Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 01.02.1985 - 1 Ws 25/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,3991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Berufungsgericht; Entziehung der Fahrerlaubnis; Antragsbeschluss; Entscheidungskompetenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 68, 360
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Hamm, 13.12.2001 - 2 Ws 304/01
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, langer Zeitraum zwischen Tat und …
Es entspricht einhelliger Meinung der Obergerichte, dass die Fahrerlaubnis auch noch in einem späteren Verfahrensabschnitt vorläufig nach § 111 a StPO entzogen werden kann (vgl. dazu u.a. OLG Koblenz VRS 67, 254; 68, 118; OLG Karlsruhe VRS 68, 360; OLG Düsseldorf NZV 1992, 331;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., 2001, § 111 a Rn. 3 mit weiteren Nachweisen; a.A. soweit ersichtlich nur LG Trier VRS 63, 210; LG Hagen NZV 1994, 334 und teilweise a.A. Kropp NStZ 1997 S. 471). - KG, 08.02.2017 - 3 Ws 39/17
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis trotz des Zeitablaufs von 11 Monaten seit …
Rn. 14 Es entspricht einhelliger Meinung der Obergerichte, dass die Fahrerlaubnis auch noch in einem späteren Verfahrensabschnitt vorläufig nach § 111a Abs. 1 Satz 1 StPO entzogen werden kann (vgl. dazu u.a. OLG Koblenz VRS 67, 254; VRS 68, 118; OLG Karlsruhe VRS 68, 360; OLG Düsseldorf NZV 1992, 331;… Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O., § 111a Rn. 3 m.w.N.). - LG Kleve, 21.04.2011 - 120 Qs 40/11
Eine Fahrerlaubnis kann trotz länger zurückliegendem Zeitraum, hier 7 Monate, …
Mit anderer Ansicht (LG Stuttgart NZV 1993, 412: dort über 2 Jahre; OLG Koblenz VRS 67, 254; OLG Karlsruhe VRS 68, 360; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2002, 314; OLG Hamm NZV 2002, 380: dort 10 Monate) und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Landgerichts L6 (Beschl v. 26.01.1989, 1 Qs 3/89; Beschl v. 19.04.1994, 1 Qs 56/94 ) hält die Kammer diese Auffassung mit dem Wortlaut und dem Sicherungszweck des § 111 a StPO jedoch nicht für vereinbar.
- OLG Oldenburg, 02.10.1991 - 1 Ws 196/91
Gerichtsbesetzung, Kleine strafkammer, Vorsitzender
Das war hier die kleine StrK unter Mitwirkung der Schöffen in der Hauptverhandlung über die Berufung der StA (vgl. OLG Karlsruhe, VRS 68, 360 = StVE § 69 StGB Nr. 21). - AG Pforzheim, 23.12.2002 - 7 Cs 82 Js 14245/02
Absehen von vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis aus humanitären Gründen
Dabei schließt sich das Gericht der Auffassung des OLG Karlsruhe (VRS 59, 432; 68, 360) sowie der überwiegenden Kommentarliteratur (Meyer-Goßner, StPO, § 111 a Rd-Nr. 3; Löwe-Rosenberg, StPO, § 111 a Rd-Nr. 12 m.w.N. auch zur Gegenmeinung) an, wonach der Richter die Anordnung im Sinne des § 111 a StPO in Ausübung pflichtgemäßen Ermessens "in der Regel" wird treffen müssen. - OLG Hamm, 14.12.1999 - 4 Ws 477/99 Das Berufungsgericht darf in Ausnahme von diesem Grundsatz die Fahrerlaubnis jedenfalls bis zum Berufungsurteil nur dann erneut vorläufig entziehen, wenn es seine Entscheidung auf neue Tatsachen oder Beweismittel stützen kann (OLG Karlsruhe, VRS 68, 360 361; BVerfGE NJW 1995, 124;… Karlsruher Kommentar-Nack, a.a.O., § 111 a StPO Rdnr. 8 Kleinknecht/ Meyer-Goßner, StPO, 44. Auflage 1999, § 111 a StPO Rdnr. 13).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.