Volltextveröffentlichungen (6)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Lieferung von 5.000 Paar Einsatzschuhe - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachprüfungsverfahren über die Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von 5000 Paar Einsatzschuhen; Antragsbefugnis im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren; Anforderungen an die Rechtzeitigkeit der Rügeobliegenheit; Wirkung der Beschreibung technischer Merkmale ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftrag über die Lieferung von 5.000 Paar Einsatzschuhen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 14.08.2000 - VK 2-18/00
• OLG Düsseldorf, 14.09.2000 - Verg 17/00

Wird zitiert von ... (38)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 26.10.1999 - X ZR 30/98

  Erteilung des Zuschlags nach öffentlicher Ausschreibung

  Auszug aus VK Bund, 14.08.2000 - VK 2-18/00

  Gerade weil aufgrund der Betonung der Wirtschaftlichkeit neben dem niedrigsten Preis weitere Kriterien der Angebote relevant sind und dadurch der Preis nicht das allein ausschlaggebende Kriterium ist, sondern beispielsweise ein Mehr an Qualität einen höheren Preis rechtfertigen kann, muss auch unter Geltung des § 97 Abs. 5 GWB dem Auftraggeber für seine Wertungsentscheidung ein gewisser seiner Autonomie unterliegender Beurteilungsspielraum eingeräumt werden (vgl. OLG Stuttgart 2 Verg 3/00 m.w.N.; im Grundsatz auch BGH NJW 2000, 661, 663).
• OLG Düsseldorf, 18.01.2000 - Verg 2/00

  Anfechtbarkeit einer Entscheidung im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Bund, 14.08.2000 - VK 2-18/00

  Unter diesen Umständen entspricht es der Bewilligkeit, der unterliegenden ASt die Auslagen der Beigeladenen aufzuerlegen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Juli 2000, Verg. 2/00).
• OLG Stuttgart, 12.04.2000 - 2 Verg 3/00

  Nachprüfungsantrag in Bezug auf ein Vergabeverfahren; Recht auf Akteneinsicht im …

  Auszug aus VK Bund, 14.08.2000 - VK 2-18/00

  Gerade weil aufgrund der Betonung der Wirtschaftlichkeit neben dem niedrigsten Preis weitere Kriterien der Angebote relevant sind und dadurch der Preis nicht das allein ausschlaggebende Kriterium ist, sondern beispielsweise ein Mehr an Qualität einen höheren Preis rechtfertigen kann, muss auch unter Geltung des § 97 Abs. 5 GWB dem Auftraggeber für seine Wertungsentscheidung ein gewisser seiner Autonomie unterliegender Beurteilungsspielraum eingeräumt werden (vgl. OLG Stuttgart 2 Verg 3/00 m.w.N.; im Grundsatz auch BGH NJW 2000, 661, 663).

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• OLG Düsseldorf, 09.08.2001 - Verg 1/01

  Vergaberecht - Anwaltskosten

  cc) Die Antragsgegnerin beruft sich schließlich darauf, dass ihr vergaberechtlich geschultes Personal durch die Bearbeitung eines anderen - vor der 2. Vergabekammer des Bundes (VK 2-18/00) geführten und sodann beim erkennenden Senat (Verg 17/00) anhängigen - Verfahrens gebunden gewesen sei.
• OLG Saarbrücken, 13.11.2002 - 5 Verg 1/02

  Anforderungen an eine Ausschreibung von Entsorgungsleistungen; Fordern der …

  Die § 97 Abs. 5 GWB, § 25 Nr. 3 VOL/A räumen der Vergabestelle einen Beurteilungsspielraum ein (…vgl. Bechtold, GWB 2. Aufl., § 97 Rn 32;… Kratzenberg, in: Ingenstau/Korbion, VOB 14. Aufl., A § 25 Nr. 3 Rn 73 a; Vergabekammer des Bundes, Entscheidung vom 14.8.2000 ­ VK 2-18/00 unter II 2 b).
• VK Südbayern, 06.05.2002 - 12-04/02

  Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags; Antragsbefugnis …

  Deshalb entspricht es der Billigkeit, der unterliegenden Antragstellerin als auch anteilsmäßig der Antragsgegnerin die Auslagen der Beigeladenen entsprechend der Kostenteilung aufzuerlegen (§ 162 Abs. 3 in entsprechender Anwendung; vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Juli 2000, Verg. 2/99; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14. August 2000, VK 2 - 18/00, BayObLG, Beschluss vom 08.03.2002, Verg 5/00).

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2001 - 2 VK 15/01

  Keine Vergabe von Tiefbauarbeiten für einen Pauschalpreis!

  Zu solchen Verhandlungen ist der öffentliche Auftraggeber aber nicht verpflichtet (vgl. Vergabeüberwachungsausschuss des Bundes…, Beschluss vom 28.08.1998 - 1 VÜ 21/97, S. 4; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24.08.2000 - VK 2-18/00, S. 20).
• VK Bund, 18.10.2001 - VK 2-32/01

  Beschaffung, Finanzierung, Errichtung und Betrieb eines Systems

  Angesichts des Obsiegens der VSt hat daher im vorliegenden Verfahren auch die Beigeladene einen Anspruch auf Erstattung ihrer zur zweckmäßigen Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen (§ 162 Abs. 3 VwGO in entsprechender Anwendung; vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20. Juli 2000, Verg 2/99; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 14. August 2000, VK 2 - 18/00).
• VK Hamburg, 17.12.2002 - VgK FB 3/02

