Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GWB § 100 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; VgV § 2 Abs. 1
  Ermittlung des Auftragswerts eines Vergabeverfahrens betreffend die Verwertung gesammelter Alttextilien und Altschuhe

• Wolters Kluwer
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Teilunentgeltliche Zurverfügungstellung werthaltiger Abfälle: Auftragswert?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• heuking.de (Kurzinformation)

  Auftragswertberechnung: Alle Kosten berücksichtigen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ermittlung des Auftragswerts eines Vergabeverfahrens betreffend die Verwertung gesammelter Alttextilien und Altschuhe

Verfahrensgang

• VK Düsseldorf, 24.06.2014 - VK-21/13
• OLG Düsseldorf, 10.12.2014 - VII-Verg 24/14

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• VK Düsseldorf, 24.06.2014 - VK-21/13

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.12.2014 - Verg 24/14

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf vom 24. Juni 2014, VK -21/2013 - L, aufgehoben.

  Rn. 14 den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin unter Aufhebung des Beschlusses der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf vom 24.06.2014, VK - 21/2013 - L, zurückzuweisen.

• BGH, 01.02.2005 - X ZB 27/04

  Rechte der Beteiligten im Vergabeverfahren; Begriff der Dienstleistung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.12.2014 - Verg 24/14

  Die Entgeltlichkeit ist auch bei jedem geldwerten Vorteil gewahrt, so dass neben der unmittelbaren Zuwendung von Geldmitteln durch den Auftraggeber auch andere Formen der Leistungserbringung genügen (siehe auch BGH, Beschluss vom 01.02.2005 - X ZB 27/04, VergabeR 2010, 799, 803 f.;… Hailbronner in Byok/Jaeger, Vergaberecht, 3. A., 2011, § 99 GWB, Rn. 47f).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20

  Messeneubau - Ermittlung des Auftragswerts eines Bauauftrages im Vergaberecht - …

  Bleiben Zweifel am Erreichen des Schwellenwerts, so geht das zu Lasten des Bieters, der das Nachprüfungsverfahren durchführen will (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.12.2014, Verg 24/14, Rn. 20 bei juris).
• VK Südbayern, 23.08.2017 - Z3-3-3194-1-24-05/17

  Möglicher Vergabeverstoß durch wettbewerbsbeschränkende Leistungsbestimmung

  Der Gesamtwert bestimmt sich nach der Summe aller Kosten der nachgefragten Leistungen (BGH Urteil vom 20.11.2012, Az. X ZR 108/10; OLG München Beschluss vom 07.03.2013, Az. Verg 36/12) unter Berücksichtigung jeglicher Geldströme (OLG Brandenburg Beschluss vom 12.01.2016, Az. Verg W4/15; OLG Düsseldorf Beschluss vom 10.12.2014, Az. VII-Verg 24/14.
• OLG Koblenz, 01.09.2021 - Verg 1/21

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer Beschränkte …

  Insoweit ist schon bei Zweifeln an der Erreichung des Schwellenwertes die Zuständigkeit der Nachprüfungsinstanzen nicht gegeben (vgl. OLG Schleswig…, Beschluss vom 28. Januar 2021 - 54 Verg 6/20 -, juris, Rdnr. 56; OLG Celle…, Beschluss vom 8. Mai 2019 - 13 Verg 10/18 -, juris, Rdnr. 72; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - VII- Verg 24/14 -, juris, Rdnr. 20).

  Ein solcher liegt zum Beispiel auch gerade dann vor, wenn ein Unternehmen im Rahmen eines Vertrags über die Entsorgung von Alttextilien berechtigt ist, die Textilien selbst zu verwerten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - VII- Verg 24/14 -, juris, Rdnr. 18 ff.;… Heiermann/Zeiss/Summa-Lausen, a.a.O.).

• VK Rheinland-Pfalz, 30.04.2021 - VK 2-5/21

  Bieter muss drohende de-facto-Vergabe rügen!

  Der Gesamtwert bestimmt sich nach der Summe aller Kosten der nachgefragten Leistungen (BGH, Urteil vom 20.11.2012, X ZR 108/10) unter Berücksichtigung aller Geldströme (OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.01.2016, Verg W 4/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.12.2014 - Verg 24/14).

  Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 10.12.2014 - Verg 24/14) ist insoweit maßgeblich, was der Auftragnehmer vom Auftraggeber für die Ausführung des Auftrags als Entgelt erhält.

