Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 30.12.1981 - 2 Ss OWi 800/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,2568) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrsteilnehmer ; Ordnungswidrigkeit; Betreffen auf frischer Tat ; Feststellung der Person; Bekanntgabe der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; Durchschrift des Aufnahmeformulars ; Verfolgung ; Erster Hinweis
Papierfundstellen
- VRS 63, 138
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.05.2006 - 5 StR 578/05
Verjährungsunterbrechende Anordnung der Bekanntgabe des Ermittlungsverfahrens …
Indes liegt es in der Natur der Sache, dass in den Fällen, in denen das Gesetz zur Unterbrechung der Verjährung die Anordnung einer Maßnahme genügen lässt, die Unterbrechungshandlung grundsätzlich auch mündlich oder durch schlüssige Handlung ergehen kann (vgl. zu § 78c Abs. 1 Nr. 3 StGB: BGHSt 28, 381, 382; BGH, Beschl. vom 10. September 1982 - 3 StR 280/82; zu § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 OWiG: OLG Schleswig VRS 63, 138; OLG Hamm NStZ 1988, 137). - OLG Hamm, 20.11.2008 - 4 Ss OWi 763/08
Verfolgungsverjährung; Anhörung; EDV; Computer; hinterlegter elektronischer …
Indes liegt es in der Natur der Sache, dass in den Fällen, in denen das Gesetz zur Unterbrechung der Verjährung die Anordnung einer Maßnahme genügen lässt, die Unterbrechungshandlung grundsätzlich auch mündlich oder durch schlüssige Handlung ergehen kann (vgl. zu § 78 c Abs. 1 Nr. 3 StGB: BGHSt 28, 381, 382; BGH, Beschl. vom 10.9.1982 3 StR 280/82; zu § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 OWiG: OLG Schleswig, VRS 63, 138; OLG Hamm, NStZ 1988; 137).
dejure.org
Übersicht OLG Schleswig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.