OLG Naumburg, 24.10.2000 - 11 U 71/00

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OLG Naumburg, 24.10.2000 - 11 U 71/00

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,5073

OLG Naumburg, 24.10.2000 - 11 U 71/00 (https://dejure.org/2000,5073)

OLG Naumburg, Entscheidung vom 24.10.2000 - 11 U 71/00 (https://dejure.org/2000,5073)

OLG Naumburg, Entscheidung vom 24. Oktober 2000 - 11 U 71/00 (https://dejure.org/2000,5073)

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Volltextveröffentlichungen (5)

Judicialis
ZGB/DDR §§ 312 ff.
nomos.de , S. 45
§§ 312 ff. ZGB; §§ 242, 553, 556, 985 BGB
Grundstücknutzungsvertrag nach ZGB/außerordentliche Kündigung
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZGB/DDR §§ 312 ff.
Nutzungsvertrag nach DDR-Recht - außerordentliche Kündigung
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grundstücksnutzung; Nutzungsvertrag; Außerordentliche Kündigung; Bestimmungswidrige Nutzung; Bungalow als Hauptwohnsitz

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Titel aus

Verfahrensgang

LG Halle, 16.03.2000 - 4 O 356/98
OLG Naumburg, 24.10.2000 - 11 U 71/00

Papierfundstellen

NJ 2001, 376
VIZ 2001, 683

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Wird zitiert von ... (2)

VerfG Brandenburg, 21.11.2002 - VfGBbg 99/02
Keine Verletzung der Eigentumsgarantie und des rechtlichen Gehörs durch …
Recht der Schuldverhältnisse">232 § 4 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 6 Abs. 1 SchuldRAnpG die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über die Pacht anzuwenden, soweit das Schuldrechtsanpassungsgesetz nichts anderes bestimmt: Ordentliche Kündigungen sind demnach nur in den Grenzen des § 23 SchuldRAnpG möglich (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 2002 - XII ZR 133/00 -, NJW 2002, 2098 = MDR 2002, 814; OLG Naumburg, Urteil vom 24. Oktober 2000 - 11 U 71/00 -, VIZ 2001, 683).
OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - 2 K 277/02
Zur Grundflächen-Beschränkung im Wochenendhausgebiet
Seit dem 01.01.1995 gilt für solche Nutzungsverträge das Schuldrechtsanpassungsgesetz (= Art. 1 des Gesetzes zur Änderung schuldrechtlicher Bestimmungen vom 21.09.1994 [BGBl I 2538]) - SchuldRAnpG - (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 SchuldRAnpG; vgl. auch OLG Naumburg, Urt. v. 24.10.2000 - 11 U 71/00 -, VIZ 2001, 683).

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