Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• autokaufrecht.info

  Keine grobe Fahrlässigkeit des Käufers, der sich auf Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen für die Dressur geeigneten Wallach bei Vorliegen einer Schädigung des linken hinteren Sprunggelenks (Arthritis)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen für die Dressur geeigneten Wallach bei Vorliegen einer Schädigung des linken hinteren Sprunggelenks (Arthritis)

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Keine Verwendung als Dressurpferd wegen Arthritis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Auch "Pferdeliebhaber" darf sich regelmäßig auf die Angaben des Verkäufers zum Gesundheitszustand eines Wallachs verlassen

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 22.09.2011 - III ZR 186/10

  Verjährungsbeginn bei Aufklärungs- und Beratungsfehlern: Unterlassene Lektüre des …

  Auszug aus BGH, 20.02.2013 - VIII ZR 40/12

  Zwar obliegt die tatrichterliche Beurteilung, ob einer Partei der Vorwurf grober Fahrlässigkeit zu machen ist, der Nachprüfung durch das Revisionsgericht nur dahin, ob der Tatrichter den Begriff der groben Fahrlässigkeit verkannt, bei der Beurteilung des Verschuldensgrads wesentliche Umstände außer Acht gelassen oder gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstoßen hat (st. Rspr., z. B. BGH, Urteil vom 22. September 2011 - III ZR 186/10, NJW-RR 2012, 111 Rn. 8;… vom 24. April 2012 - XI ZR 96/11, NJW 2012, 2422 Rn. 24, jeweils mwN).

  Grobe Fahrlässigkeit setzt einen objektiv schwerwiegenden und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt voraus (BGH, Urteil vom 22. September 2011 - III ZR 186/10, aaO).

• BGH, 24.04.2012 - XI ZR 96/11

  Zur Haftung des Bankkunden bei Pharming

  Auszug aus BGH, 20.02.2013 - VIII ZR 40/12

  Zwar obliegt die tatrichterliche Beurteilung, ob einer Partei der Vorwurf grober Fahrlässigkeit zu machen ist, der Nachprüfung durch das Revisionsgericht nur dahin, ob der Tatrichter den Begriff der groben Fahrlässigkeit verkannt, bei der Beurteilung des Verschuldensgrads wesentliche Umstände außer Acht gelassen oder gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstoßen hat (st. Rspr., z. B. BGH…, Urteil vom 22. September 2011 - III ZR 186/10, NJW-RR 2012, 111 Rn. 8; vom 24. April 2012 - XI ZR 96/11, NJW 2012, 2422 Rn. 24, jeweils mwN).

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• OLG Düsseldorf, 18.08.2016 - 3 U 20/15

  Rückabwicklung eines Vertrages über den Kauf eines gebrauchten Pkw wegen …

  Einem Käufer kann es im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß angelastet werden, wenn er sich auf die Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt und deshalb keine eigenen Nachforschungen anstellt (BGH, Urteil vom 20. Februar 2013 in Sachen VIII ZR 40/12).
• OLG Karlsruhe, 09.01.2020 - 17 U 133/19

  Anspruch auf Nutzungsentschädigung des Zweitkäufers eines vom Abgasskandal …

  Es bedarf eines objektiv schwerwiegenden und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoßes gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 2013 - VIII ZR 40/12 -, juris Rn. 15).
• BGH, 11.02.2026 - VIII ZR 37/24

  Anfechtung und Widerruf erklärt: Rücktritt nicht ausgeschlossen!

  Ob ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung - wie für die Bejahung eines wucherähnlichen Rechtsgeschäfts im Sinne von § 138 Abs. 1 BGB erforderlich - vorliegt, ist anhand eines Vergleichs der vertraglich jeweils geschuldeten - und nicht anhand eines Vergleichs der von den Parteien nachfolgend jeweils erbrachten - Leistungen zu bestimmen (…im Anschluss an BGH, Urteile vom 25. Februar 2011 - V ZR 208/09, NJW-RR 2011, 880 Rn. 15 mwN; vom 20. Februar 2013 - VIII ZR 40/12, juris Rn. 10;… vom 21. April 2022 - I ZR 214/20, NJW 2022, 2614 Rn. 27;… vom 16. November 2022 - VIII ZR 436/21, WM 2023, 742 Rn. 34).

  Ergibt sich ein Missverhältnis erst daraus, dass eine Partei ihre Leistung nicht mangelfrei erbracht hat, führt das demnach nicht zur Sittenwidrigkeit des Vertrags, sondern zur Anwendung des Gewährleistungsrechts (Bestätigung von Senatsurteil vom 20. Februar 2013 - VIII ZR 40/12, aaO).

