Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 31.03.2004 - VII-Verg 74/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10979
OLG Düsseldorf, 31.03.2004 - VII-Verg 74/03 (https://dejure.org/2004,10979)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.03.2004 - VII-Verg 74/03 (https://dejure.org/2004,10979)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. März 2004 - VII-Verg 74/03 (https://dejure.org/2004,10979)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,10979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schwellenwert: Unterhaltungsmaßnahmen ohne funktionalen Zusammenhang mit späterem Ausbau (IBR 2004, 637)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Stuttgart, 12.08.2002 - 2 Verg 9/02

    Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsverfahrens bei europaweiter Ausschreibung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.03.2004 - Verg 74/03
    Eine diesbezügliche Selbstbindung des Auftragsgebers erstreckt sich jedenfalls nicht auf eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens nach § 102 ff GWB (vgl. hierzu OLG Stuttgart, NZBau 2003, 340).
  • VK Bund, 25.11.2003 - VK 1-115/03

    Unterhaltungsbaggerung der ...-Wasserstraße (HFW)

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.03.2004 - Verg 74/03
    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt vom 25. November 2003 (VK 1 - 115/03) wird zurückgewiesen.
  • OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20

    Messeneubau - Ermittlung des Auftragswerts eines Bauauftrages im Vergaberecht -

    Kein Anhaltspunkt für eine Umgehung ist dagegen erkennbar, wenn verschiedene Maßnahmen zeitlich getrennt geplant werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2004, Verg 74/03, Rn. 18 ff. bei juris; Radu in: Müller-Wrede, VgV/UVgO, § 3 VgV, Rn. 25).
  • OLG Naumburg, 17.06.2016 - 7 Verg 2/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung zwischen Dienstleistungsauftrag und

    Denn die Vergabenachprüfungsinstanzen können weder durch eine Angabe in der Bekanntmachung noch durch Parteivereinbarung sachlich zuständig werden (vgl. OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 652; OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 90 ff; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. März 2004, VII Verg 74/03 zitiert nach juris; OLG Stuttgart NZBau 2003, 340; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 02. August 2006, 21. VK-3194-22/06 zitiert nach juris; Schweda in Langen/Bunte, Kartellrecht, Band 1, 12. Aufl., Bearbeitung 2014, Rdn. 6 zu § 102 GWB; Reidt in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3.Aufl., Rdn. 18 zu § 102 GWB; Eschenbruch in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 3. Aufl., Rdn. 601 zu § 99 GWB).

    Eine etwaige Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers beschränkt sich allenfalls auf sein eigenes Verhalten, vermag jedoch nicht eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens nach §§ 102 ff GWB zu begründen (vgl. OLG Stuttgart NZBau 2003, 340; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. März 2004, VII Verg 74/03 zitiert nach juris; Schweda in Lange/Bunte, Kartellrecht, Band I, Rdn. 6 zu § 102 GWB m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 11.02.2009 - Verg 69/08

    Begriff des öffentlichen Auftraggebers i.S. von § 98 Nr. 2 S. 1 GWB; Begriff des

    Ein Bauwerk ist gemäß § 99 Abs. 3 GWB das Ergebnis einer Gesamtheit von Hoch- und Tiefbauarbeiten, das seinem Wesen nach eine wirtschaftliche und technische Funktion erfüllen soll (vgl. EuGH, Urt. v. 5.10.2000 - Rs. C-16/98, NZBau 2001, 275, 277 - Kommission ./. Frankreich; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 31.3.2004- VII-Verg 74/03).
  • OLG München, 28.09.2005 - Verg 19/05

    Keine Bauleistung bei Lieferung marktüblicher Beleuchtung ohne Montage

    Eine etwaige Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers beschränkt sich auf sein eigenes Verhalten, eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Überprüfungsmöglichkeit durch die Vergabekammer bzw. den Vergabesenat für Aufträge unterhalb des Schwellenwerts kann dadurch nicht eröffnet werden (vgl. OLG Stuttgart vom 12.8.2002, 2 Verg 9/02 = NZBau 2003, 340; OLG Düsseldorf vom 31.3.2004, Verg 74/03 = IBR 2004, 637).
  • VK Düsseldorf, 14.08.2006 - VK-32/06

    Durchführung des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens beim Bau einer

    Eine die Zuständigkeit begründende Selbstbindung des Auftraggebers kann im Nachprüfungsverfahren nicht angenommen werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2004, Az. VII Verg 74/03) .

