Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.09.1987 - 4 Ss OWi 1114/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,5455) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Blutalkoholgehalt von 0, 8 o/oo und mehr; Kfz im öffentlichen Straßenverkehr; Ausschluß der Gefährlichkeit; Verhängung eines Fahrverbots; Verhinderung der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer
Papierfundstellen
- VRS 74, 136
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Zweibrücken, 29.06.2021 - 1 OWi 2 SsBs 40/21
Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
So beziehen sich die Fälle, in denen die Rechtsprechung die Widerlegung der tatbestandlichen Indizwirkung angenommen hat, vornehmlich auf Fälle in denen die Dauerhaftigkeit der Gefahrenlage oder die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts im konkreten Fall deutlich reduziert war (vgl. für Fälle einer nur kurzen Fahrstrecke von wenigen Metern OLG Celle, Beschluss vom 03. Januar 1990 - 1 Ss (OWi) 303/89, juris; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 24. Januar 2005 - 2 ObOWi 757/04, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 17. September 1987 - 4 Ss OWi 1114/87, juris; OLG Köln, Beschluss vom 26. August 1993 - Ss 193/93 (B) -, juris; zusätzlich zur Nachtzeit: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. März 1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I, juris (jeweils Orientierungssatz)). - OLG Köln, 16.07.1993 - Ss 278/93
Amtsgericht; Erhöhung; Geldbuße; Verzicht; Fahrverbot; Vielfahrer; Überschreitung …
Nur bei solchen Fehlern, insbesondere wenn das Tatgericht den ihm eingeräumten Ermessensspielraum bei der Rechtsfolgenentscheidung überschreitet, ist seine Entscheidung im Rechtsbeschwerdeverfahren angreifbar (vgl. BGHSt 17, 36, 37 f; OLG Düsseldorf, VRS 73, 142, 143; OLG Hamm, VRS 74, 136 f). - BayObLG, 30.06.2025 - 201 ObOWi 405/25
Absehen vom Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
(BayObLG, Beschluss vom 24.01.2005 - 2 ObOWi 757/04 - Fahrstrecke von wenigen Metern mit ausgeschaltetem Motor; OLG Hamm, Beschluss vom 17.09.1987 - 4 Ss OWi 1114/87; OLG Köln, Beschluss vom 26.08.1993 - Ss 193/93 (B) - jew. Fahrstrecke von wenigen Metern, in der Absicht, eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch das abgestellte Fahrzeug zu vermeiden; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.03.1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I (Ls.)).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.