Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• IWW

  § 45 Abs. 1 ZPO, § 80 ZPO, § 42 Abs. 3 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 574 Abs. 1 ZPO, § 133 GVG, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Verwerfung des Ablehnungsgesuchs als unzulässig hinsichtlich der Besorgnis der Befangenheit der Richter

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 45 Abs. 1
  Verwerfung des Ablehnungsgesuchs als unzulässig hinsichtlich der Besorgnis der Befangenheit der Richter

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kann das Gericht mit dem befangenen Richter entscheiden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das unzulässige Ablehungsgesuch

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 25.04.2017 - VIII ZA 1/17

  Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit als Rechtsmissbrauch …

  Auszug aus BGH, 25.09.2019 - VIII ZB 80/18

  Denn bei einem eindeutig unzulässigen oder rechtsmissbräuchlichen Ablehnungsgesuch setzt dessen Prüfung eine Beurteilung des eigenen Verhaltens des abgelehnten Richters nicht voraus und stellt mithin auch keine Entscheidung in eigener Sache dar (siehe nur Senatsbeschluss vom 25. April 2017 - VIII ZA 1/17 und VIII ZA 2/17, juris Rn. 11).

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• BGH, 25.04.2023 - VIII ZR 127/17

  Verwerfung der Ablehnungsgesuche gegen die Richter wegen Besorgnis der …

  Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch von der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (BVerfGE 11, 1, 3;… 153, 72 Rn. 2; BVerfG…, Beschluss vom 29. Juli 2020 - 2 BvC 35/18, juris Rn. 2; siehe auch Senatsbeschluss vom 25. September 2019 - VIII ZB 80/18 und VIII ZB 82/18, juris Rn. 11 mwN).
• BGH, 13.06.2023 - VIII ZR 127/17

  Verwerfung der Ablehnungsgesuche; Zurückweisung der Anhörungsrüge

  Bei offensichtlicher Unzulässigkeit bedarf es keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch von der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (BVerfGE 11, 1, 3;… 153, 72 Rn. 2; BVerfG…, Beschluss vom 29. Juli 2020 - 2 BvC 35/18, juris Rn. 2; siehe auch Senatsbeschluss vom 25. September 2019 - VIII ZB 80/18 und VIII ZB 82/18, juris Rn. 11 mwN).
• BGH, 07.05.2024 - VIII ZA 5/24
  Rn. 1 1. Die Ablehnungsgesuche des Klägers gegen die im Tenor bezeichneten, an dem Beschluss des Senats vom 13. April 2021 (VIII ZB 80/20, juris) beteiligten Richter sind offensichtlich unzulässig und deshalb unter Mitwirkung der der zuständigen Spruchgruppe angehörenden (abgelehnten) Richter des Senats zu verwerfen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 25. September 2019 - VIII ZB 80/18, juris Rn. 10 f.;… vom 19. November 2019 - VIII ZA 11/19, juris Rn. 1 f.; jeweils mwN).
• OLG Nürnberg, 30.05.2025 - 5 U 2552/23

  Ablehnungsgesuch, Unzulässigkeit, Richterablehnung, Befangenheit, Dienstliche …

  Im Übrigen bedarf es allgemein auch bei offensichtlicher Unzulässigkeit des Gesuchs keiner dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters; dieser ist auch von der Entscheidung über das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch nicht ausgeschlossen (BVerfGE 11, 1, 3;… 153, 72 Rn. 2; BVerfG…, Beschluss vom 29. Juli 2020 - 2 BvC 35/18, juris Rn. 2; BGH, Beschluss vom 25. September 2019 - VIII ZB 80/18 und VIII ZB 82/18, juris Rn. 11 m.w.Nw.).
• BGH, 25.09.2019 - VIII ZB 82/18

  Verwerfung des Ablehnungsgesuchs als unzulässig hinsichtlich der Besorgnis der …

  Vorinstanzen VIII ZB 80/18: AG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.04.2018 - 47 C 528/17 - LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.05.2018 - 21 T 18/18 - Vorinstanzen VIII ZB 82/18: AG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.08.2018 - 47 C 528/17 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.09.2018 - 21 T 35/18 -.