Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - Verg 21/19 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rechtsmittel zurückgenommen: Antragsteller trägt Kosten der Beschwerde!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Bund, 26.06.2019 - VK 2-34/19
- OLG Düsseldorf, 30.07.2019 - Verg 21/19
- OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - Verg 21/19
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10
S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - Verg 21/19
Bei der Festsetzung des Werts für das Beschwerdeverfahren war die Kappungsvorschrift des § 3 Abs. 11 Nr. 2 VgV zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 08. Februar 2011 - X ZB 4/10 - Rn. 80).
- BayObLG, 05.08.2022 - Verg 7/22
Vergabenachprüfungsverfahren: Kostenentscheidung bei Beschwerderücknahme; …
Die Beigeladene hat das Beschwerdeverfahren durch Stellen von Anträgen und schriftsätzlichen Vortrag gefördert (vgl. zu diesem Kriterium im Rahmen der Kostenentscheidung BGH…, Beschluss vom 8. März 2021, KVR 96/20, juris Rn. 3; BayObLG…, Beschluss vom 8. November 2021, Verg 10/21, juris Rn. 24; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Februar 2020, Verg 21/19, juris Rn. 9;… von Werder in Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht, 4. Aufl. 2022, GWB § 175 Rn. 43). - BayObLG, 08.11.2021 - Verg 10/21
Herabsetzung des Streitwerts im Nachprüfungsverfahren
Rn. 13 Es entspricht dagegen nicht der Billigkeit, den Betroffenen auch die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen aufzuerlegen, denn sie hat sich am Beschwerdeverfahren nicht aktiv beteiligt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Februar 2020, Verg 21/19, juris Rn. 9). - OLG Koblenz, 14.10.2020 - Verg 7/20
Angebotswertung unter Einbeziehung des Nebenangebots soll wiederholt werden
- OLG Koblenz, 08.11.2021 - Verg 5/21
Keine Rechtsverletzung bei Dokumentationsmängeln?
- BayObLG, 26.06.2024 - Verg 3/24
Anschlussbeschwerde im Vergabeverfahren nach Beschwerderücknahme wirkungslos
Es bleibt daher kein Raum für eine Überprüfung und Abänderung der Kostenentscheidung der Vergabekammer durch den Senat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Februar 2020, Verg 21/19, juris Rn. 9; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 25. Juli 2019, 15 Verg 5/19, juris Rn. 2 ff.; OLG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 13. Februar 2012, 2 Verg 14/11, juris Rn. 10; OLG Bremen…, Beschluss vom 27. November 2012, 2 Verg 2/12, juris Rn. 1 f., die nach Beschwerderücknahme jeweils nur noch über die Kosten des Beschwerdeverfahrens befinden). - OLG Koblenz, 02.02.2026 - Verg 4/25
Beschwerde zurückgenommen: Antragsteller muss die Kosten tragen!
- OLG Koblenz, 25.04.2023 - Verg 2/23
Sofortige Beschwerde zurückgenommen: Antragsteller trägt die Kosten!
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.07.2019 - Verg 21/19 |
Verfahrensgang
- VK Bund, 26.06.2019 - VK 2-34/19
- OLG Düsseldorf, 30.07.2019 - Verg 21/19
- OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - Verg 21/19
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