Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.02.1980 - 5 Ss (OWi) 95/80 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Februar 1980 - 5 Ss (OWi) 95/80 I (https://dejure.org/1980,2973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,2973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Tankstelle; Öffentliche Verkehrsfläche; Gefährdung anderer
Papierfundstellen
- VRS 59, 282
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 25.06.2001 - 1 U 126/00
Sorgfaltspflichten eines Kraftfahrers an Tankstellengeländen; Haftunsgverteilung …
Dem öffentlichen Verkehr dienen neben allgemein zugänglichen Parkplätzen auch die Zufahrten zu geöffneten Tankstellen und der Raum bei den Zapfstellen (…Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., § 1 StVO, Rdn. 14 mit Hinweis auf BGH VersR 1985, 835; OLG Düsseldorf VRS 59, 282 und weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BGH, 25.04.1985 - III ZR 53/84
Amtspflicht der Straßenverkehrsbehörden zur Aufstellung von Verkehrsschildern an …
Öffentlichen Verkehrsraum in diesem Sinne stellen - mindestens während der Öffnungszeiten - die Zu- und Abfahrten eines Tankstellengeländes dar (BayObLG VRS 24, 69 f.; OLG Düsseldorf VRS 59, 282, 283;… Lütkes/Meier/Wagner a.a.O. StVO § 1 Anm. 5;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 27. Aufl., StVO § 1 Rn. 14;… Booß a.a.O. Einleitung Anm. 3).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.