Rechtsprechung
| VK Bund, 11.12.2008 - VK 2-76/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Lieferung und Rollout von Drucksystemen für die AG - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eine vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens erfolgte Aufhebung als Gegenstand der vergaberechtlichen Nachprüfung; Voraussetzungen für eine Aufhebung der Ausschreibung nach § 26 Nr. 1 Verdingungsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A); Fortführung des Vergabeverfahrens ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Aufgehoben ist aufgehoben!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 11.12.2008 - VK 2-76/08
Vielmehr ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass auch eine vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens erfolgte Aufhebung zum Gegenstand der vergaberechtlichen Nachprüfung gemacht werden kann (vgl. nur BGH, Beschl. v. 18. Februar 2003 - X ZB 43/02;… EuGH Urt. v. 18. Juni 2002 - Rs. C-92/00 - Hospital Ingenieure/Stadt Wien;… Urt. v. 16. Oktober 2003 - Rs. C-244/02 - Kauppatalo; Dieck-Bogatzke, VergR 2008, 392/394 f.).Eine Aufhebung der Ausschreibung kommt lediglich dann in Betracht, wenn der Vergabewille des Auftraggebers fortbesteht (vgl. BGH, Beschl. v. 18. Februar 2003 - X ZB 43/02).
- BGH, 12.06.2001 - X ZR 150/99
Vertrauensschutz bei Beteiligung an einer öffentlichen Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 11.12.2008 - VK 2-76/08
Dies wäre nur dann der Fall, wenn die Mängel der Ausschreibung solches Gewicht hätten, dass ein Festhalten des Auftraggebers an der Ausschreibung von Bietern unter Berücksichtigung der Bindung des Auftraggebers an Recht und Gesetz billigerweise nicht erwartet werden kann (vgl. etwa BGH, Urt. v. 12. Juni 2001 - X ZR 150/99). - EuGH, 18.06.2002 - C-92/00
HI - "Öffentliche Aufträge - Richtlinie 92/50/EWG - Verfahren zur Vergabe …
Auszug aus VK Bund, 11.12.2008 - VK 2-76/08
Vielmehr ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass auch eine vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens erfolgte Aufhebung zum Gegenstand der vergaberechtlichen Nachprüfung gemacht werden kann (vgl. nur BGH, Beschl. v. 18. Februar 2003 - X ZB 43/02; EuGH Urt. v. 18. Juni 2002 - Rs. C-92/00 - Hospital Ingenieure/Stadt Wien;… Urt. v. 16. Oktober 2003 - Rs. C-244/02 - Kauppatalo; Dieck-Bogatzke, VergR 2008, 392/394 f.). - EuGH, 16.10.2003 - C-244/02
Kauppatalo Hansel Oy gegen Imatran kaupunki - Angleichung der Rechtsvorschriften
Auszug aus VK Bund, 11.12.2008 - VK 2-76/08
Vielmehr ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass auch eine vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens erfolgte Aufhebung zum Gegenstand der vergaberechtlichen Nachprüfung gemacht werden kann (vgl. nur BGH, Beschl. v. 18. Februar 2003 - X ZB 43/02;… EuGH Urt. v. 18. Juni 2002 - Rs. C-92/00 - Hospital Ingenieure/Stadt Wien; Urt. v. 16. Oktober 2003 - Rs. C-244/02 - Kauppatalo; Dieck-Bogatzke, VergR 2008, 392/394 f.).
- VK Bund, 08.02.2011 - VK 2-134/10
Lagerhaltung und Distribution
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch eine vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens erfolgte Aufhebung zum Gegenstand der vergaberechtlichen Nachprüfung gemacht werden kann (vgl. nur BGH, Beschl. v. 18. Februar 2003 - X ZB 43/02;… EuGH Urt. v. 18. Juni 2002 - Rs. C- 92/00 - Hospital Ingenieure/Stadt Wien; Urteil vom 16. Oktober 2003 - Rs. C- 244/02 - Kauppatalo; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - VK 2 - 76/08; Dieck-Bogatzke, VergR 2008, 392/394 f.). - VK Bund, 06.09.2010 - VK 2-74/10
Bildungsmaßnahme nach SGB III
Vielmehr ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass auch eine vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens erfolgte Aufhebung zum Gegenstand der vergaberechtlichen Nachprüfung gemacht werden kann (vgl. nur BGH, Beschl. v. 18. Februar 2003 - X ZB 43/02;… EuGH Urt. v. 18. Juni 2002 - Rs. C-92/00 - Hospital Ingenieure/Stadt Wien;… Urt. v. 16. Oktober 2003 - Rs. C-244/02 - Kauppatalo; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 11. Dezember 2008 - VK 2 - 76/08; Dieck-Bogatzke, VergR 2008, 392/394 f.).
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