Rechtsprechung
| BFH, 12.11.2013 - VII R 13/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion
- openjur.de
Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion
- Bundesfinanzhof
KN Pos 8543 UPos 7010, KN Pos 8543 UPos 7090, EUV 763/2011
Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion - rechtsinformationen.bund.de
Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion
- rechtsprechung-im-internet.de
Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt
Pos 8543 UPos 7010 KN, Pos 8543 UPos 7090 KN, EUV 763/2011
Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion - IWW
- Betriebs-Berater
Vorabentscheidungsersuchen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KN Unterpos. 8543 7090; KN Unterpos. 8543 7010
Vorabentscheidungsersuchen betreffend die zolltarifliche Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)
Einfuhr von E-Book-Readern in die Europäische Union
- lto.de (Kurzinformation)
Zollpflicht - Einfuhr von E-Book-Readern mit und ohne Wörterbuchfunktion
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vorabentscheidungsersuchen betreffend die zolltarifliche Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Einfuhr von E-Book-Readern in die Europäische Union
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Tarifierung von E-Book-Readern mit Wörterbuchfunktion
- Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)
Einfuhr von E-Book-Readern in die Europäische Union
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Einfuhr von E-Book-Readern in die Europäische Union
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion
- DER BETRIEB (Kurzinformation)
Einfuhr von E-Book-Readern in die EU
- pwc.de (Kurzinformation)
Einfuhr von E-Book-Readern in die Europäische Union
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Vorabentscheidungsersuchen zur Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion
Sonstiges
- juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 14.02.2013 - 4 K 78/12
- BFH, 12.11.2013 - VII R 13/13
- EuGH, 11.06.2015 - C-58/14
- BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13
Papierfundstellen
- BFHE 244, 166
- EuZW 2014, 240
- BB 2014, 341
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- EuGH, 04.03.2004 - C-130/02
Krings
Auszug aus BFH, 12.11.2013 - VII R 13/13
Rn. 24 Zwar kann nach dem Urteil des EuGH vom 4. März 2004 C-130/02 --Krings GmbH--, Slg. 2004, I-2121) eine Einreihungsverordnung bei lediglich geringfügigen Abweichungen der zu tarifierenden von der durch die Verordnung eingereihten Ware entsprechend anzuwenden sein.
- BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13
Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher
Rn. 10 Mit Beschluss vom 12. November 2013 (BFHE 244, 166, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2014, 70) hat der erkennende Senat den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um Vorabentscheidung in Bezug auf die Auslegung der Unterpos.
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Rechtsprechung
| BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher
- openjur.de
- Bundesfinanzhof
KN Pos 8545 UPos 7010, KN Pos 8545 UPos 7090, KN Abschn 16 Anm 3, KN AllgVorschr 3 Buchst a
Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher - rechtsinformationen.bund.de
Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher
- rechtsprechung-im-internet.de
Pos 8545 UPos 7010 KN, Pos 8545 UPos 7090 KN, Abschn 16 Anm 3 KN, AllgVorschr 3 Buchst a KN
Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher - IWW
Verordnung (EU) Nr. 861/2010, VO Nr. 763/2011, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 118 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 118 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 1 FGO
- Wolters Kluwer
Einordnung von E-Book-Reader unter die Kombinierte Nomenklatur
- ra.de
- rechtsportal.de
Einordnung von E-Book-Reader unter die Kombinierte Nomenklatur
- datenbank.nwb.de
Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 14.02.2013 - 4 K 78/12
- BFH, 12.11.2013 - VII R 13/13
- EuGH, 11.06.2015 - C-58/14
- BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 11.06.2015 - C-58/14
Amazon EU - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - …
Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13
Dieser hat mit seinem Urteil Amazon EU vom 11. Juni 2015 C-58/14 (EU:C:2015:385, ABlEU Nr. C 270/9) entschieden, die KN sei dahin auszulegen, dass ein Lesegerät für elektronische Bücher mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion, wenn es sich bei dieser Funktion nicht um seine Hauptfunktion handele, was zu prüfen Sache des vorlegenden Gerichts sei, in die Unterpos.Rn. 13 Wie der EuGH in seiner Entscheidung Amazon EU (EU:C:2015:385, ABlEU Nr. C 270/9) ausgeführt hat, gibt es in der KN keine Unterposition, deren Wortlaut sich ausdrücklich auf ein elektrisches Gerät mit einer Lesefunktion als Hauptfunktion bezieht (Rz 21).
Jedoch hat die Einreihung einer Ware nicht unter Berücksichtigung einer ihrer Zusatzfunktionen, sondern unter Berücksichtigung ihrer Hauptfunktion --hier der Lesefunktion-- zu erfolgen, und zwar selbst dann, wenn die KN keine Unterposition enthält, die dieser Hauptfunktion genau entspricht (EuGH-Urteil Amazon EU, EU:C:2015:385, ABlEU Nr. C 270/9, Rz 25).
- BFH, 12.11.2013 - VII R 13/13
Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit …
Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13
Rn. 10 Mit Beschluss vom 12. November 2013 (BFHE 244, 166, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2014, 70) hat der erkennende Senat den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um Vorabentscheidung in Bezug auf die Auslegung der Unterpos. - FG Hamburg, 14.02.2013 - 4 K 78/12
Zolltarif: Tarifierung von E-Book-Readern
Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13
Auf die Revision des Hauptzollamts wird das Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 14. Februar 2013 4 K 78/12 aufgehoben.
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