Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.09.1990 - 5 Ss 277/90 - 111/90 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. September 1990 - 5 Ss 277/90 - 111/90 I (https://dejure.org/1990,7255)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 317
- VRS 80, 273
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 12.04.2016 - 2 StR 471/15
Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis (Festsetzung einer neuen …
Bei einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung nach § 55 Abs. 2 StGB hat der Tatrichter, wenn in der früheren Entscheidung eine Sperre gemäß § 69a StGB bestimmt war und der Angeklagte erneut wegen einer Straftat verurteilt wird, die seine fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen erneut belegt, eine neue einheitliche Sperre festzusetzen (BGH, Beschl. vom 19. September 2000 - 4 StR 320/00, NJW 2000, 3654; OLG Stuttgart VRS 275; OLG Düsseldorf VRS 80, 273;… Fischer StGB 62. Auflage § 69a Rn 27;… Geppert in LK-StGB 12. Auflage § 69a Rn 62), die die alte Sperre gegenstandslos werden lässt. - BGH, 18.12.2024 - 3 StR 462/24
Aufrechterhaltung von Nebenfolgen und Maßnahmen bei nachträglicher …
Daher musste das Landgericht wegen der neu abzuurteilenden Taten - das Vorliegen der Voraussetzungen der §§ 69, 69a StGB hat es rechtsfehlerfrei bejaht - eine selbstständige Sperre verhängen, wobei die Dauer der bereits verstrichenen und die Dauer der neu festzusetzenden (zeitigen) Sperre zusammen fünf Jahre nicht übersteigen durfte (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. September 1990 - 5 Ss 277/90 - 111/90, … - OLG Brandenburg, 13.10.1998 - 2 Ss 53/98
Fahren ohne Fahrerlaubnis in Tateinheit mir Trunkenheit im Verkehr; Zulässigkeit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.