Rechtsprechung
| VK Bremen, 02.08.2005 - VK 8/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Bremen, 07.11.2005 - Verg 3/05
Unterlassene Rüge zum Auftragswert: Zuständigkeit?
Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer der Freien Hansestadt Bremen vom 02.08.2005 - 810 - VK 08/05 - zu verlängern, wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
| VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- oeffentliche-auftraege.de
Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge bei erkennbaren Vergabeverstößen (Unterlassung von Angaben von Mindestbedingungen für Nebenangebote in der Bekanntmachung bzw. in den Vergabeunterlagen)
- VERIS
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Berücksichtigung von Preisnachlässen
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nachprüfungsverfahren beim Neubau eines Schwimmbads und Gesundheitscenters; Rechtsverletzung auf Grund fehlender Vorinformation vor Zuschlagserteilung; Beginn der Rügefrist hinsichtlich fehlender Mindestanforderungen für Nebenangebote; Pflicht zur Berücksichtigung ...
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wertung von Preisnachlässen mit Bedingungen? (IBR 2006, 1343)
Papierfundstellen
- ZfBR 2006, 393
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (7)
- EuGH, 16.10.2003 - C-421/01
Traunfellner - Richtlinie 93/37/EWG - Öffentliche Bauaufträge - Begriff …
Auszug aus VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05
Es geht dabei um eine Verpflichtung zur Transparenz, die die Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Bieter gewährleisten soll (EuGH, NZBau 2004, 279; BayObLG, NZBau 2004, 626; OLG Rostock, IBR 2005, 107). - OLG Schleswig, 15.02.2005 - 6 Verg 6/04
Anforderungen an die Bekanntgabe der technischen Mindestanforderungen für …
Auszug aus VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05
Eine Präklusion einer Rüge zur Zulassung von Nebenangeboten für das Vergabeverfahren bis zur Submission scheidet schon deshalb aus, weil die Antragstellerin bis dahin noch keinen diesbezüglichen Vergabeverstoß erkannt hat (OLG Schleswig, Beschluss vom 15. Februar 2005 6 Verg 6/04). - OLG Celle, 30.04.1999 - 13 Verg 1/99
Antrag auf Nicherteilung des Zuschlages durch die Vergabekammer an Konkurrenten …
Auszug aus VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05
Der Begriff ,,Nebenangebot" setzt eine Abweichung vom geforderten Angebot voraus, und zwar einer Abweichung jeder Art, unabhängig von ihrem Grad, ihrer Gewichtung oder ihrem Umfang; deshalb werden selbst Bietervorschläge, die eine völlig andere als die vorgeschlagene Leistung zum Gegenstand haben, als Nebenangebote angesehen (Heiermann/Riedl/Rusam, VOB 10. Auflage A § 25 Rdn. 70, OLG Celle, NZBau 2000, 105).
- BayObLG, 22.06.2004 - Verg 13/04
Voraussetzungen für die Wertung eines zugelassenen Nebenangebots
Auszug aus VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05
Es geht dabei um eine Verpflichtung zur Transparenz, die die Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Bieter gewährleisten soll (EuGH, NZBau 2004, 279; BayObLG, NZBau 2004, 626; OLG Rostock, IBR 2005, 107). - BayObLG, 09.09.2004 - Verg 18/04
Zuschlagssperre bei erstmaliger Zustellung des Nachprüfungsantrags durch …
Auszug aus VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05
Im Übrigen ist es keineswegs selbstverständlich, dass Preisnachlässe unter Bedingungen zu werten sind (BayObLG, Beschluss vom 9. September 2004 Verg 18/04). - BayObLG, 08.11.2002 - Verg 27/02
Ausschluss eines Bieters wegen Unzulänglichkeit von Erklärungen zum …
Auszug aus VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05
Bei Zweifeln, die Rechtsfragen betreffen, ist positive Kenntnis bei der Antragstellerin auszuschließen (OLG Düsseldorf, IBR 2003, 95). - OLG Rostock, 24.11.2004 - 17 Verg 6/04
Keine Nebenangebote ohne Mindestanforderungen!
Auszug aus VK Brandenburg, 01.03.2005 - VK 8/05
Es geht dabei um eine Verpflichtung zur Transparenz, die die Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Bieter gewährleisten soll (EuGH, NZBau 2004, 279; BayObLG, NZBau 2004, 626; OLG Rostock, IBR 2005, 107).
- OLG Saarbrücken, 13.06.2012 - 1 U 357/11
Vergabe: Rechtsschutz im Unterschwellenbereich; "Verlagerung" der Angabe von …
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.07.2013 - 2 VK 8/13
Widerspruch zwischen Kalkulation und Angebot: Ausschluss zwingend!
Folgt man der verbreiteten Auffassung, dass es sich bei Preisnachlässen unter Bedingungen, die nicht Skonti sind, begrifflich um Nebenangebote handelt (…so Bauer in: Heiermann, Riedel, Rusam, Handkommentar zur VOB, 12. Aufl., Rdnr. 189 zu § 16 VOB/A;… Noch, Vergaberecht Kompakt, 5. Aufl., Rdnr. 333;… Weyand, a.a.O., Rdnr. 48 zu § 8 VOL/A; VK Brandenburg, Beschluss vom 01.03.2005, VK 8/05) wäre der von der Beigeladenen angebotene Preisnachlass zwingend gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1e) VOB/A-EG von der Wertung auszuschließen, denn der Antragsgegner hatte Nebenangebote nicht zugelassen (siehe (II.2.2 der EU-Ausschreibung). - VK Brandenburg, 07.04.2006 - 2 VK 10/06
Kein Ausschluss bei Fehlen überflüssiger Erklärungen!
