Rechtsprechung
| VK Bund, 04.06.2007 - VK 1-47/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Maßnahmen zur Eignungsfeststellung / Trainingsmaßnahmen nach § 48 SGB III sowie § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 48 SGB III/2007 - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 20.08.2001 - Verg 11/01
Bietergemeinschaften im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 1-47/07
Entscheidend ist somit, wie ein mit den Umständen des Einzelfalles vertrauter Dritter in der Lage der Ag die Erklärung nach Treu und Glauben sowie mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte (siehe hierzu BayObLG, Beschl. v. 20.8.2001, Verg 11/01). - VK Bund, 13.07.2005 - VK 1-59/05
Konzeption und Durchführung von Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen …
Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 1-47/07
Eine im Sinne des § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. a) VOL/A fehlende Preisangabe liegt hierin jedoch nur dann, wenn sich aus den von der ASt in den Los- und Preisblättern vorgenommenen Eintragungen keine zweifelsfreien Preisangabe entnehmen lassen, mithin für die Ag nicht eindeutig erkennbar ist, zu welchem Preis die ausgeschriebene Leistung tatsächlich angeboten wird (vgl. hierzu VK-Bund, Beschl. v. 13.7.2005, VK1-59/05).
- VK Sachsen, 28.12.2009 - 1/SVK/060-09
Unklare Preisangaben führen zum Ausschluss!
Wenn sich anhand von Auslegung ergibt, dass eine Preisangabe eindeutig und unzweifelhaft ist, liegt schon tatbestandlich kein Fall des § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. a) VOL/A vor, so dass diese Angebote im Vergabewettbewerb zu belassen sind (VK Bund, Beschluss vom 04.06.2007, VK 1 - 47 / 07). - VK Sachsen, 25.08.2010 - 1/SVK/027-10
Verhandlungsverfahren: Änderung der Verdingungsunterlagen: Ausschluss!
In Zweifelsfällen kann zumindest auf die Rechtsprechung zu § 23 Nr. 3 VOB/A zurückgegriffen werden (im Ergebnis ebenfalls 1. VK Bund, B. v. 04.06.2007 - Az.: VK 1 - 47/07; B. v. 04.06.2007 - Az.: VK 1 - 44/07; B. v. 01.06.2007 - Az.: VK 1 - 41/07; 1. VK Sachsen, B. v. 26.06.2009 - Az.: 1/SVK/024-09).
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