Rechtsprechung
| BFH, 13.08.1998 - VII R 111/97 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
FGO § 56 Abs. 1 u. 2; ; FGO § 124 Abs. 1; ; FGO § 126 Abs. 1; ; FGO § 120 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 56; ; FGO § 155; ; ZPO § 240; ; ZPO § 85 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Akteneinsicht - Revisionsbegründungsfrist - Nachreichen der Revisionsbegründung - Wiedereinsetzung in vorigen Stand - Sequestration - Gesamtvollstreckung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 155; ZPO § 240
Revisionsverfahren; Anordnung der Sequestration - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Thüringen, 27.02.1997 - II 124/96
- BFH, 13.08.1998 - VII R 111/97
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.07.1987 - II ZB 48/87
Unterbrechung des Rechtsstreits durch einstweilige Anordnungen des …
Auszug aus BFH, 13.08.1998 - VII R 111/97
Eine entsprechende Anwendung des § 240 ZPO scheidet daher nach überwiegender Ansicht aus (vgl. Beschluß des Bundesgerichtshofes vom 13. Juli 1987 II ZB 48/87, Betriebs-Berater 1987, 2332). - BFH, 11.10.1991 - VII R 32/90
Unzulässigkeit einer Revision aufgrund Fristversäumnis und nicht stattgegebenem …
Auszug aus BFH, 13.08.1998 - VII R 111/97
Jedes Verschulden --also auch eine einfache Fahrlässigkeit-- schließt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (vgl. Senatsbeschluß vom 11. Oktober 1991 VII R 32/90, BFH/NV 1994, 553). - BFH, 22.05.1970 - III R 72/69
Vorsitzender des Senats - Verlängerte Revisionsbegründungsfrist - Gesetzliche …
Auszug aus BFH, 13.08.1998 - VII R 111/97
Eine solche Frist ist --wie vorliegend-- auch die vom Vorsitzenden des Senats verlängerte Revisionsbegründungsfrist, da sie, im Gesetz angelegt, auf Antrag durch den Vorsitzenden des zuständigen Senats des BFH lediglich auf einen verlängerten Zeitraum konkretisiert wird (vgl. BFH-Beschluß vom 22. Mai 1970 III R 72/69, BFHE 99, 298, BStBl II 1970, 642).
- BFH, 09.06.1999 - I R 23/98
Ergänzung einer Vollmachtsurkunde; Fristsetzung zur Vollmachtsvorlage
Eine Fristversäumung kann nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die den Umständen des Falles angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte (BFH-Beschlüsse vom 13. August 1998 VII R 111/97, BFH/NV 1999, 326;… vom 30. Oktober 1998 III B 24/98, BFH/NV 1999, 634). - BFH, 16.05.2000 - VII R 112/99
Revisionsbegründungsfrist; Fristverlängerung
In einem solchen Fall muss sich der Rechtsmittelführer vielmehr bei dem Rechtsmittelgericht danach erkundigen, bis zu welchem Zeitpunkt die Frist nach Verlängerung läuft und ob sie trotz des Fehlens eines ausdrücklichen Antrags in dem von ihm erhofften Umfange verlängert worden ist (vgl. auch Beschluss des Senats vom 13. August 1998 VII R 111/97, BFH/NV 1999, 326). - FG Nürnberg, 29.05.2000 - VI 125/99
Verschulden eines Prozeßbevollmächtigten
Eine Fristversäumung kann nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die den Umständen des Falles angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte (BFH-Beschlüsse vom 13. August 1998 VII R 111/97, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 1999, 326 ;… vom 30. Oktober 1998 III B 24/98, BFH/NV 1999, 634 ). - FG Nürnberg, 24.06.2003 - I 89/01
Zum Umfang der Durchführung der Nutzungswertbesteuerung für die eigengenutzte …
Eine Fristversäumung kann nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die den Umständen des Falles angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte (BFH-Beschlüsse vom 13.10.1998 VII R 111/97, BFH/NV 1999, 326 …und vom 30.10.1998 III B 24/98, BFH/NV 1999, 634 ).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".