Rechtsprechung
| VK Bund, 12.01.2018 - VK 2-148/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- ams-rae.de
Nachprüfungsverfahren: Installations- und Instandhaltungsarbeiten; Ungewöhnlich niedriges Angebot bzgl. Angebotsteils; Gesamtpreis ist maßgeblich; Einhaltung vorgegebener Reaktionszeit durch ortsfernen Bieter
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Ungewöhnlich niedriges Angebot bzgl. Angebotsteils; Gesamtpreis ist maßgeblich; Einhaltung vorgegebener Reaktionszeit durch ortsfernen Bieter - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- ams-rae.de
Nachprüfungsverfahren: Installations- und Instandhaltungsarbeiten; Ungewöhnlich niedriges Angebot bzgl. Angebotsteils; Gesamtpreis ist maßgeblich; Einhaltung vorgegebener Reaktionszeit durch ortsfernen Bieter
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einzelne Preise auffällig niedrig: Aufklärung erforderlich?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- abz-bayern.de (Kurzinformation)
Angebotspreis auffällig niedrig oder hoch: Aufklärung zur Auskömmlichkeit des Angebotes erforderlich!
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Einzelne Preise auffällig niedrig: Aufklärung erforderlich? (VPR 2018, 93)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Einzelne Preise auffällig niedrig: Aufklärung erforderlich? (IBR 2018, 284)
Papierfundstellen
- ZfBR 2018, 414
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16
Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
Auszug aus VK Bund, 12.01.2018 - VK 2-148/17
Im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 31. Januar 2017 (Az.: X ZB 10/16) sei nicht ersichtlich, dass die Frage der Unauskömmlichkeit des Angebotes der Bg vor dem Hintergrund der deutlich über einer Million Euro liegenden Angebotsendsummen aufzugreifen und zu prüfen sei.Die Vorschrift ist bieterschützend im Sinne von § 97 Abs. 6 GWB (vgl. grundlegend BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017, Az.: X ZB 10/16; ferner im Anschluss an diese BGH-Entscheidung auch jüngst: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. August 2017, Az.: Verg 17/17 in ausdrücklicher Abkehr von der bislang anders lautenden älteren Rechtsprechungs- und Vergabepraxis).
- OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17
Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen
Auszug aus VK Bund, 12.01.2018 - VK 2-148/17
Die Vorschrift ist bieterschützend im Sinne von § 97 Abs. 6 GWB (vgl. grundlegend BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017, Az.: X ZB 10/16; ferner im Anschluss an diese BGH-Entscheidung auch jüngst: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. August 2017, Az.: Verg 17/17 in ausdrücklicher Abkehr von der bislang anders lautenden älteren Rechtsprechungs- und Vergabepraxis).Das OLG Düsseldorf hat in der bereits zitierten jüngeren Entscheidung vom 2. August 2017 (Verg 17/17) unter Berufung auf die Grundlagenentscheidung des BGH vom 31. Januar 2017 betont, dass ein Auftraggeber zu einer Angemessenheitsprüfung nach § 60 VgV bzw. dem diesem entsprechenden § 16d Abs. 1 Nr. 2 VOB/A-EU bei einem Erreichen einer Aufgreifschwelle von mindestens 20% verpflichtet sei.
- EuG, 26.01.2017 - T-700/14
TV1 / Kommission - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibungsverfahren …
Auszug aus VK Bund, 12.01.2018 - VK 2-148/17
Ergibt sich aus dem Vergleich der relevanten Angebote kein solcher Preisabstand, der als unangemessen niedrig "erscheint", können sich Zweifel an der Verlässlichkeit des zu bezuschlagenden Angebotes und damit Anhaltspunkte für Wettbewerbsverzerrungen ggf. auch aus anderen Gesichtspunkten ableiten lassen (vgl. EuG, Urteil vom 14. September 2016, Rs. T-700/14, Rdnrn. 60 f.).
- VK Westfalen, 12.07.2022 - VK 3-24/22
Preissteigerungen wegen Ukraine-Krieg sind ungewöhnliches Wagnis!
Mehrheitlich wird von einer Aufgreifschwelle von mindestens 20% zwischen dem günstigsten und zweitgünstigsten Angebot oder der eigenen Kostenschätzung ausgegangen (vgl. beispielsweise VK Bund, Beschluss vom 12.01.2018, VK 2 - 148/17, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2017, Verg 17/17). - VK Nordbayern, 11.07.2019 - RMF-SG21-3194-4-26
Unauskömmlichkeit allein ist kein Ausschlussgrund!