  Ergibt sich ein Missverhältnis erst daraus, dass eine Partei ihre Leistung nicht mangelfrei erbracht hat, führt das nicht zur Sittenwidrigkeit des Vertrags, sondern zur Anwendung des Gewährleistungsrechts (Senatsurteil vom 20. Februar 2013 - VIII ZR 40/12, juris Rn. 10).

• OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 3 U 12/15

  Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen wegen Mängeln eines gebrauchten Pkw …

  In diesem Zusammenhang kann es zwar nach höchstrichterlicher Rechtsprechung einem Käufer im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß angelastet werden, wenn er sich auf die Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt und deshalb keine eigenen Nachforschungen anstellt; entschieden worden ist dies in einem Fall, in dem der Verkäufer einen Mangel des verkauften Tieres ausdrücklich in Abrede gestellt und dessen Eignung für einen bestimmten Einsatz bestätigt hatte (BGH BeckRS 2013, 05054).
• OLG Saarbrücken, 06.07.2016 - 2 U 54/15

  Ankauf eines Gebrauchtwagens durch einen Kfz-Händler: Untersuchungsobliegenheit …

  Dem Käufer kann es im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß angelastet werden, wenn er sich auf die Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt und deshalb keine eigenen Nachforschungen anstellt (BGH, Urteil vom 20. Februar 2013 - VIII ZR 40/12, juris).
• OLG Saarbrücken, 22.06.2017 - 4 U 30/16

  Gewährleistungshaftung eines gewerblich handelnden Grundstücksverkäufers für eine …

  Unkenntnis meint, dass dem Käufer teilweise oder ganz die Kenntnis des Mangels im Sinne des § 442 Abs. 1 Satz 1 BGB fehlt (…JurisPK BGB/Pammler, aaO, § 442 Rn. 30).Grobe Fahrlässigkeit erfordert einen objektiv schwerwiegenden und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt (BGH, Urteil vom 20.2.2013 - VIII ZR 40/12, bei Juris Rn. 15).

  Insoweit gilt im Ausgangspunkt, dass es einem Käufer im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß angelastet werden kann, wenn er sich auf die Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt und deshalb keine eigenen Nachforschungen anstellt (BGH, Urteil vom 20.2.2013 - VIII ZR 40/12, bei Juris Rn. 15).

• BGH, 15.10.2025 - VIII ZR 51/24

  Geschäftsverteilungsplan "mangelhaft": Gericht nicht ordnungsgemäß besetzt!

  Insbesondere kann es dem Käufer eines Pferdes im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß im Sinne von § 442 Abs. 1 Satz 2 BGB angelastet werden, wenn er keine tierärztliche Ankaufsuntersuchung veranlasst hat (vgl. Senatsurteil vom 20. Februar 2013 - VIII ZR 40/12, juris Rn. 15).
• OLG Naumburg, 13.05.2024 - 12 U 164/23

  Untersuchungsobliegenheit eines Autohändlers beim Ankauf eines Gebrauchtwagens …

  Dem Käufer kann es im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß angelastet werden, wenn er sich auf die Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt und deshalb keine eigenen Nachforschungen anstellt (BGH, Urteil vom 20. Februar 2013, VIII ZR 40/12, Rn. 15, juris).
• KG, 24.09.2024 - 2 U 44/21

  Wucher wegen teurer Schutzmasken-Bestellung während Pandemie

  Die etwaige Mangelhaftigkeit der Masken führt nicht zur Sittenwidrigkeit des Kaufvertrages, sondern zur Anwendung des Gewährleistungsrechts (vgl. BGH, Urteil vom 20.02.2013, VIII ZR 40/12, Rn. 10;… Armbrüster, a. a. O., Rn. 208 m. w. N.).
• OLG Rostock, 02.09.2020 - 4 U 160/19

  Rücktritt von einem im Jahre 2017 geschlossenen Kaufvertrag über ein vom sog. …

  Dies setzte einen objektiv schwerwiegenden und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt voraus; insoweit kann es dem Käufer im Allgemeinen nicht als Sorgfaltsverstoß angelastet werden, wenn er sich auf die Angaben des Verkäufers zum Kaufgegenstand verlässt und deshalb keine eigenen Nachforschungen anstellt (vgl. BGH, Urteil vom 20.02.2013, Az.: VIII ZR 40/12, - zitiert nach juris -, Rn. 15 m. w. N).
• BGH, 12.07.2022 - VIII ZR 347/20

  Erwerb eines mit einem Dieselmotor des Typs EA 189 ausgestatteten …
• OLG Brandenburg, 28.06.2022 - 6 U 16/20

  Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen VW Caddy mit einem Motor der Baureihe …
• OLG Frankfurt, 13.05.2022 - 19 U 269/19

  Pferdekauf: Rittigkeitsprobleme keine Mangelerscheinung