Rechtsprechung
| VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Instandsetzung der Tidestrecke - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Instandsetzungsarbeiten an einem Kanal
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
- OLG Düsseldorf, 22.06.2011 - Verg 15/11
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (7)
- VK Bund, 25.01.2011 - VK 3-147/10
Instandsetzung der Tidestrecke
Auszug aus VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
Sie verweist insoweit auf ihren Vortrag im Nachprüfungsverfahren VK 3 - 147/10.Das vorliegende Verfahren ist mit dem Verfahren VK 3 - 147/10 zur Durchführung einer gemeinsamen mündlichen Verhandlung verbunden worden.
- OLG München, 29.07.2010 - Verg 9/10
Vergabenachprüfungsverfahren: Präklusion einer Rüge der Vermischung von Eignungs- …
Auszug aus VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
München, Beschluss vom 29. Juli 2010, Verg 9/10). - BGH, 05.11.2002 - X ZR 232/00
Pflicht des Ausschreibenden zur Vergabe des Auftrags
Auszug aus VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
Ein Bieter hat aber grundsätzlich keinen Anspruch darauf, dass ihm in einem Vergabeverfahren ein der Ausschreibung entsprechender Auftrag erteilt wird (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2002, X ZR 232/00).
- BGH, 23.06.1994 - VII ZR 163/93
Anforderungen an die Unverzüglichkeit einer Anzeige
Auszug aus VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
Bei der Auslegung ist auf den objektiven, fachkundigen Empfängerhorizont abzustellen (BGH, Urteil vom 23.06.1994, VII ZR 163/93). - OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05
Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
Die Bg zu 1) hat eigene Sachanträge gestellt und das Verfahren wesentlich gefördert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05). - OLG Düsseldorf, 30.01.1998 - 22 U 149/97
Auslegung eines Leistungsverzeichnisses bei Ausschreibung nach VOB/A
Auszug aus VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
Die Leistung ist wiederum eindeutig und so erschöpfend zu beschreiben, dass alle Bewerber die Beschreibung im gleichen Sinne verstehen müssen und ihre Preise sicher und ohne umfangreiche Vorarbeiten berechnen können, § 7 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A. Dem Wortlaut der Leistungsbeschreibung kommt für die Auslegung einer nach VOB/A ausgeschriebenen Leistung nach §§ 133, 157 BGB besondere Bedeutung zu (OLG Düsseldorf, Urteil vom 30. Januar 1998, 22 U 149/97) Er darf weder erweiternd noch einengend ausgelegt werden (…vgl. Prieß in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VOB/A, § 7 Rn. 24 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 22.02.2010 - Verg 62/09
Erfolg beim Hilfsantrag: Kostentragung?
Auszug aus VK Bund, 24.01.2011 - VK 3-150/10
Sie erhält lediglich die Aussicht, dass die Ag nach Ausschluss der Angebote der Bg zu 1) und 2) den Zuschlag auf ihr Angebot erteilen wird (vgl. allgemein OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Februar 2010, Verg 62/09).
- OLG Düsseldorf, 22.06.2011 - Verg 15/11
Anforderungen an das Verfahren bei Unklarheiten in den Vergabeunterlagen
Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin und der Beigeladenen zu 1 gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 24. Januar 2011 (VK 3-150/10) wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Angebot der Beigeladenen zu 1 von der Wertung nicht auszuschließen ist. - VK Rheinland, 07.10.2024 - VK 32/24
Bewerbungsfrist abgelaufen: Teilnahmeantrag nicht mehr änderbar!
OLG München, Beschl.v. 20.03.2014 - Verg 17/13 - VK Bund, Beschl.v. 24.01.2011 - VK3-150/10 -,; Beschl.v. 02.02.2011 - VK3-168/10 - VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschl.v. 21.02.2012 - 1 VK 07/11 -,; Beschl.v. 07.01.2016 - 1 VK 1/15 - Beschl.v. 07.05.2019 - 1 VK 4/18 -, VERIS, sub II B 2; VK Hessen, Beschl.v. 12.08.2014 - 69d VK-11/2014 - VK Sachsen, Beschl.v. 28.11.2017 - 1/SVK/024-17 - Beschl.v. 11.06.2021 - 1/SVK/006-21 - VK Rheinland, Beschl.v. 20.05.2022 - VK 7/22-L -,. - VK Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 1 VK 7/11
Leistungsbeschreibung widersprüchlich: Was muss der Bieter tun?
Die Vergabekammern sind im Rahmen ihrer Entscheidungen grundsätzlich nicht befugt festzustellen, welchem Bieter der Zuschlag zu erteilen ist (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.05.2009, Az.: 1 VK 21/09; 2. VK Bund, Beschluss vom 04.05.2001, Az.: VK 2-12/01; 3. VK Bund, Beschluss vom 24.01.2011, Az.: VK 3-150/10; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 01.10.2002, Az.: 1/SVK/084-02). - VK Bund, 25.01.2011 - VK 3-147/10
Instandsetzung der Tidestrecke
Das vorliegende Verfahren ist mit dem Verfahren VK 3 - 150/10 zur Durchführung einer gemeinsamen mündlichen Verhandlung verbunden worden.
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