  Ordnungsgemäße Rüge

  Bei einer solchen Konstellation steht auch der Beigeladenen ein Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen zu (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2000, Verg 2/99;… Boesen, Vergaberecht, § 128 Rn. 47; Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14.08.2000, VK 2 - 18/00; Vergabekammer bei der Finanzbehörde Hamburg, Beschluss vom 18.12.01, VgK FB 8/01).
• VK Bund, 30.07.2004 - VK 3-86/04

  Rahmenvertrag über Massenentsäuerung / Konservierungsleistungen zur …

  Der Vergabestelle steht bei der Wertung der Angebote grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zu (Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 14. August 2000, VK 2-18/00; Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 8. Oktober 2003, VK 2-78/03; Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 14. April 2004, VK 3-41/04).
• VK Bund, 28.09.2004 - VK 3-107/04

  Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Dienststellen durch …

  des Bundes vom 14. August 2000, VK 2-18/00; Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 8. Oktober 2003, VK 2-78/03; Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 14. April 2004, VK 3-41/04).
• VK Südbayern, 06.05.2002 - 120.3-3194.1-12-04/02

  Behauptete Unterangebote sind unverzüglich zu rügen!

  Deshalb entspricht es der Billigkeit, der unterliegenden Antragstellerin als auch anteilsmäßig der Antragsgegnerin die Auslagen der Beigeladenen entsprechend der Kostenteilung aufzuerlegen (§ 162 Abs. 3 in entsprechender Anwendung; vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Juli 2000, Verg. 2/99; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14. August 2000, VK 2 - 18/00, BayObLG, Beschluss vom 08.03.2002, Verg 5/00).
• VK Bund, 06.03.2002 - VK 1-05/02

  Bauleistungen zur Erweiterung eines Gebäudes

  Deshalb entspricht es der Billigkeit, der unterliegenden ASt auch die zur zweckmäßigen Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen der Beigeladenen aufzuerlegen (§ 162 Abs. 3 VwGO in entsprechender Anwendung; vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.07.2000, Verg 2/99; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 14.08.2000, VK 2 - 18/00).
• VK Bund, 23.11.2000 - VK 2-36/00

  Vergabe des Ausbaus des Mittellandkanals
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 04.02.2002 - 2 VK 17/01

  Ersatzneubau Brücke, über die Gleise der DB AG und eine Stadtstraße
• VK Bund, 08.08.2001 - VK 2-22/01

  Beräumung von Altmunition auf dem Truppenübungsplatz
• VK Südbayern, 30.01.2001 - 120.3-3194-1-09-05/00

  Zeitpunkt des Vertragsschlusses über einen öffentlichen Auftrag
• VK Bund, 24.10.2000 - VK 1-31/00

  Lieferung einer heizungstechnischen Anlage
• OLG Düsseldorf, 14.09.2000 - Verg 17/00
• VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 5/02

  Rügeobliegenheit bei einer "de-facto-Vergabe"
• VK Bund, 24.04.2002 - VK 2-12/02

  Vergabe von Telefondienstleistungen
• VK Bund, 14.11.2000 - VK 1-35/00

  Durchführung von Pfahlgründungsarbeiten zum Neubau eines Labor- und Bürogebäudes
• VK Bund, 28.08.2000 - VK 1-21/00

  Herstellung, Lieferung und Installation eines Erprobungs- und …
• VK Bund, 22.08.2000 - VK 2-20/00

  Bauleistungen zwecks Beseitigung von zwei Bahnübergängen
• VK Bund, 14.04.2004 - VK 3-41/04

  Rahmenvertrag über Massenentsäuerung/Konservierungsleistungen zur …
• VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02

  Keine Rüge durch "Memorandum" möglich
• VK Bund, 30.04.2002 - VK 2-10/02

  Vergabe von Bauleistungen
• VK Hamburg, 18.12.2001 - VgK FB 8/01

  Zuverläsigkeit eines Bieters / Wirtschaftlichstes Angebot
• VK Bund, 30.08.2000 - VK 1-25/00

  BV BGH Karlsruhe: Ausschreibung für Naturwerksteinarbeiten
• VK Sachsen-Anhalt, 24.02.2003 - 33-32571/07 VK 15/02

  Nachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis auch dann, wenn einer Verlängerung der …
• VK Sachsen-Anhalt, 24.03.2003 - VK 3/03

  Zuverlässigkeit eines Bieters
• VK Südbayern, 26.11.2002 - 46-11/02

  Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe
• VK Bund, 28.11.2001 - VK 2-42/01

  Lieferung von selbstfahrenden Startbahnkehrmaschinen
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 23.05.2001 - 2 VK 3/01

  Zimmerer- und Holzdacharbeiten-Halle (Tonnendach Zöllinger-Bauweise)
• VK Sachsen-Anhalt, 08.05.2003 - VK 4/03

  Unterscheidung von Eignungsnachweisen und Zuschlagskriterien
• VK Bund, 28.11.2001 - VK 1-42/01
• VK Sachsen-Anhalt, 29.10.2003 - VK 17/03

  Auseinanderfallen von Angebots- und Abrechnungssumme
• VK Sachsen-Anhalt, 27.10.2003 - 33-32571/07 VK 16/03

  Nachprüfungsverfahren: Beiladung bis zur Bestandskraft des Beschlusses möglich
• VK Sachsen-Anhalt, 08.05.2003 - 33-32571/07 VK 4/03

  Wertung: Berücksichtigung von Referenzen nur bei der Eignungsprüfung
• VK Sachsen-Anhalt, 24.03.2003 - 33-32571/07 VK 3/03

  Eignung: Berücksichtigung von Referenzen für verbundene Unternehmen
• VK Bund, 30.08.2000 - VK 1 25/00

  Bestimmung der Anforderungen an die Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Bieter …