Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Nichtzulassungsbeschwerde im Mietrechtsstreit auf Wohnungsräumung: Berücksichtigung von Prozesskosten bei der Bestimmung der Beschwer

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 ZPO, § 9 ZPO, § 544 Abs 2 Nr 1 ZPO
  Nichtzulassungsbeschwerde im Mietrechtsstreit auf Wohnungsräumung: Berücksichtigung von Prozesskosten bei der Bestimmung der Beschwer

• IWW

  § 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 3 ZPO, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 6 Satz 2 Halbs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Bemessen des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer i.R.e. Verurteilung zur Räumung und Herausgabe der Wohnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 3 ; ZPO § 544 Abs. 2 Nr. 1
  Bemessen des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer i.R.e. Verurteilung zur Räumung und Herausgabe der Wohnung

• datenbank.nwb.de

  Nichtzulassungsbeschwerde: Berücksichtigung von Prozesskosten bei der Bestimmung der Beschwer

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nach freiwilligem Auszug entfällt Beschwer des Anspruchs auf Räumung und Herausgabe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rechtsmittelbeschwer einer Räumungsklage kann im Prozess nachträglich entfallen! (IMR 2021, 428)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 14.09.2017 - I ZB 9/17

  Rechtsbeschwerde im Zwangsvollstreckungsverfahren: Erfordernis der Beschwer im …

  Auszug aus BGH, 15.12.2020 - VIII ZR 341/19

  Denn die Zulässigkeit eines Rechtsmittels setzt eine Beschwer des Rechtsmittelklägers voraus, die nicht allein in der Kostenlast besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 14. September 2017 - I ZB 9/17, NJW-RR 2018, 384 Rn. 11 mwN).

  Ist - wie hier - die Hauptsache Gegenstand des Rechtsstreits und ist noch ein Teil der Hauptsache im Streit, erhöhen die anteiligen Prozesskosten den Wert der Beschwer nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 14. September 2017 - I ZB 9/17, aaO [bei Wegfall der Beschwer nach Einlegung einer Rechtsbeschwerde];… vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 7 und vom 15. März 1995 - XII ZB 29/95, NJW-RR 1995, 1089 unter 3 [bei übereinstimmender Teilerledigungserklärung]).

• BGH, 15.03.1995 - XII ZB 29/95

  Beschwer des Berufungsführers bei Antragsänderung im Berufungsverfahren; Befugnis …

  Auszug aus BGH, 15.12.2020 - VIII ZR 341/19

  Ist - wie hier - die Hauptsache Gegenstand des Rechtsstreits und ist noch ein Teil der Hauptsache im Streit, erhöhen die anteiligen Prozesskosten den Wert der Beschwer nicht (vgl. BGH…, Beschluss vom 14. September 2017 - I ZB 9/17, aaO [bei Wegfall der Beschwer nach Einlegung einer Rechtsbeschwerde];… vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 7 und vom 15. März 1995 - XII ZB 29/95, NJW-RR 1995, 1089 unter 3 [bei übereinstimmender Teilerledigungserklärung]).
• BGH, 07.12.2010 - VI ZB 87/09

  Berufungsbeschwer des als Gesamtschuldner verurteilten Beklagten: Zahlung des …

  Auszug aus BGH, 15.12.2020 - VIII ZR 341/19

  Damit ist zugleich die Beschwer der Beklagten durch die Verurteilung zur Räumung und Herausgabe entfallen (vgl. ebenso für die vorbehaltlose Zahlung: BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2010 - VI ZB 87/09, NJW-RR 2011, 488 Rn. 9 mwN).