Der Zuschlag an die Antragstellerin wird auch deshalb nicht erforderlich, weil sie nicht das preisgünstigste Angebot abgegeben hat (so VK Brandenburg, Beschluss vom 1.03.2005 - VK 8/05).
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Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 28.06.2005 - VK 8/2005 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- oeffentliche-auftraege.de
Wettbewerbsbeschränkendes Verhalten: gesicherter Nachweis notwendig
- ibr-online
Auschluss bei wettbewerbsbeschrändenden Abreden
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ausschreibung der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern im offenen Verfahren; Ausschluss des Angebots eines Bieters nach § 25 Nr.1 Abs.1 Buchst. f der Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/A); Vorgaben der Preisbindung durch das ...
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 28.06.2005 - VK 8/2005
- VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 8/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VK Münster, 24.09.2004 - VK 24/04
Überprüfung eines Beurteilungsspielraums
Auszug aus VK Arnsberg, 28.06.2005 - VK 8/05
Da die in der Rechtsprechung bislang in diesem Zusammenhang betrachteten Preisabsprachen im Bereich der preisgebundenen Schulbuchvergaben nicht relevant sind, sind hier die Verhaltensweisen zu betrachten, die Wettbewerb von einander unabhängiger Firmen vortäuschen (VK Düsseldorf vom 29.6.2005 Az. VK 24/2004) und in diesem Sinne auch VK Arnsberg vom 13.7.2004 , Az.: VK 2-08/04 zu abgestimmten Verhaltensweisen). - VK Arnsberg, 13.07.2004 - VK 2-08/04
Auszug aus VK Arnsberg, 28.06.2005 - VK 8/05
Da die in der Rechtsprechung bislang in diesem Zusammenhang betrachteten Preisabsprachen im Bereich der preisgebundenen Schulbuchvergaben nicht relevant sind, sind hier die Verhaltensweisen zu betrachten, die Wettbewerb von einander unabhängiger Firmen vortäuschen (VK Düsseldorf vom 29.6.2005 Az. VK 24/2004) und in diesem Sinne auch VK Arnsberg vom 13.7.2004 , Az.: VK 2-08/04 zu abgestimmten Verhaltensweisen).
- VK Schleswig-Holstein, 13.07.2006 - VK-SH 15/06
Ausschluss als Folge einer unzulässigen Wettbewerbsbeschränkung
Ein auf § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. f) VOL/A gestützter Ausschluss der ASt kommt damit nicht (mehr) in Betracht (vgl. VK Arnsberg, Beschluss vom 28.06.2005, VK 08/2005), da der Agg dafür keine tragfähigen Argumente vorgebracht hat (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 23.06.2005, 1/SVK/068-05, IBR 2006, 1128).
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Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 08/05, VK 11/05 |
Volltextveröffentlichung
- ibr-online
Zulässige Bewertungskriterien
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 28.06.2005 - VK 8/05
- VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 08/05, VK 11/05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05
Unverzüglichkeit der Rüge
Auszug aus VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 8/05
VK Arnsberg, Beschluss vom 05.07.2005 - VK 08/05; VK 11/05.
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Rechtsprechung
| VK Rheinland-Pfalz, 04.05.2005 - VK 08/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an eine verkehrsgerechte Kalkulation eines Angebotes im öffentlichen Vergabeverfahren; Konsequenzen der Unterbreitung eines Billigangebotes für der Vergabeerteilung; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines öffentlichen Vergabeverfahrens bezüglich eines ...
- ibr-online
Offenbares Missverhältnis zwischen Preis und Leistung?
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 04.05.2005 - VK 8/05
Es ist insoweit für die Antragsbefugnis ausreichend, dass die Antragstellerin - wie vorliegend - "schlüssig behauptet, dass und welche vergaberechtlichen Vorschriften im Verlauf des Vergabeverfahrens verletzt worden sein sollen und dass er ohne die Rechtsverletzung eine Chance auf Erteilung des Zuschlags hätte" (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04 -). - BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 04.05.2005 - VK 8/05
An die Voraussetzungen des § 107 Abs. 2 GWB sind keine hohen Anforderungen zu stellen (BVerfG, Beschluss vom 29. Juli 2004 - 2 BvR 2248/03 -).
- VK Brandenburg, 10.11.2006 - 2 VK 44/06
Missverhältnis Preis/Leistung: Niedriger Preis allein genügt nicht!
Ein ,,offenbares Missverhältnis" zwischen Preis und Leistung i.S.v. § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A ist dann gegeben, wenn der Preis von den Erfahrungswerten wettbewerblicher Preisbildung so grob abweicht, dass dies sofort ins Auge fällt (VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 4. Mai 2005 - VK 8/05). - VK Bremen, 07.03.2008 - VK 1/08
Eignungsnachweis durch Eintragung in der Handwerksrolle
Eine mündliche Verhandlung verspricht keinen weiteren Erkenntnisgewinn (vgl. VK Schleswig-Holstein, B. v. 17.03.2006 - Az.: VK-SH 2/06; B. v. 08.07.2005 - Az.: VK-SH 18/05; 1. VK Sachsen, B. v. 14.02.2006 - Az.: 1/SVK/005-06, 1/SVK/005-06G; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 04.05.2005 - Az.: VK 8/05; B. v. 04.04.2005 - Az.: VK 8/04; B. v. 16.03.2005 - Az.: VK 5/04; B. v. 10.12.2004 - Az.: VK 20/04).
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