Rechtsprechung
   BGH, 09.06.1994 - VII ZR 87/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,257
BGH, 09.06.1994 - VII ZR 87/93 (https://dejure.org/1994,257)
BGH, Entscheidung vom 09.06.1994 - VII ZR 87/93 (https://dejure.org/1994,257)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 1994 - VII ZR 87/93 (https://dejure.org/1994,257)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Architektenvertrag - Kündigung - Nicht erbrachte Leistung - Honorarforderung - Prüfbare Schlußrechnung - Ausweis von Abschlagszahlungen - Sondervergütungen - Beweislast

  • rechtsportal.de

    BGB § 649 ; HOAI § 10 Abs. 2, § 20, § 24
    Abrechnung eines vorzeitig beendeten Architektenvertrages; Prüffähigkeit der Schlußrechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorzeitige Beendigung des Architektenvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hoai.de (Leitsatz)

    §§ 10 Abs. 2, 20, 24 HOAI, § 649 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HOAI § 8
    Voraussetzung des Architektenhonorars nach vorzeitiger Vertragsbeendigung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Architektenrecht; Anforderungen an die Schlußrechnung bei vorzeitiger Beendigung des Architektenvertrages

Besprechungen u.ä. (4)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schlussrechnung: Fälligkeitsvoraussetzung nach vorzeitiger Vertragsbeendigung

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitiger Vertragsbeendigung: Abrechnung nicht erbrachter Leistungen

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann wird Wiederholungshonorar gem. § 20 HOAI fällig?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prüffähige Schlußrechnung bei Kündigung? (IBR 1994, 511)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1238
  • MDR 1994, 1214
  • WM 1994, 1856
  • BB 1994, 1742
  • BauR 1994, 655
  • ZfBR 1994, 219
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 27.11.2003 - VII ZR 288/02

    Voraussetzungen der Prüffähigkeit der Rechnung des Architekten oder Ingenieurs;

    Dazu gehören auch die Entscheidungen über die Anforderungen an die Prüffähigkeit einer Architektenhonorarschlußrechnung nach der vorzeitigen Beendigung des Vertrages (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juni 1994 - VII ZR 87/93, BauR 1994, 655 = ZfBR 1994, 219 = IBR 1994, 511).

    Verlangt der Architekt nach der vorzeitigen Beendigung des Vertrages Honorar für nicht erbrachte Leistungen, genügt seine Schlußrechnung diesen zur Prüffähigkeit entwickelten Grundsätzen im Regelfall nur, wenn in der Schlußrechnung die Honorarforderungen des Architekten sowohl für die bereits erbrachten als auch für die nicht erbrachten Leistungen prüffähig ausgewiesen sind (BGH, Urteil vom 9. Juni 1994 - VII ZR 87/93 aaO).

  • BGH, 11.02.1999 - VII ZR 399/97

    Abweisung der Klage wegen fehlender Prüffähigkeit der Schlußrechnung; Abrechnung

    Diese Art der Abrechnung widerspricht dem Grundsatz, daß ein Vertrag in einer Schlußrechnung insgesamt abzurechnen ist (BGH, Urteil vom 9. Juni 1994 - VII ZR 87/93 = BauR 1994, 655 = ZfBR 1994, 214).
  • BGH, 28.10.1999 - VII ZR 326/98

    Anrechnung ersparter Aufwendungen nach Kündigung des Architekten- bzw.

    g) Die Nichtberücksichtigung der Abschlagszahlung in einer Schlußrechnung führt nur dann zur fehlenden Prüffähigkeit, wenn das Informations- und Kontrollinteresse des Auftraggebers deren Berücksichtigung erfordert (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 9. Juni 1994 - VII ZR 87/93 = BauR 1994, 655 = ZfBR 1994, 219).

    So lag der Fall im Urteil vom 9. Juni 1994 - VII ZR 87/93 (BauR 1994, 655 = ZfBR 1994, 219), auf das sich die Revisionserwiderung bezieht.

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