Rechtsprechung
| BGH, 05.12.2012 - VII ZB 62/12 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Einstellung einer Zwangsvollstreckung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 570 Abs. 3; ZPO § 575 Abs. 5
Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Einstellung einer Zwangsvollstreckung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 22.02.2012 - 5 O 38/10
- OLG Düsseldorf, 19.10.2012 - 7 W 56/12
- BGH, 05.12.2012 - VII ZB 62/12
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.02.2012 - VIII ZB 3/12
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verschuldete …
Auszug aus BGH, 05.12.2012 - VII ZB 62/12
Dabei sind die Erfolgsaussichten der Rechtsbeschwerde zu berücksichtigen und die Nachteile, die dem Schuldner durch die Vollstreckung drohen, gegen diejenigen abzuwägen, die die Gläubigerin bei einer Aussetzung der Vollstreckung zu befürchten hat (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Februar 2012 - VIII ZB 3/12, WuM 2012, 158 Rn. 3).Eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung kommt nicht in Betracht, wenn die vorläufige Prüfung ergibt, dass die Rechtsbeschwerde aussichtslos ist (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Februar 2012 - VIII ZB 3/12, WuM 2012, 158 Rn. 3).
- LG Fulda, 29.12.2021 - 5 T 202/21
Gläubiger bekommt weitere Ausfertigung des Titels ohne Vollbeweis!
Im Rahmen der gegen diesen Beschluss erhobenen Rechtsbeschwerde hat der Bundesgerichtshof die Auffassung des OLG Düsseldorf geteilt (BGH, Beschluss vom 05.12.2012, Az. VII ZB 62/12, zitiert nach beck-online). - OLG Düsseldorf, 23.01.2023 - 7 W 94/22
Erteilung zweite vollstreckbare Ausfertigung Versäumnisurteil Erteilung …
Rn. 43 Einen vollständigen Nachweis zur Berechtigung zur weiteren Vollstreckung zu verlangen, würde wiederum die Möglichkeiten des Klauselerteilungsverfahrens sprengen und den Grundsatz verletzen, dass der Erfüllungseinwand im Wege der Klage gem. § 767 ZPO geltend zu machen ist (Senat…, Beschluss vom 19. Oktober 2012 - I-7 W 56/12 -, Rn. 10, juris - siehe auch BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2012 - VII ZB 62/12 -, Rn. 2, juris, nach dessen Auffassung unter Bezugnahme auf den Senatsbeschluss der Einwand der Erfüllung der titulierten Forderung im Wege der Vollstreckungsabwehrklagte geltend zu machen ist). - VK Bund, 06.02.2014 - VK 1-125/13
Nachprüfungsverfahren: Vergabe eines Bauvorhabens
Auch ist dem Schriftzug zu entnehmen, dass er in der Absicht angebracht wurde, die vollständige Unterschrift zu leisten (vgl. zu den Voraussetzungen im Einzelnen (zur entsprechenden Vorschrift des § 130 Nr. 6 ZPO): BGH, Beschluss vom 16. Juli 2013, VII ZB 62/12).
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