Grundsätzlich ist der Gesamtpreis des Angebots Prüfungsgegenstand (…vgl. Beck'scher Vergaberechtskommentar Band 2, a.a.O., Rn. 23 m.w.N.; VK Bund, Beschluss vom 12.01.2018 - VK 2-148/17). - VK Sachsen, 14.08.2020 - 1/SVK/022-20
Wann erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig?
Der öffentliche Auftraggeber ist jedenfalls dann verpflichtet, in die Prüfung der Preisbildung einzutreten, wenn der Abstand zwischen dem Angebot des bestplatzierten und dem Angebot des zweitplatzierten Bieters mindestens 20% beträgt (OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2018 - Verg 19/18, unter Verweis auf BGH, B. v. 31.01.2017, X ZB 10/16; VK Bund, B. v. 12.01.2018 - VK 2-148/17), wobei diese Schwelle von 20% nicht als unverrückbare Untergrenze anzusehen ist, worauf die Antragstellerin im Rahmen der mündlichen Verhandlung zu Recht hingewiesen hat, sondern im Einzelfall ein Aufklärungsbedarf auch bei geringeren Abständen indiziert sein kann.
- VK Bund, 07.05.2018 - VK 2-38/18
Preisprüfung nach § 60 VgV bzgl. Abrechnungsmanagement; Kostentragung trotz …
Bund, Beschluss vom 14. Januar 2018, Az.: VK2-148/17) war nach den in der vorgelegten Vergabeakte enthaltenen Auswertungen bei den Preisen der ASt und der Bg ersichtlich überschritten. - VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
Ausschluss eines ungewöhnlich niedrigen Angebots; Konzeptbewertung nach …
nächsten Angebot von 20% als die Preisprüfungspflicht auslösende sog. "Aufgreifschwelle" (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2017 - VII-Verg 17/17; Beschluss vom 3. April 2019 - VII-Verg 49/18; VK Bund, Beschluss vom 12.01.2018, VK2-148/17;… Dicks, in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar VgV, § 60 Rn. 8, 9) ist hier deutlich überschritten (vgl. Vergabevermerk Teil 3 vom 16. Mai 2019, Ziff.4). - VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19
Preisumrechnungsmethode; Bewertungsformel; Antragsbefugnis
Werden im Rahmen eines einheitlichen Auftrages mehrere Einzelpreise - wie hier für Errichtung und Wartung - abgefragt, ist also auf die Gesamtsumme abzustellen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 12. Januar 2018 - VK2-148/17). - VK Sachsen, 30.03.2023 - 1/SVK/002-23
Angebot auskömmlich? Auf den Gesamtpreis kommt es an!
Bei der Beurteilung der Angemessenheit ist demzufolge auf den Gesamtpreis des Angebots abzustellen (VK Bund, Beschluss vom 12. Januar 2018 - VK 2-148/17 -, juris;… Seebo /Lehmann in: MüKo, VOB/A EU, § 16d Rn. 4;… Lausen in: Burgi/Dreher, VGV, § 60 Rn. 7;… Ackermann/Jauch in: Dieckmann/Scharf/Wagner-Cardenal, VgV, § 60 Rn. 9). - VK Sachsen, 14.12.2018 - 1/SVK/029-18
Vertragslaufzeit auf 60 Monate festgelegt: Nebenangebot über 72 Monate ist …
Allerdings greift die Aufklärungspflicht erst ab Erreichen einer Aufgreifschwelle, eines Preisabstandes von mindestens ca. 20% (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017, X ZB 10/16; VK Bund, B. v. 14.1. 2018, VK 2-148/17; VK Bund, B. v. 07.05.2018 - VK 2-38/18). - VK Nordbayern, 07.10.2020 - RMF-SG21-3194-5-39
Angebotspreis unangemessen niedrig: Auftraggeber kann auch einzelne Positionen …
Grundsätzlich ist der Gesamtpreis des Angebots Prüfungsgegenstand (…vgl. Beck'scher Vergaberechtskommentar Band 2, a.a.O., Rn. 23 m.w.N.; VK Bund, Beschluss vom 12.01.2018 - VK 2-148/17).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".