht aber das Gericht als solches oder eine Gerichtsabteilung abgelehnt werden kann (BGH, Beschlüsse vom 7. November 1973 - VIII ARZ 14/73, NJW 1974, 55, 56, vom 4. Februar 2002 - II ARZ 1/01, NJW-RR 2002, 789, und vom 28. April 2011 - V ZR 8/10, juris). - BGH, 04.02.2002 - II ARZ 1/01
Ablehnung sämtlicher Richter eines Gerichts
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
Soweit das Ablehnungsgesuch die übrigen an der Entscheidung vom 11. Juni 2011 beteiligten Richter betrifft, ist es unzulässig, weil nach § 42 ZPO nur der einzelne Richter, nicht aber das Gericht als solches oder eine Gerichtsabteilung abgelehnt werden kann (BGH, Beschlüsse vom 7. November 1973 - VIII ARZ 14/73, NJW 1974, 55, 56, vom 4. Februar 2002 - II ARZ 1/01, NJW-RR 2002, 789, und vom 28. April 2011 - V ZR 8/10, juris). - BGH, 22.10.2009 - I ZB 85/08
Weitere Mitwirkung der abgelehnten Richter in klaren Fällen eines unzulässigen …
Auszug aus BGH, 29.04.2014 - VI ZR 243/10
In diesen Fällen entscheidet - abweichend vom Wortlaut des § 45 Abs. 1 ZPO - das Gericht unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2009 - I ZB 85/08, Rn. 3, juris; BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772; NJW-RR 2008, 72, 73).
- BGH, 17.07.2018 - VIII ZR 127/17
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung von …
Für ein Ablehnungsgesuch, das gegen einen Richter gerichtet ist, dessen weitere Mitwirkung durch Eintritt in den Ruhestand ohnehin nicht mehr in Betracht kommt, besteht kein Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2014 - VI ZR 243/10, juris Rn. 4;… vom 18. Februar 2014 - VIII ZR 271/13, juris Rn. 6;… vom 21. Februar 2011 - II ZB 2/10, NJW 2011, 1358 Rn. 10 mwN).
dejure.org
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