Rechtsprechung
| BFH, 14.12.2011 - VIII B 76/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten
- openjur.de
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten
- Bundesfinanzhof
FGO § 53 Abs 2, ZPO § 180 S 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten - rechtsinformationen.bund.de
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 53 Abs 2 FGO, § 180 S 1 ZPO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten - Betriebs-Berater
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 418 Abs. 2
Wiederholung eines Antrags auf Vernehmung eines Postzustellers als Zeugen in der mündlichen Verhandlung und Rüge der Nichtvernehmung zu Protokoll - datenbank.nwb.de
Durchführung einer Ersatzzustellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten
Verfahrensgang
- FG München, 27.04.2011 - 7 K 3601/10
- BFH, 14.12.2011 - VIII B 76/11
Papierfundstellen
- BB 2012, 605
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BFH, 10.11.2003 - VII B 366/02
Zustellungsurkunde; Beweiskraft
Auszug aus BFH, 14.12.2011 - VIII B 76/11
Die vom Kläger angeführten Indizien schließen nicht aus, dass die Kläger vorübergehend, z.B. zu Fuß das Haus verlassen hatten und deshalb den Zustellversuch verpasst haben (vgl. BFH-Beschluss vom 10. November 2003 VII B 366/02, BFH/NV 2004, 509).
- FG Rheinland-Pfalz, 07.05.2021 - 4 K 1932/20
Beweiskraft der Zustellungsurkunde - Fehlerhafte Kanzlei- und …
Rn. 53 Das Gericht konnte hierbei ohne Vernehmung der die PZU ausstellenden Postzustellerin entscheiden, da sich für das Gericht bei der vorliegenden Sachlage auch nach dem Vortrag des Klägervertreters keine Zweifel an der Richtigkeit der PZU ergaben oder gar aufdrängen mussten (vgl. BFH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VIII B 76/11 -, BFH/NV 2012, 592; BFH…, Beschluss vom 10. Juli 2013 - VII B 11/13 -, BFH/NV 2013, 1787; BFH…, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - X B 205/12 -, BFH/NV 2014, 490). - FG Baden-Württemberg, 07.05.2021 - 4 K 1932/20
Postzustellungsurkunde als öffentliche Urkunde bei der Frage der Wahrung der …
Das Gericht konnte hierbei ohne Vernehmung der die PZU ausstellenden Postzustellerin entscheiden, da sich für das Gericht bei der vorliegenden Sachlage auch nach dem Vortrag des Klägervertreters keine Zweifel an der Richtigkeit der PZU ergaben oder gar aufdrängen mussten (vgl. BFH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VIII B 76/11 -, BFH/NV 2012, 592 ; BFH…, Beschluss vom 10. Juli 2013 - VII B 11/13 -, BFH/NV 2013, 1787 ; BFH…, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - X B 205/12 -, BFH/NV 2014, 490 ).
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