Rechtsprechung
   BGH, 14.07.2011 - VII ZR 113/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3184
BGH, 14.07.2011 - VII ZR 113/10 (https://dejure.org/2011,3184)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2011 - VII ZR 113/10 (https://dejure.org/2011,3184)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10 (https://dejure.org/2011,3184)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 346 Abs 2 S 2 BGB, § 638 Abs 3 BGB
    Bauvertrag: Ermittlung des vom Besteller geschuldeten Wertersatzes beim Rücktritt wegen Baumängeln

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 346 Abs. 2 S. 2, 638 Abs. 3
    Ermittlung des Wertersatzes nach Rücktritt vom Bauvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung des vom Besteller nach Rücktritt von einem Bauvertrag geschuldeten Wertersatz für die bei ihm verbleibende Bauleistung auf Grundlage des Werklohns; Berücksichtigung des Mangels eines Werkes durch eine analoge Anwendung des § 638 Abs. 3 BGB

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bauvertrag - Rücktritt und Wertersatz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wertersatz nach Rücktritt vom Bauvertrag auf Werklohnbasis; mangelhafte Leistung

  • rewis.io

    Bauvertrag: Ermittlung des vom Besteller geschuldeten Wertersatzes beim Rücktritt wegen Baumängeln

  • rewis.io

    Bauvertrag: Ermittlung des vom Besteller geschuldeten Wertersatzes beim Rücktritt wegen Baumängeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 346 Abs. 2 S. 2; BGB § 638 Abs. 3
    Ermittlung des vom Besteller nach Rücktritt von einem Bauvertrag geschuldeten Wertersatz für die bei ihm verbleibende Bauleistung auf Grundlage des Werklohns; Berücksichtigung des Mangels eines Werkes durch eine analoge Anwendung des § 638 Abs. 3 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rücktritt: Wertersatz ist auf Grundlage des Werklohns zu ermitteln!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wertersatz nach Rücktritt vom Bauvertrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wertersatz nach Rücktritt: Grundlage ist die Vergütung, nicht der Wert der Leistung! (IBR 2011, 569)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3085
  • MDR 2011, 1230
  • NZBau 2011, 613
  • WM 2011, 2010
  • BauR 2011, 1654
  • ZfBR 2011, 751
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.11.2008 - VIII ZR 311/07

    Berechnung des Wertersatzanspruchs gemäß § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB nach Rücktritt

    Auszug aus BGH, 14.07.2011 - VII ZR 113/10
    Der vom Besteller nach Rücktritt von einem Bauvertrag geschuldete Wertersatz für die bei ihm verbleibende Bauleistung ist auf der Grundlage des Werklohns zu ermitteln (Bestätigung von BGH, Urteil vom 19. November 2008, VIII ZR 311/07, BGHZ 178, 355).

    a) Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 19. November 2008  VIII ZR 311/07, BGHZ 178, 355) hat entschieden, dass im Falle des Rücktritts wegen Zahlungsverzugs bei der Berechnung des Wertersatzes die im Vertrag bestimmte Gegenleistung zu Grunde zu legen ist.

    Eine Nichtanwendung des § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB auf Grund einer teleologischen Reduktion in dem Fall, dass der objektive Wert der Leistung, für die Wertersatz geschuldet wird, höher ist als der Wert der Gegenleistung, hat der Bundesgerichtshof abgelehnt (vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2008 - VIII ZR 311/07, BGHZ 178, 355, Rn. 13 f.).

    Für den umgekehrten Sachverhalt gilt nichts anderes (BGH, Urteil vom 19. November 2008 - VIII ZR 311/07, aaO Rn. 15).

    Auch bei einem Rücktritt wegen einer mangelhaften Leistung ist deshalb von einer Berechnung des Wertersatzes auszugehen, wie sie der VIII. Zivilsenat (BGH, Urteil vom 19. November 2008 - VIII ZR 311/07, aaO) angenommen hat.

    (2) Im Hinblick auf die damit § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB zugrunde liegende Wertentscheidung des Gesetzgebers kommt eine Berechnung des Wertersatzes nach dem objektiven Wert der Leistung (so aber Kohler, JZ 2002, 682, 689 f.) nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2008  VIII ZR 311/07, aaO).

    Für eine Kürzung des als Gegenleistung vereinbarten Entgelts um den Gewinnanteil aus Wertungsgesichtspunkten (so Palandt/Grüneberg, BGB, 70. Aufl., § 346 Rn. 10) ist daher und deshalb, weil die Regelungen über die Rückabwicklung eines Vertrags aufgrund eines vertraglichen oder gesetzlichen Rücktritts keinen Sanktionscharakter haben (BGH, Urteil vom 19. November 2008 - VIII ZR 311/07, aaO), kein Raum.

  • BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen

    Auszug aus BGH, 14.07.2011 - VII ZR 113/10
    Grundsätzliche Bedeutung kommt einer Rechtssache zu, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (BGH, Beschluss vom 27. März 2003  V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 291).
  • OLG Hamm, 10.12.2019 - 13 U 86/18

    Abgasskandal: Schadensersatzanspruch gegen VW auch bei Leasing

    Dabei kann dahinstehen, ob und inwieweit ein solcher Abzug - wie er im Vertragsrecht in analoger Anwendung des § 441 Abs. 3 BGB bzw. § 638 Abs. 3 BGB vorzunehmen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10, juris Rn. 9 ff. [zu § 346 Abs. 2 BGB]) - auch im Rahmen des Anspruchs nach § 826 BGB gerechtfertigt sein kann.
  • OLG Karlsruhe, 24.10.2016 - 19 U 108/14

    Auflassung setzt keine Abnahme voraus!