  Erweist sich eine Auftragswertschätzung durch einen Auftraggeber als nicht tragfähig, hat die Vergabekammer eine eigenständige Auftragswertschätzung und Schwellenwertermittlung vorzunehmen um erkennen zu können, ob eine Erreichung des Schwellenwertes vorliegt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.12.2014 - Verg 24/14; VK Thüringen, Beschluss vom 08.08.2017, 250-4002-5960/2017-E-011-SM).

• VK Südbayern, 08.12.2022 - 3194.Z3-3_01-22-23

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Leistungen, Software, Vergabeverfahren, Vergabekammer, …

  Rn. 41 Der Gesamtwert bestimmt sich nach der Summe aller Kosten der nachgefragten Leistungen (BGH Urteil vom 20.11.2012 - X ZR 108/10; OLG München Beschluss vom 07.03.2013 - Verg 36/12) unter Berücksichtigung jeglicher Geldströme (OLG Brandenburg Beschluss vom 12.01.2016 - Verg W4/15; OLG Düsseldorf Beschluss vom 10.12.2014 - Verg 24/14).

  Denn es kann für die Ermittlung des Gesamtwerts eines Auftrags keinen Unterschied machen, ob der Auftraggeber dem Auftragnehmer eine Zahlung zur Minderung seines Aufwands zukommen lässt oder den vom Bieter zu tragenden Aufwand durch eine andere Form der Leistungserbringung kompensiert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.12.2014 - Verg 24/14; konkret zu Betriebs- und Wartungskosten vgl. VK Südbayern, Beschluss vom 23.08.2017 - Z3-3-3194-1-24-05/17).

• VK Sachsen, 21.01.2025 - 1/SVK/022-24

  Antwort auf Bieterfrage ist allen Bietern mitzuteilen!

  Ein solcher liegt zum Beispiel auch gerade dann vor, wenn ein Unternehmen im Rahmen eines Vertrags über die Entsorgung von Alttextilien berechtigt ist, die Textilien selbst zu verwerten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - Verg 24/14 -, juris).

  Erst der sich nach den Abzügen ergebende Wert ist für die Bestimmung des Auftragswerts und für die Erreichung des einschlägigen Schwellenwerts maßgeblich (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - Verg 24/14 -, juris;… Greb in: Ziekow/Völlink, § 3 VgV Rn. 7 m. w. N.).

• OLG Celle, 08.05.2019 - 13 Verg 10/18

  Erledigung eines Nachprüfungsantrags durch Rücknahme; Neuvergabe eines …

  Bei Zweifeln an der Erreichung des Schwellenwertes ist die Zuständigkeit der Nachprüfungsinstanzen nicht gegeben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - VII-Verg 24/14, juris Rn. 20).
• VK Baden-Württemberg, 07.08.2017 - 1 VK 26/17

  Vergabeverfahren: Voraussetzungen der Vergabereife; Angabe einer bestimmten Menge …

  Dabei geht die Vergabekammer unter Zugrundelegung der Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.12.2014, Verg 24/14, von den von der Antragstellerin angebotenen Logistikkosten für zwei Jahre bei einem kalkulierten Gewinn von acht Euro pro Tonne und einer Verwertung von 10.000 Mg pro Jahr aus.
• VK Sachsen, 19.12.2024 - 1/SVK/017-24

  Beantwortung einer Bieterfrage ist kein Staatsgeheimnis!

  Ein solcher liegt zum Beispiel auch gerade dann vor, wenn ein Unternehmen im Rahmen eines Vertrags über die Entsorgung von Alttextilien berechtigt ist, die Textilien selbst zu verwerten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - Verg 24/14 -, juris).

  Erst der sich nach den Abzügen ergebende Wert ist für die Bestimmung des Auftragswerts und für die Erreichung des einschlägigen Schwellenwerts maßgeblich (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - Verg 24/14 -, juris;… Greb in: Ziekow/Völlink, § 3 VgV Rn. 7 m. w. N.).

• OLG Düsseldorf, 06.09.2023 - Verg 11/23

  Ausschreibung eines Vertrags über die Sammlung und Verwertung von Alttextilien …

  Diese Differenz ist daher Teil der Vergütung des Auftraggebers für die Leistungen des Auftragnehmers (Senatsbeschluss vom 10. Dezember 2014, VII-Verg 24/14, BeckRS 2015, 8090 Rn. 15).
• VK Sachsen, 17.07.2019 - 1/SVK/017-19

  Bereitstellung von Breitbandnetz ist Dienstleistungskonzession!
• VK Bund, 04.05.2026 - VK 1-47/26

  Schwellenwert erreicht? Ordnungsgemäße Kostenschätzung bindet!