Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 04.11.2010 - VII-Verg 49/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GWB § 119; VwGO § 121
Umfang der Rechtskraft einer Beschwerdeentscheidung im Vergabenachprüfungsverfahren - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Rechtskraft einer Beschwerdeentscheidung im Vergabenachprüfungsverfahren
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unklare Verdingungsunterlagen: Aufklärungsgespräch angebracht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Düsseldorf, 04.03.2010 - VK-9/10
- VK Düsseldorf, 04.05.2010 - VK-9/10
- OLG Düsseldorf, 30.06.2010 - Verg 13/10
- VK Düsseldorf, 04.10.2010 - VK-32/10
- OLG Düsseldorf, 04.11.2010 - VII-Verg 49/10
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 30.06.2010 - Verg 13/10
Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Angabe eines beratenden Unternehmens in …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.11.2010 - Verg 49/10
Rn. 3 Wegen des Sachverhaltes wird auf den Senatsbeschluss vom 30. Juni 2010 (VII-Verg 13/10) verwiesen.Rn. 25 Die Rechtskraft des Senatsbeschluss vom 30. Juni 2010 (VII-Verg 13/10) wirkt auch für und gegen die jetzige Antragstellerin, denn sie war in dem damaligen Nachprüfungsverfahren beigeladen worden, § 119 GWB, § 121 VwGO.
- OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08
Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren
Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.11.2010 - Verg 49/10
Rn. 7 Sollte die Antragsgegnerin an einer Auftragsvergabe festhalten, so hat sie nunmehr eine - bisher nicht vorgenommene - Prüfung der materiellen Eignung der Antragstellerin vorzunehmen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 26.11.2008 - VII-Verg 54/08 - und vom 02.06.2010 - VII-Verg 7/10). - OLG Düsseldorf, 02.06.2010 - Verg 7/10
Prüfung der Eignung eines Bewerbers anhand von Referenzen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.11.2010 - Verg 49/10
Rn. 7 Sollte die Antragsgegnerin an einer Auftragsvergabe festhalten, so hat sie nunmehr eine - bisher nicht vorgenommene - Prüfung der materiellen Eignung der Antragstellerin vorzunehmen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 26.11.2008 - VII-Verg 54/08 - und vom 02.06.2010 - VII-Verg 7/10).
- VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16
Nachprüfungsverfahren: Nassbaggerarbeiten
Umfang überprüft werden kann (hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. November 2010, VII-Verg 49/10) und zwar insbesondere dahingehend, ob der Beurteilung richtige und vollständige Tatsachen zugrunde gelegt wurden und ob sie willkürfrei sowie ohne gezielte Diskriminierungsabsicht getroffen wurde. - OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 10/14
Ausschluss eines Angebots vom Vergabeverfahren mangels nachgewiesener Fachkunde; …
Im Rahmen der materiellen Prüfung hat der Auftraggeber eine Prognoseentscheidung, mit anderen Worten, ein auf die Zukunft gerichtetes Wahrscheinlichkeitsurteil zu treffen, bei dem ihm ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zuerkannt ist (vgl. u.a. OLG München, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - Verg 12/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. November 2010 - VII-Verg 49/10;… Kulartz in Kulartz/Kus/Portz, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, 3. Aufl., § 97 GWB Rn. 102, 104, 108 mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). - VK Baden-Württemberg, 27.03.2012 - 1 VK 6/12
Vergabeverfahren: Heilung von Mängeln bei einem Informationsschreiben; …
Die Eignungsprüfung ist in zwei Stufen durchzuführen, und zwar zum einen, ob das Angebot sämtliche geforderten Eignungsnachweise bzw. -angaben enthält (formale Eignungsprüfung) und zum anderen, ob der Bieter geeignet ist (materielle Eignungsprüfung) (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 26.08.2011 -Az.: 13 Verg 4/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.11.2010 -Az.: VII -Verg 49/10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.07.2011 -Az.: 15 Verg 8/11).
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