    Die Beigeladene kann sich zur Begründung ihrer entgegenstehenden Auffassung nicht auf die Entscheidung OLG Düsseldorf vom 31.03.2004, Az. VII Verg 74/03 stützen.

  • OLG Naumburg, 15.04.2016 - 7 Verg 1/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung zwischen Dienstleistungsauftrag und

    Die Vergabenachprüfungsinstanzen können weder durch eine Angabe in der Bekanntmachung noch durch Parteivereinbarung sachlich zuständig werden (vgl. OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 652; OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 90 ff; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. März 2004, VII Verg 74/03 zitiert nach juris; OLG Stuttgart NZBau 2003, 340; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 02. August 2006, 21. VK-3194-22/06 zitiert nach juris; Schweda in Langen / Bunte, Kartellrecht, Band 1, 12. Aufl., Bearbeitung 2014, Rdn. 6 zu § 102 GWB; Reidt in Reidt / Stickler/ Glahs, Vergaberecht, 3.Aufl., Rdn. 18 zu § 102 GWB; Eschenbruch in Kulartz /Kus/ Portz, GWB-Vergaberecht, 3. Aufl., Rdn. 601 zu § 99 GWB).

    Eine etwaige Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers beschränkt sich auf sein eigenes Verhalten, vermag jedoch nicht eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens nach §§ 102 ff GWB zu begründen (vgl. OLG Stuttgart NZBau 2003, 340; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. März 2004, VII Verg 74/03 zitiert nach juris; Schweda in Lange / Bunte, Kartellrecht, Band I, Rdn. 6 zu § 102 GWB m.w.N.).

  • VK Schleswig-Holstein, 20.01.2009 - VK-SH 17/08

    Unterlassene Bekanntgabe der berücksichtigten Unterkriterien

    Auch eine etwaige Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers durch eine europaweite Ausschreibung beschränkt sich auf das eigene Verhalten und vermag eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Ü- berprüfung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens nach §§ 102 ff. GWB nicht zu begründen (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2004, Verg 74/03).
  • OLG Düsseldorf, 04.02.2009 - Verg 65/08

    Antragsbefugnis des früheren Auftragnehmers nach Kündigung des Auftrages

    Ein Bauwerk ist gemäß § 99 Abs. 3 GWB das Ergebnis einer Gesamtheit von Hoch- und Tiefbauarbeiten, das seinem Wesen nach eine wirtschaftliche und technische Funktion erfüllen soll (vgl. auch EuGH, Urt. v. 5. Oktober 2000 - C-16/98, Kommission ./. Frankreich, NZBau 2001, 275, 277; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 31. März 2004 - VII Verg 74/03).
  • VK Schleswig-Holstein, 05.01.2006 - VK-SH 31/05

    Ausschluss wegen zweifelhafter Änderungen der Eintragungen des Bieters

    Auch eine etwaige Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers durch eine europaweite Ausschreibung beschränkt sich auf das eigene Verhalten und vermag eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens nach §§ 102 ff. GWB nicht zu begründen (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2004, Verg 74/03).
  • VK Münster, 24.09.2004 - VK 24/04

    Überprüfung eines Beurteilungsspielraums

    Etwas anderes lässt sich auch aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 31.03.2004, VII- Verg 74/03, nicht herleiten.
  • VK Schleswig-Holstein, 30.08.2006 - VK-SH 20/06

    Umstellung der Abwasserentsorgung auf eine zentrale Entwässerung

  • VK Münster, 15.11.2006 - VK 13/06

    Berechnung des Gesamtauftragswertes

  • VK Rheinland, 28.06.2022 - VK 39/21

    Übermittlungsrisiko ist Bieterrisiko!

  • VK Saarland, 14.07.2010 - 1 VK 08/10

    1. Zwar sind Baunebenkosten grundsätzlich bei der Gesamtauftragsbewertung

  • VK Münster, 19.09.2006 - VK 12/06

    Geforderte Erklärungen fehlen: Ausschluss auch im VOL/A-Verfahren

  • VK Münster, 06.04.2005 - VK 7/05

    Prüft die Vergabekammer verfassungsrechtlichen Bedenken?

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht