Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  AO 1977 § 125 Abs. 1; ; AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AO § 125 Abs. 1 § 173 Abs. 1 Nr. 1
  Änderungsbescheid; Bezeichnung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BFH, 20.01.1988 - II B 98/87

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache für die Zulasung zur Revision

  Auszug aus BFH, 29.06.2005 - VII B 328/04

  Denn abgesehen davon, dass der Bundesfinanzhof (BFH) bereits entschieden hat, dass außer jedem Zweifel stehe, dass ein Bescheid nicht deshalb nichtig ist, weil er nicht als Änderungsbescheid bezeichnet und deshalb auch keine gesetzliche Grundlage für die Änderung angegeben ist (BFH-Beschluss vom 20. Januar 1988 II B 98/87, BFH/NV 1989, 281) und sich die Beschwerde mit dieser Rechtsprechung nicht auseinander setzt, liegt in der Tat auf der Hand, dass das Fehlen solcher Angaben keinen besonders schwerwiegenden Mangel i.S. des § 125 Abs. 1 AO 1977 darstellt, zumal wenn nach Lage der Dinge für den Steuerpflichtigen --wie hier für den Kläger-- ohne weiteres und zweifelsfrei erkennbar ist, dass es sich um einen Änderungsbescheid handelt und warum der frühere Bescheid geändert wird (hier: wegen Auflastung des Fahrzeuges des Klägers).

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• BFH, 12.05.2011 - V R 25/10

  Leistungsbeziehungen des Strohmanns und des "Hintermanns" in einem …

  Hierzu genügt es jedoch, dass aus dem gesamten Inhalt des Bescheids, aus dem Zusammenhang, aus der von der Behörde gegebenen Begründung oder aus den --dem Empfänger bekannten-- näheren Umständen des Bescheiderlasses im Wege einer am Grundsatz von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (…BFH-Urteile in BFH/NV 2007, 186; vom 26. März 1981 VII R 3/79, BFHE 133, 163; BFH-Beschluss vom 29. Juni 2006 VII B 328/04, juris; vgl. auch BFH-Urteile vom 18. Juli 1994 X R 33/91, BFHE 175, 294, BStBl II 1995, 4; vom 27. November 1996 X R 20/95, BFHE 183, 348, BStBl II 1997, 791;… vom 6. Juli 1994 II R 126/91, BFH/NV 1995, 178;… BFH-Beschlüsse vom 8. Februar 2001 VII B 82/00, BFH/NV 2001, 1003, …sowie Beschluss vom 11. August 2006 V B 205/04, BFH/NV 2007, 5).