Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 14.07.1998 - 34-VI-97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,14849
VerfGH Bayern, 14.07.1998 - 34-VI-97 (https://dejure.org/1998,14849)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 14.07.1998 - 34-VI-97 (https://dejure.org/1998,14849)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 14. Juli 1998 - 34-VI-97 (https://dejure.org/1998,14849)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,14849) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 451
  • VerfGH 51, 126
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • VerfGH Bayern, 23.09.2015 - 38-VI-14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Baubeseitigungs- und Duldungsanordnung

    Eine Grundrechtsverletzung ist insoweit jedoch nur gegeben, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.9.1989 VerfGHE 42, 122/129 f.; vom 14.7.1998 VerfGHE 51, 126/128; vom 13.7.2010 BayVBl 2010, 699; vom 18.11.2014 - Vf. 64-VI-14 - juris Rn. 34; vom 13.2.2015 - Vf. 7-VI-14 - juris Rn. 26; vom 9.6.2015 - Vf. 77-VI-14 - juris Rn. 38).
  • VerfGH Bayern, 30.05.2016 - 58-VI-15

    Verfassungsbeschwerde gegen Anordnung begleiteten Umgangs - Verstoß gegen das

    Eine Grundrechtsverletzung ist insoweit jedoch nur gegeben, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.9.1989 VerfGHE 42, 122/129 f.; vom 14.7.1998 VerfGHE 51, 126/128; vom 13.7.2010 VerfGHE 63, 119/126; BVerfG vom 17.12.2002 FamRZ 2003, 589; vom 7.1.2004 BVerfGK 2, 202).
  • VerfGH Bayern, 24.05.2019 - 23-VI-17

    Fremdenverkehrsbeitrag wegen nichtgewerbsmäßiger Vermietung von Geschäftsräumen

    Das Gericht ist verfassungsrechtlich auch nicht verpflichtet, die Rechtslage mit den Parteien zu erörtern, sie auf alle nur möglicherweise maßgeblichen Umstände hinzuweisen oder vor Erlass der Entscheidung darzulegen, welchen Sachverhalt oder welche Rechtsmeinung es dieser zugrunde legen wird (VerfGH vom 14.7.1998 VerfGHE 51, 126/128 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht