Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.01.1987 - Ss 19/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 72, 384
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Schleswig-Holstein, 25.09.2025 - 4 LB 36/23
Volkswagen verwendet unzulässige Abschalteinrichtungen
Anderes gilt nur dann, wenn das Laufenlassen des Motors aus gewichtigen Gründen unvermeidbar ist, zum Beispiel zur Vermeidung gesundheitlicher Schäden bei Frost (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 23. Januar 1987 - Ss 19/87 -, juris OS). - BGH, 22.02.1996 - 1 StR 721/95
Revision - Wirksame Beschränkung - Fehlerhafte Subsumtion - Rücktritt vom Versuch
Auch auf der Grundlage der Rechtsauffassung der Revision und des.Generalbundesanwalts läge nur eine fehlerhafte Subsumtion vor; dies stünde der Wirksamkeit der Rechtsmittelbeschränkung nicht entgegen (vgl. BGHSt 7, 283, 285; BayObLG VRS 72, 384; OLG Stuttgart Justiz 1972, 187; OLG Schleswig bei Ernesti/Lorenzen SchlHA 1985, 135 jew. m.w.Nachw.;… ebenso Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO. m.w.Nachw.;… Ruß aaO.;… Hanack in Löwe/Rosenberg aaO. § 344 Rdn. 25;… aA für den (hier keinesfalls vorliegenden) Fall des "offensichtlichen" Fehlers im Schuldspruch Gollwitzer in Löwe/Rosenberg aaO. § 318 Rdn. 41, 43). - BayObLG, 23.11.1992 - 3 ObOWi 97/92
Vermeidbare Lärmverursachung; Gefährdungstatbestand; Lärmbelästigung; …
Während die Belästigung nach § 1 Abs. 1 LuftVO eine konkrete Rechtsgutverletzung beinhaltet, stellt die Lärmverursachung nach § 1 Abs. 2 LuftVO einen abstrakten Gefährdungstatbestand dar (vgl. § 1 Abs. 2 bzw. § 30 Abs. 1 Satz 3 StVO einerseits und § 30 Abs. 1 Satz 1 und 2 StVO andererseits; dazu BGHSt 26, 340/343; BayObLG VRS 66, 295/296; OLG Köln VRS 72, 384/385).
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