Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.01.2010 - VII-Verg 1/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,15953) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GWB § 118 Abs. 1 S. 3; GWB § 97 Abs. 4 S. 1
Anforderungen an eine Tariftreueerklärung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Erfolgloser Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an eine Tariftreueerklärung
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 27.04.2009 - VK 7/09
- OLG Düsseldorf, 29.07.2009 - Verg 18/09
- VK Arnsberg, 21.12.2009 - VK 41/09
- OLG Düsseldorf, 20.01.2010 - VII-Verg 1/10
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 29.07.2009 - Verg 18/09
Vergaberechtswidrigkeit der Forderung von Tariftreue
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2010 - Verg 1/10
In diesem Rahmen gelten die Ausführungen des Senats in seinem Beschluss 29. Juli 2009 (VII-Verg 18/09) zur Zuverlässigkeit der T... GmbH weiterhin. - OLG Düsseldorf, 09.12.2009 - Verg 38/09
Vergaberechtskonformität einer Tariftreue-Erklärung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2010 - Verg 1/10
Zwar ist danach unter dem Gesichtspunkt der Gesetzestreue auch die Bereitschaft des vorgesehenen Auftragnehmers maßgeblich, die - wirksam - für allgemein verbindlich erklärten Tarifverträge einzuhalten (vgl. Senatsbeschluss vom 09.12.2009 - VII-Verg 38/09). - VK Arnsberg, 21.12.2009 - VK 41/09
Unverzüglichkeit der Rüge
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2010 - Verg 1/10
Der Antrag der Antragstellerin auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 21. Dezember 2009 (VK 41/09) wird zurückgewiesen.
- OLG Düsseldorf, 17.02.2014 - Verg 2/14
Zulassung von Bietergemeinschaften im Rahmen der Ausschreibung des Abschlusses …
Sie ist aber zum Beispiel erforderlich, wenn die Beschwerde nur möglicherweise erfolgreich ist (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10, VergabeR 2010, 555, 667, 669; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2010 - VII-Verg 1/10 und Beschluss vom 23. März 2010 - VII-Verg 61/09, VergabeR 2010, 1012, 1014; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 4. Juni 2010 - 11 Verg 4/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 8. Oktober 2009 - 1 Verg 9/09; VergabeR 2010, 219, 220 f.;… Jaeger in Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 118 GWB Rn. 22). - OLG Düsseldorf, 09.04.2014 - Verg 8/14
Zurückweisung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen …
Sie ist aber zum Beispiel erforderlich, wenn die Beschwerde nur möglicherweise erfolgreich ist (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10, VergabeR 2010, 555, 667, 669; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2010 - VII-Verg 1/10 und Beschluss vom 23. März 2010 - VII-Verg 61/09, VergabeR 2010, 1012, 1014; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 4. Juni 2010 - 11 Verg 4/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 8. Oktober 2009 - 1 Verg 9/09; VergabeR 2010, 219, 220 f.;… Jaeger in Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 118 GWB, Rn. 22). - OLG Düsseldorf, 09.04.2014 - Verg 12/14
Zurückweisung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen …
Sie ist aber zum Beispiel erforderlich, wenn die Beschwerde nur möglicherweise erfolgreich ist (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10, VergabeR 2010, 555, 667, 669; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2010 - VII-Verg 1/10 und Beschluss vom 23. März 2010 - VII-Verg 61/09, VergabeR 2010, 1012, 1014; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 4. Juni 2010 - 11 Verg 4/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 8. Oktober 2009 - 1 Verg 9/09; VergabeR 2010, 219, 220 f.;… Jaeger in Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 118 GWB, Rn. 22). - OLG Düsseldorf, 18.12.2014 - Verg 39/14
Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im …
Eine Abwägung der Interessen ist nach § 118 Abs. 2 GWB zum Beispiel aber erforderlich, wenn die Beschwerde wahrscheinlich (mit möglichen Abstufungen) oder nur möglicherweise erfolgreich ist (vgl. auch OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10, VergabeR 2010, 555, 667, 669; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2010 - VII-Verg 1/10 und Beschluss vom 23. März 2010 - VII-Verg 61/09, VergabeR 2010, 1012, 1014; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 4. Juni 2010 - 11 Verg 4/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 8. Oktober 2009 - 1 Verg 9/09, VergabeR 2010, 219, 220 f.;… Jaeger in Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 118 GWB Rn. 22).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG München, 19.01.2010 - Verg 1/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,37600) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Vergabenachprüfungsverfahren in Bayern: Fiktion der Antragsrücknahme bei nicht rechtzeitiger Einzahlung des von der Vergabekammer eingeforderten Kostenvorschusses
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- ibr-online
Kostenvorschuss nicht (rechtzeitig) gezahlt: Antragrücknahme!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Südbayern, 17.12.2009 - Z3-3-3194-1-64-11/09
- OLG München, 19.01.2010 - Verg 1/10
Papierfundstellen
- ZfBR 2013, 517 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.09.2009 - X ZB 1/09
Gebührenanrechnung im Nachprüfungsverfahren
Auszug aus OLG München, 19.01.2010 - Verg 1/10
13 Nach der Rechtsprechung des BGH (BGH vom 29.9.2009 - X ZB 1/09) ist das Nachprüfungsverfahren einem Widerspruchsverfahren gleichzusetzen, weil es der Überprüfung der beabsichtigten Zuschlagsentscheidung dient. - EuGH, 28.10.1999 - C-81/98
Alcatel Austria u.a. - "Öffentliches Auftragswesen Vergabe öffentlicher Liefer- …
Auszug aus OLG München, 19.01.2010 - Verg 1/10
Es kommt hinzu, dass nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH (vgl. z.B. EuGH vom 28.10.1999 - C-81/98) die Mitgliedsstaaten verpflichtet sind, für einen effektiven Rechtsschutz zu sorgen.
- OLG Düsseldorf, 27.03.2013 - Verg 53/12
Zuschlagskriterien bei der Vergabe von Reinigungsdienstleistungen
Diese Rechtsfolge tritt unabhängig davon ein, ob der öffentliche Auftraggeber von einem gesetzlichen Zuschlagsverbot ausgeht oder nicht (vgl. auch OLG München, Beschluss vom 19.01.2010, Verg 1/10, juris Tz. 16). - VGH Bayern, 05.05.2015 - 22 ZB 15.282
Kostenvorschuss, Immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Bereits verauslagte …
Auch der vom Kläger herangezogene vergaberechtliche Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 19. Januar 2010 (OLG München vom 19.1.2010 - Verg 1/10, Verg 01/10 - juris Rn. 12) vermag die Rechtsauffassung des Klägers gerade nicht zu stützen.
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.