Rechtsprechung
| BGH, 19.05.2011 - VII ZR 94/09 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Architektenvertrag: Verjährungsbeginn bei vor der Abnahme entstandenen Gewährleistungsansprüchen; Verwirkung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 242 BGB, § 634a BGB vom 02.01.2002, § 635 aF BGB
Architektenvertrag: Verjährungsbeginn bei vor der Abnahme entstandenen Gewährleistungsansprüchen; Verwirkung - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche nach § 635 BGB a.F. beginnt nicht schon vor der Abnahme; Anforderungen an den Verjährungsbeginn von Schadensersatzansprüchen gem. § 635 BGB a.F.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB a.F. § 635
Anforderungen an den Verjährungsbeginn von Schadensersatzansprüchen gem. § 635 BGB a.F. - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verwirkung von Schadensersatzansprüchen möglich!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- baunetz.de (Kurzinformation)
Nach 14 Jahren: Verwirkung!
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatzanspruch gegen Architekten 14 Jahre nicht verfolgt: Verwirkung! (IBR 2011, 590)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Verwirkung von unverjährten Schadensersatzansprüchen (IBR 2011, 1212)
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 27.04.2007 - 2 O 547/06
- OLG Hamm, 25.03.2009 - 12 U 40/09
- BGH, 19.05.2011 - VII ZR 94/09
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.07.2010 - VII ZR 171/08
Werkvertrag: Anwendung der fünfjährigen Verjährungsfrist auf vor der Abnahme …
Auszug aus BGH, 19.05.2011 - VII ZR 94/09
Die Erwägungen des Berufungsgerichts sind rechtsfehlerhaft, sofern es meint, die Verjährung des Schadenersatzanspruchs nach § 635 BGB a.F. könne schon vor der Abnahme beginnen und sie richte sich nach den Vorschriften über die Regelverjährung statt nach § 634a BGB n.F. Beide Punkte hat der Senat nach Erlass des Berufungsurteils, teils in Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung, geklärt (BGH, Urteil vom 8. Juli 2010 - VII ZR 171/08, BauR 2010, 1778 = NZBau 2010, 768, und Urteil vom 24. Februar 2011 - VII ZR 61/10, NJW 2011, 1224). - BGH, 24.02.2011 - VII ZR 61/10
Architektenvertrag: Verjährung des Schadensersatzanspruchs gegen den Architekten …
Auszug aus BGH, 19.05.2011 - VII ZR 94/09
Die Erwägungen des Berufungsgerichts sind rechtsfehlerhaft, sofern es meint, die Verjährung des Schadenersatzanspruchs nach § 635 BGB a.F. könne schon vor der Abnahme beginnen und sie richte sich nach den Vorschriften über die Regelverjährung statt nach § 634a BGB n.F. Beide Punkte hat der Senat nach Erlass des Berufungsurteils, teils in Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung, geklärt (BGH, Urteil vom 8. Juli 2010 - VII ZR 171/08, BauR 2010, 1778 = NZBau 2010, 768, und Urteil vom 24. Februar 2011 - VII ZR 61/10, NJW 2011, 1224).
- LG München I, 13.07.2023 - 2 O 1924/22
Verwirkung von Mängelrechten bei unwirksamen Abnahmeklauseln in …
Auf die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 25.03.2009, Az.: 12 U 40/09), welche durch den Bundesgerichtshof (Beschluss vom 19.5. 2011, Az.: VII ZR 94/09) bestätigt wurde, wird insoweit ergänzend verwiesen. - OLG München, 26.05.2020 - 28 U 6762/19
Sachverständigenfeststellung, Sachverständigenberatung, Aufgabe des …
Rn. 15 3. Die für die Geltendmachung von Sekundärrechten erforderliche Abnahme wird im Fall der Architektenhaftung durch die Abnahmesurrogate Abnahmeverweigerung bzw. die Geltendmachung von Sekundärrechten wie dem Schadensersatz statt der Leistung ersetzt (zu Einzelheiten Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts, 5. Auflage 2020, 11. Teil Rnr. 752 ff., vgl. auch zum vollständigen Verzicht BGH BeckRS 2011, 14207 bzw. zu verjährungsrechtlichen Problemen BGH NZBau 2011, 310). - OLG Frankfurt, 22.10.2014 - 19 U 30/14
Zur Verjährung einer Bürgschaft nach § 7 MaBV
Dann erlösche der Erfüllungsanspruch; der Besteller sei wegen der Mängel auf die Rechte gemäß §§ 634, 635 BGB a.F. beschränkt (vgl. BGH, Urteil vom 24.02.2011, VII ZR 61/10; Beschluss vom 19.05.2011, VII ZR 94/09).
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