Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Verletzung des Rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung des Berufungsgerichts im Bauprozess

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 139 Abs 2 ZPO, § 139 Abs 4 ZPO, § 544 Abs 9 ZPO
  Verletzung des Rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung des Berufungsgerichts im Bauprozess

• IWW
• Wolters Kluwer

  Erstattung von Mehrkosten nach einem gekündigten Bauvertrag; Verletzung des rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erstattung von Mehrkosten nach einem gekündigten Bauvertrag; Verletzung des rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wechsel der rechtlichen Bewertung setzt vorherigen Hinweis voraus!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wechsel der rechtlichen Bewertung setzt vorherigen Hinweis voraus! (IBR 2021, 501)

Papierfundstellen

• BauR 2021, 1342

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 10.02.2021 - VII ZR 44/20

  Rechtliches Gehör: Unterlassener gerichtlicher Hinweis auf einen überraschenden …

  Auszug aus BGH, 21.04.2021 - VII ZR 81/20

  Es hat in einem solchen Fall auf seine Rechtsauffassung hinzuweisen und dem Prozessbeteiligten eine Möglichkeit zur Stellungnahme zu eröffnen (BGH, Beschluss vom 10. Februar 2021 - VII ZR 44/20 Rn. 19, juris).

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• BGH, 06.05.2026 - VII ZB 9/25

  Versendung eines elektronischen Dokuments aus dem besonderen elektronischen …

  Ohne vorherigen Hinweis darf ein Gericht nicht auf einen rechtlichen Gesichtspunkt abstellen, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2021 - VII ZR 81/20 Rn. 10 m.w.N., BauR 2021, 1342).
• BGH, 22.02.2024 - III ZR 63/23

  Inanspruchnahme der Gemeinde durch Grundstückseigentümer betreffend die …

  Es hat in diesem Fall auf seine Rechtsauffassung hinzuweisen und dem Prozessbeteiligten eine Möglichkeit zur Stellungnahme zu eröffnen (zB BGH, Beschluss vom 21. April 2021 - VII ZR 81/20, juris Rn. 10).
• BGH, 22.11.2023 - VII ZR 6/23

  Stufenklage des Handelsvertreters auf Provision: Bemessung des Wertes des …

  Das Berufungsgericht hat diesen Gesichtspunkt vor Erlass des die Berufung der Beklagten als unzulässig verwerfenden Beschlusses den Parteien nicht zur Kenntnis gebracht, obwohl es sich um einen von den Parteien nicht erörterten rechtlichen Gesichtspunkt handelte, auf den es seine Entscheidung stützen wollte (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2021 - VII ZR 81/20 Rn. 10, BauR 2021, 1342;… Beschluss vom 10. Februar 2021 - VII ZR 44/20 Rn. 19, BauR 2021, 1011;… Beschluss vom 12. Mai 2020 - VIII ZR 171/19 Rn. 13, NJW 2020, 2730, jeweils m.w.N.).

• BayObLG, 14.09.2022 - 101 ZRR 180/21

  Art. 75 BayGO - Unterwertige Veräußerung eines Gemeindegrundstücks

  Jedenfalls erscheint es nicht von vornherein ausgeschlossen, dass das Verfügungsgeschäft wirksam ist (vgl. zur Entscheidungserheblichkeit: BGH…, Beschluss vom 21. Juni 2022, VI ZR 1067/20, juris Rn. 13;… Beschluss vom 18. Mai 2021, VI ZR 1106/20, NJW-RR 2021, 1072 Rn. 11, Beschluss vom 21. April 2021, VII ZR 81/20, juris Rn. 19;… Beschluss vom 19. Januar 2021, VI ZR 433/19, NJW 2021, 921 Rn. 25).
• BGH, 21.09.2022 - IV ZR 63/22

  Umfang des Versicherungsschutzes für angeordnete Betriebsschließungen (hier: …

  Rn. 14 Nach Art. 103 Abs. 1 GG darf ein Gericht ohne vorherigen Hinweis nicht auf einen rechtlichen Gesichtspunkt abstellen, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (BGH, Beschluss vom 21. April 2021 - VII ZR 81/20, BauR 2021, 1342 Rn. 10).
• BGH, 25.09.2025 - III ZR 58/23

  Überraschungsentscheidung wegen unvorhersehbarer rechtlicher Würdigung?

  Das Gericht hat in diesem Fall auf seine Rechtsauffassung hinzuweisen und dem Prozessbeteiligten eine Möglichkeit zur Stellungnahme zu eröffnen (vgl. Senat…, Beschluss vom 22. Februar 2024 - III ZR 63/23, BeckRS 2024, 5358 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 21. April 2021 - VII ZR 81/20, BeckRS 2021, 12753 Rn. 10).
• OVG Berlin-Brandenburg, 07.12.2021 - 11 RL 1.21

  Annahme eines entscheidungserheblichen Gehörsverstoßes

  Auch wenn die Rechtslage umstritten oder problematisch ist, muss daher ein Verfahrensbeteiligter grundsätzlich alle vertretbaren rechtlichen Gesichtspunkte von sich aus in Betracht ziehen und seinen Vortrag darauf einstellen (BVerfG…, Beschluss vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 -, Rn. 35 ff., juris;… BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 7. Oktober 2009 - 1 BvR 178/09 -, Rn. 7 ff., juris, m.w.N.; BGH, Beschluss vom 21 April 2021 - VII ZR 81/20 -, Rn. 10, juris).