Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Ausstellen eines Versandpapiers T2L

• openjur.de

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Ausstellen eines Versandpapiers T2L

• Bundesfinanzhof

  ZK Art 164, ZK Art 203 Abs 1, ZK Art 215 Abs 1, ZKDV Art 314c, ZKDV Art 315 Abs 1, ZKDV Art 865 UAbs 1, EWGV 2454/93 Art 314c, EWGV 2454/93 Art 315 Abs 1, EWGV 2454/93 Art 865 UAbs... 1, EWGV 2913/92 Art 203 Abs 1, EWGV 2913/92 Art 215 Abs 1, EWGV 2913/92 Art 164
  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Ausstellen eines Versandpapiers T2L

• rechtsinformationen.bund.de

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Ausstellen eines Versandpapiers T2L

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 164 ZK, Art 203 Abs 1 ZK, Art 215 Abs 1 ZK, Art 314c ZKDV, Art 315 Abs 1 ZKDV
  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Ausstellen eines Versandpapiers T2L

• IWW
• riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Ausstellen eines Versandpapiers T2L

• Betriebs-Berater

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZK; ZKDVO; ZKDVO; ZKDVO; ZKDVO
  Entziehung einer in das Zollgebiet zu verbringenden oder verbrachten Nichtgemeinschaftsware aus der zollamtlichen Überwachung durch Veranlassung einer Ausstellung eines Versandpapiers T2L; Zuständigkeit der Zollbehörden des das Versandpapier T2L ausstellenden ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Entziehung einer in das Zollgebiet zu verbringenden oder verbrachten Nichtgemeinschaftsware aus der zollamtlichen Überwachung durch Veranlassung einer Ausstellung eines Versandpapiers T2L; Zuständigkeit der Zollbehörden des das Versandpapier T2L ausstellenden ...

• bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

  Abgabenlast nach Falschausstellung eines Versandscheins

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  ZK Art 215, ZK Art 203 Abs 1, ZKDV Art 865, ZK Art 4 Nr 10
  Entstehung; Entziehung; Nacherhebung; Zollamtliche Überwachung; Zollschuld

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 25.06.2008 - 4 K 3738/07
• BFH, 21.06.2010 - VII R 36/08

Papierfundstellen

• BFHE 229, 556
• BB 2010, 2142
• DB 2010, 1924

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• EuGH, 14.01.2010 - C-430/08

  Terex Equipment u.a. - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex …

  Auszug aus BFH, 21.06.2010 - VII R 36/08

  Dies bedarf in Anbetracht des klaren Wortlauts keiner Entscheidung des EuGH und entspricht im Übrigen auch seiner Rechtsauffassung, da er mit seinem Art. 865 ZKDVO betreffenden Urteil vom 14. Januar 2010 C-430/08 und C-431/08 --Terex Equipment-- (Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2010, 45) entschieden hat, dass nach dieser Vorschrift Waren schon durch die Angabe eines falschen Verfahrenscodes der zollamtlichen Überwachung entzogen werden, weil es insoweit allein darauf ankommt, ob die Zollbehörden hinsichtlich möglicher amtlicher Kontrollen beeinträchtigt werden.
• BFH, 07.12.2004 - VII R 21/04

  Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung; juristische Person als …

  Auszug aus BFH, 21.06.2010 - VII R 36/08

  Entscheidend ist allein, dass die Zollbehörde --auch nur vorübergehend-- objektiv nicht in der Lage ist, die zollamtliche Überwachung sicherzustellen (Senatsurteil vom 7. Dezember 2004 VII R 21/04, BFH/NV 2005, 1166, m.w.N.).

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• FG Hamburg, 19.12.2014 - 4 K 49/13

  Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung von Waren in vorübergehender …

  Entscheidend ist allein, dass die Zollbehörde - auch nur vorübergehend - objektiv nicht in der Lage ist, die zollamtliche Überwachung sicherzustellen (vgl. nur EuGH, Urteil vom 01.02.2001, Rs. C-66/99, in: juris; BFH, Urteile vom 21.06.2010, VII R 36/08, und vom 07.12.2004, VII R 21/04; Beschluss vom 29.10.2007, VII B 352/06, jeweils in: juris, m. w. N.).
• FG Hamburg, 18.07.2025 - 4 K 84/22

  Zollrecht: Zollschuldentstehung und Zollschuldnerschaft beim Entzug von Waren aus …

  Entscheidend ist allein, dass die Zollbehörde - auch nur vorübergehend - objektiv nicht in der Lage ist, die zollamtliche Überwachung sicherzustellen (EuGH…, Urteil vom 1. Februar 2001 - C-66/99 - Wandel, Rn. 47; BFH, Urteil vom 21. Juni 2010 - VII R 36/08, juris, Rn. 17).
• FG Hamburg, 17.06.2014 - 4 K 268/11

  Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung von Waren in vorübergehender …

  Entscheidend ist allein, dass die Zollbehörde - auch nur vorübergehend - objektiv nicht in der Lage ist, die zollamtliche Überwachung sicherzustellen (vgl. nur EuGH, Urteil vom 01.02.2001, Rs. C-66/99, in: juris; BFH, Urteile vom 21.06.2010, VII R 36/08, und vom 07.12.2004, VII R 21/04; Beschluss vom 29.10.2007, VII B 352/06, jeweils in: juris, m. w. N.).