• BGH, 31.03.2011 - V ZB 236/10

  Wohnungseigentumsverfahren: Bemessung des Interesses an der Entlastung oder …

  Auszug aus BGH, 15.12.2020 - VIII ZR 341/19

  Ist - wie hier - die Hauptsache Gegenstand des Rechtsstreits und ist noch ein Teil der Hauptsache im Streit, erhöhen die anteiligen Prozesskosten den Wert der Beschwer nicht (vgl. BGH…, Beschluss vom 14. September 2017 - I ZB 9/17, aaO [bei Wegfall der Beschwer nach Einlegung einer Rechtsbeschwerde]; vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 7 und vom 15. März 1995 - XII ZB 29/95, NJW-RR 1995, 1089 unter 3 [bei übereinstimmender Teilerledigungserklärung]).
• BGH, 30.09.2020 - VIII ZA 19/20

  Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde: Wert der Beschwer bei einer …

  Auszug aus BGH, 15.12.2020 - VIII ZR 341/19

  Rn. 9 Zwar ist grundsätzlich der Wert der Beschwer bei einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum mit dem dreieinhalbfachen Jahresbetrag der Nettomiete zu bemessen, wenn es sich um ein unbefristetes Mietverhältnis handelt und die streitige Zeit deshalb nicht bestimmt ist (st. Rspr.; vgl. nur Senatsbeschluss vom 30. September 2020 - VIII ZA 19/20, WuM 2020, 738 Rn. 1 mwN).
• BGH, 08.07.1987 - IVb ZB 73/87

  Ermittlung des Streitwertes und des Beschwerdegegenstandswertes einer Auskunft …

  Auszug aus BGH, 15.12.2020 - VIII ZR 341/19

  Rn. 11 Nach dem im Rahmen der Prüfung der geltend gemachten Beschwer zu Grunde zu legenden Vorbringen der Beklagten erfolgte der Auszug nicht lediglich im Zuge der Zwangsvollstreckung oder unter Vorbehalt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juli 1987 - IVb ZB 73/87, juris Rn. 8), sondern vorbehaltlos und mit Erfüllungswirkung.

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 15.07.2021 - 6 AZR 460/20

  Verbraucherinsolvenz - Disposition über die Arbeitskraft

  Ein Fall vergleichbar der vorbehaltlosen Erfüllung einer Forderung zwischen Schluss der letzten mündlichen Verhandlung und Einlegung des Rechtsmittels liegt hier nicht vor (…vgl. hierzu BAG 28. Juni 2017 - 5 AZR 263/16 - Rn. 16 ;… BGH 7. Dezember 2010 - VI ZB 87/09 - Rn. 9; 7. November 1974 - III ZR 115/72 - zu II der Gründe; zu einer Räumungsklage vgl. BGH 15. Dezember 2020 - VIII ZR 341/19 - Rn. 11).
• OLG Stuttgart, 26.11.2024 - 10 U 94/24

  Hauptsacheprozess nach Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens: …

  Rn. 20 Die Zulässigkeit eines Rechtsmittels setzt eine Beschwer des Rechtsmittelklägers voraus, die nicht allein in der Kostenlast besteht (BGH…, Beschluss vom 14. September 2017 - I ZB 9/17 -, Rn. 11, juris; BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2020 - VIII ZR 341/19 -, Rn. 12, juris).
• OLG Düsseldorf, 27.08.2024 - 1 U 144/24

  Unzulässigkeit der Berufung wegen Nichterreichung des Wertes der Beschwer

  Die anteiligen Prozesskosten erhöhen den Wert der Beschwer nicht (vgl. BGH, Beschl. v. 15.12.2020 - VIII ZR 341/19, juris Rn. 12 mwN).
• BGH, 05.04.2022 - XI ZR 521/21

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung einer Revision oder einer …

  Eine von der Antragstellerin eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde wäre aber unzulässig, da es an der für die Zulässigkeit sämtlicher Rechtsmittel erforderlichen Beschwer der Antragstellerin durch das vorgenannte Urteil fehlt (vgl. BGH…, Urteil vom 17. Februar 2017 - V ZR 147/16, NJW-RR 2017, 1040 Rn. 5 …sowie Beschlüsse vom 12. März 2020 - IX ZB 68/18, WM 2020, 751 Rn. 6 und vom 15. Dezember 2020 - VIII ZR 341/19, WuM 2021, 122 Rn. 12, jeweils mwN).