Rechtsprechung
| BGH, 10.11.2011 - VII ZB 74/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Kontenpfändung: Bestimmung des monatlichen Pfändungsfreibetrages nach dem eingehenden wechselnden Arbeitseinkommen im Rahmen der Pfändung eines Pfändungsschutzkontos
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 850b Abs 2 S 1 ZPO, § 850b Abs 2 S 2 ZPO, § 850c Abs 1 S 1 ZPO, § 850c Abs 2a ZPO, § 850k Abs 1 S 1 ZPO
Kontenpfändung: Bestimmung des monatlichen Pfändungsfreibetrages nach dem eingehenden wechselnden Arbeitseinkommen im Rahmen der Pfändung eines Pfändungsschutzkontos - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Monatliche Überweisung des pfändungsfreien Betrags des schuldnerischen Einkommens auf das Konto eines Schuldners bei einem Drittschuldner durch den Arbeitgeber i.R.e. Lohnpfändung; Bezifferung des pfändungsfreien Betrages durch das Vollstreckungsgericht im Rahmen seines ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 850c; ZPO § 850k Abs. 1 S. 3
Monatliche Überweisung des pfändungsfreien Betrags des schuldnerischen Einkommens auf das Konto eines Schuldners bei einem Drittschuldner durch den Arbeitgeber i.R.e. Lohnpfändung; Bezifferung des pfändungsfreien Betrages durch das Vollstreckungsgericht im Rahmen seines ... - datenbank.nwb.de
Kontenpfändung: Bestimmung des monatlichen Pfändungsfreibetrages nach dem eingehenden wechselnden Arbeitseinkommen im Rahmen der Pfändung eines Pfändungsschutzkontos
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Münster, 30.07.2010 - 33 M 1716/10
- LG Münster, 04.10.2010 - 5 T 532/10
- BGH, 10.11.2011 - VII ZB 74/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LG Münster, 04.10.2010 - 5 T 532/10
Der vom Arbeitgeber auszuzahlende pfändungsfreie Betrag kann jeden Monat aufgrund …
Auszug aus BGH, 10.11.2011 - VII ZB 74/10
Die Rechtsbeschwerde der Drittschuldnerin gegen den Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Münster vom 4. Oktober 2010 (Az. 5 T 532/10) wird zurückgewiesen.
- OLG Düsseldorf, 08.03.2024 - 3 UF 152/23
Bereinigung des Erwerbseinkommens um berufsbedingte Aufwendungen in Form …
In der Praxis empfiehlt sich bei einem Einkommen in wechselnder Höhe eine sog. Blankettfreigabe, d.h. dass festgestellt wird, dass das vom konkret benannten Arbeitgeber überwiesene Gehalt pfändungsfrei ist (AG Regensburg…, Beschluss vom 10. Mai 2015 - 12 IN 643/13 -, juris Rn. 12; BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - VII ZB 74/10 -, juris Rn. 10).
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