Rechtsprechung
| BFH, 23.12.2005 - VIII B 61/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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FGO § 60a; ; FGO § 110; ; FGO § 110 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 133a Abs. 4 Satz 2; ; FGO § 135 Abs. 2; ; GKG § 21 Abs. 1 Satz 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115
NZB: Statthaftigkeit nach Rücknahme der Klage - datenbank.nwb.de
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 23.12.2003 - III 383/01
- FG Hamburg, 23.08.2004 - III 383/01
- BFH, 23.12.2005 - VIII B 61/05
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BFH, 28.03.1990 - II B 163/89
Über Unwirksamkeit der Klagerücknahme nach Beschwerde gegen Beschluß nach § 72 …
Auszug aus BFH, 23.12.2005 - VIII B 61/05
Es hat in dem dann fortzusetzenden Urteilsverfahren entweder in der Sache zu entscheiden oder aber auszusprechen, dass die Klage zurückgenommen ist (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. März 1990 II B 163/89, BFHE 159, 486, BStBl II 1990, 503, m.w.N.).
- BFH, 28.09.2007 - V B 132/07
Unzulässigkeit der Beschwerde gegen Einstellungsbeschluss nach Klagerücknahme; …
Es hat in dem dann fortzusetzenden Urteilsverfahren entweder in der Sache zu entscheiden oder aber auszusprechen, dass die Klage zurückgenommen ist (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Dezember 2005 VIII B 61/05, BFH/NV 2006, 788).Die fachkundig vertretene Klägerin hat ihr Rechtsmittel eindeutig als Nichtzulassungsbeschwerde bezeichnet und sich unmittelbar und ausschließlich an den BFH gewandt (BFH in BFH/NV 2006, 788).
- BFH, 13.01.2010 - IX B 109/09
Fehler im Besteuerungsverfahren kein Verfahrensmangel - Wirksamkeit der …
Entsteht Streit über die Wirksamkeit der Klagerücknahme, hat das mit der Sache befasste Gericht das Verfahren fortzusetzen und entweder in der Sache zu entscheiden oder auszusprechen, dass die Klage zurückgenommen ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Dezember 2005 VIII B 61/05, BFH/NV 2006, 788; vom 7. März 2005 VIII B 156/03, nicht veröffentlicht, m.w.N.). - FG Hamburg, 17.06.2016 - 4 V 88/16
Verfahrensrecht (FGO): Streit über wirksame Rücknahme eines Eilantrags
Das Gericht hat dann das Verfahren fortzusetzen und durch Beschluss über die Wirksamkeit der Rücknahme und gegebenenfalls über die Sache selbst zu entscheiden (vgl. BFH…, Beschluss vom 13.01.2010, IX B 109/09, BFH/NV 2010, 917; Beschluss vom 23.12.2005, VIII B 61/05, BFH/NV 2006, 788). - FG München, 20.03.2007 - 13 K 2970/05
Gesonderte und einheitliche Feststellung von Grundlagen für die …
Das Gericht hat in dem (dann fortzusetzenden) Urteilsverfahren entweder in der Sache zu entscheiden oder aber auszusprechen, dass die Klage zurückgenommen ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. März 1990 II B 163/89, BStBl II 1990, 503; vom 23. Dezember 2005 VIII B 61/05, BFH/NV 2006, 788;… Gräber/Koch, FGO, 6. Aufl. 2006, § 72 Rz. 38; FG Niedersachsen, Urteil vom 29. August 2002, 12 K 394/01, EFG 2003, 404).
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