    Die Berücksichtigung der Mängel kann wie im Fall der Bemessung des Wertersatzes im Fall des Rücktritts entsprechend §§ 441 Abs. 3 bzw. 638 Abs. 3 BGB erfolgen (vgl. BGH NJW 2011, 3085 für den Fall des Rücktritts).
  • BGH, 12.01.2022 - VII ZR 391/21

    Schadensersatz wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung eines Fahrzeugs;

    Derartige Unklarheiten bestehen unter anderem dann, wenn die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10 Rn. 2, NJW 2011, 3085; Beschluss vom 22. September 2015 - II ZR 310/14 Rn. 3, ZIP 2016, 266; Beschluss vom 23. Januar 2018 - II ZR 73/16 Rn. 12, juris).
  • OLG München, 02.05.2018 - 7 U 3715/17

    Rückgewähranspruch von Leasinggebühren wegen Rücktritts vom Leasingvertrag

    Da das Leasingobjekt unstreitig von Anfang an mangelhaft war, ist, damit das von den Parteien vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung unverändert und das dem Leasingvertrag zugrunde liegende Äquivalenzprinzip gewahrt bleibt, der vom Kläger für die Nutzung zu leistende Wertersatz entsprechend § 536 Abs. 1 S. 2 BGB angemessen herabzusetzen (Grüneberg in Palandt, BGB, 77. Auflage, München 2018, Rdnr. 10 zu § 346 BGB; vgl. auch BGH, Beschluss vom 14.07.2011, Az. VII ZR 113/10, Rdnr. 9 ff. für einen rückabzuwickelnden Werkvertrag).
  • BGH, 21.11.2018 - VII ZR 3/18

    Haftung des Wirtschaftsprüfers aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

    Derartige Unklarheiten bestehen unter anderem dann, wenn die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2018 - II ZR 73/16 Rn. 12; Beschluss vom 22. September 2015 - II ZR 310/14 Rn. 3, ZIP 2016, 266; Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10 Rn. 2, NJW 2011, 3086).
  • BGH, 21.11.2018 - VII ZR 1/18

    Inanspruchnahme eines Wirtschaftsprüfers auf Schadensersatz wegen der Erstellung

    Derartige Unklarheiten bestehen unter anderem dann, wenn die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2018 - II ZR 73/16 Rn. 12; Beschluss vom 22. September 2015 - II ZR 310/14 Rn. 3, ZIP 2016, 266; Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10 Rn. 2, NJW 2011, 3086).
  • BGH, 21.11.2018 - VII ZR 276/17

    Inanspruchnahme eines Wirtschaftsprüfers auf Schadensersatz wegen der Erstellung

    Derartige Unklarheiten bestehen unter anderem dann, wenn die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2018 - II ZR 73/16 Rn. 12; Beschluss vom 22. September 2015 - II ZR 310/14 Rn. 3, ZIP 2016, 266; Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10 Rn. 2, NJW 2011, 3086).
  • BGH, 21.11.2018 - VII ZR 232/17

    Inanspruchnahme eines Wirtschaftsprüfers auf Schadensersatz wegen der Erstellung

    Derartige Unklarheiten bestehen unter anderem dann, wenn die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2018 - II ZR 73/16 Rn. 12; Beschluss vom 22. September 2015 - II ZR 310/14 Rn. 3, ZIP 2016, 266; Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10 Rn. 2, NJW 2011, 3086).
  • OLG Karlsruhe, 24.10.2016 - 19 U 109/14

    Übereignung erst nach Abnahme: Klausel unwirksam!

    Die Berücksichtigung der Mängel kann wie im Fall der Bemessung des Wertersatzes im Fall des Rücktritts entsprechend §§ 441 Abs. 3 bzw. 638 Abs. 3 BGB erfolgen (vgl. BGH NJW 2011, 3085 für den Fall des Rücktritts).
  • BGH, 13.10.2021 - VII ZR 164/21

    Schadensersatzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung aufgrund des

    Derartige Unklarheiten bestehen unter anderem dann, wenn die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZR 113/10 Rn. 2, NJW 2011, 3085; Beschluss vom 23. Januar 2018 - II ZR 73/16 Rn. 12, juris; Beschluss vom 22. September 2015 - II ZR 310/14 Rn. 3, ZIP 2016, 266).
  • OLG Rostock, 01.11.2016 - 4 U 37/15

    Rücktritt vom Werkvertrag: Mangelhaftigkeit der Leistung bei Einbau einer

  • OLG Karlsruhe, 24.10.2016 - 19 U 172/14

    Auflassung kann nicht an Abnahme geknüpft werden!

  • OLG Brandenburg, 24.10.2012 - 6 W 138/12

    Rechtsanwaltsvergütung: Vergütungsanspruch eines vor dem BGH nicht

  • BGH, 01.09.2021 - VII ZR 128/21

    Schadensersatzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gegen ein

  • OLG Düsseldorf, 23.02.2023 - 15 U 55/21
  • LG Karlsruhe, 10.01.2020 - 6 O 380/11

    Rückabwicklung eines Vertrages über Austausch einer Heizungsanlage; Prüfungs- und

  • KG, 07.06.2018 - 27 U 7/17

    Rückgewähransprüche nach Rücktritt von Werkvertrag wegen mangelhafter Herstellung

  • OLG Stuttgart, 25.05.2023 - 13 U 72/22

    Arzneimittelverkauf: Sachmängelhaftung bei fehlender Wiederverkäuflichkeit bzw.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht