Rechtsprechung
| BGH, 20.03.2018 - VIII ZB 31/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Rechtsbeschwerde als unzulässig
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 238 Abs. 2 S. 1; ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Verwerfung einer Rechtsbeschwerde als unzulässig - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kaiserslautern, 19.01.2017 - 10a C 402/16
- LG Kaiserslautern, 04.04.2017 - 1 S 20/17
- BGH, 20.03.2018 - VIII ZB 31/17
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.02.2006 - II ZB 1/05
Anforderungen an die Büroorganisation eines Rechtsanwalts bei der Notierung von …
Auszug aus BGH, 20.03.2018 - VIII ZB 31/17
Denn die Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die auch bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss, mit dem ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als unzulässig verworfen worden ist, gewahrt sein müssen (BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2006 - II ZB 1/05, NJW 2006, 1520 Rn. 2 ff.;… vom 4. April 2006 - VI ZB 45/04, juris Rn. 2 ff.;… vom 24. Juni 2010 - V ZB 170/09, WuM 2010, 592 Rn. 2 ff.;… vom 27. Januar 2011 - III ZB 55/10, NJW 2011, 859 Rn. 5 ff.), sind nicht erfüllt. - BGH, 27.01.2011 - III ZB 55/10
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Ermittlung der genauen Uhrzeit bei der …
Auszug aus BGH, 20.03.2018 - VIII ZB 31/17
Denn die Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die auch bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss, mit dem ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als unzulässig verworfen worden ist, gewahrt sein müssen (…BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2006 - II ZB 1/05, NJW 2006, 1520 Rn. 2 ff.;… vom 4. April 2006 - VI ZB 45/04, juris Rn. 2 ff.;… vom 24. Juni 2010 - V ZB 170/09, WuM 2010, 592 Rn. 2 ff.; vom 27. Januar 2011 - III ZB 55/10, NJW 2011, 859 Rn. 5 ff.), sind nicht erfüllt. - BGH, 24.06.2010 - V ZB 170/09
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verschulden des Prozessbevollmächtigten an …
Auszug aus BGH, 20.03.2018 - VIII ZB 31/17
Denn die Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die auch bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss, mit dem ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als unzulässig verworfen worden ist, gewahrt sein müssen (…BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2006 - II ZB 1/05, NJW 2006, 1520 Rn. 2 ff.;… vom 4. April 2006 - VI ZB 45/04, juris Rn. 2 ff.; vom 24. Juni 2010 - V ZB 170/09, WuM 2010, 592 Rn. 2 ff.;… vom 27. Januar 2011 - III ZB 55/10, NJW 2011, 859 Rn. 5 ff.), sind nicht erfüllt. - BGH, 04.04.2006 - VI ZB 45/04
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines …
Auszug aus BGH, 20.03.2018 - VIII ZB 31/17
Denn die Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die auch bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss, mit dem ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als unzulässig verworfen worden ist, gewahrt sein müssen (…BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2006 - II ZB 1/05, NJW 2006, 1520 Rn. 2 ff.; vom 4. April 2006 - VI ZB 45/04, juris Rn. 2 ff.;… vom 24. Juni 2010 - V ZB 170/09, WuM 2010, 592 Rn. 2 ff.;… vom 27. Januar 2011 - III ZB 55/10, NJW 2011, 859 Rn. 5 ff.), sind nicht erfüllt.
- BGH, 11.05.2021 - VIII ZB 9/20
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Übermittlung eines fristwahrenden …
Die Voraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die auch bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen die Wiedereinsetzung ablehnenden und die Berufung als unzulässig verwerfenden Beschluss gewahrt sein müssen (…siehe nur Senatsbeschlüsse vom 14. April 2020 - VIII ZB 27/19, juris Rn. 1 mwN; vom 20. März 2018 - VIII ZB 31/17, juris Rn. 1), sind nicht erfüllt. - BGH, 16.11.2021 - VIII ZB 70/20
Wiedereinsetzungsverfahren: Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist …
Denn die Voraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die auch bei der Rechtsbeschwerde gegen einen die Wiedereinsetzung ablehnenden und die Berufung als unzulässig verwerfenden Beschluss gewahrt sein müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20. März 2018 - VIII ZB 31/17, juris Rn. 1 [zur Wiedereinsetzung];… vom 14. April 2020 - VIII ZB 27/19, juris Rn. 1 [zur Berufung]; jeweils mwN;… vom 11. Mai 2021 - VIII ZB 9/20, NJW 2021, 2201 Rn. 15), sind nicht erfüllt. - BGH, 05.10.2021 - VIII ZB 83/20
Zur Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer neuen …
Die Voraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die auch bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen die Berufung als unzulässig verwerfenden Beschluss gewahrt sein müssen (…siehe nur Senatsbeschlüsse vom 14. April 2020 - VIII ZB 27/19, juris Rn. 1; vom 20. März 2018 - VIII ZB 31/17, juris Rn. 1 mwN), sind nicht erfüllt.
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