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   OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06   

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OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06 (https://dejure.org/2006,1029)
OLG München, Entscheidung vom 28.04.2006 - Verg 6/06 (https://dejure.org/2006,1029)
OLG München, Entscheidung vom 28. April 2006 - Verg 6/06 (https://dejure.org/2006,1029)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abstellen auf die Summe der Einzelleistungen bei Berechnung des Schwellenwertes im Vergabeverfahren bei der Ausschreibung unterschiedlicher freiberuflicher Leistungen (hier: Beratung in rechtlicher, technischer und wirtschaftlicher Beziehung bei einem ÖPP-Projekt); ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Wettbewerbsbeschränkendes Verhalten: Doppelbewerbung im Rahmen eines VOF-Verfahrens (abgelehnt)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
     
  • Judicialis

    VOF § 1; ; VOF § 2 Abs. 2 Satz 2; ; VOF § 3; ; VgV § 3 Abs. 1; ; VgV § 3 Abs. 5 Satz 1; ; VOL/A § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOF § 1; VOF § 2 Abs. 2 Satz 2; VOF § 3; VOL/A § 1
    Berechnung des Schwellenwertes für ein Nachprüfungsverfahren bei einem Ouml;PP-Projekt, bei dem sich der Auftraggeber offen hält, ob er die zu vergebenden Lose einem Auftragnehmer überträgt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VOF-Vergabe - ÖPP-Projekt: Berechnung des Schwellenwertes bei Einzellosen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann kann Einzelbieter auch Mitglied einer Bietergemeinschaft sein? (IBR 2006, 466)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    VOF: Berechnung des Schwellenwerts bei Vergabe in Losen (IBR 2006, 520)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Sind ÖPP-Beratungsleistungen nach VOF oder VOL/A auszuschreiben? (IBR 2006, 467)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2007, 59
  • BauR 2007, 165
  • VergabeR 2006, 914
  • ZfBR 2007, 53
  • ZfBR 2007, 54
 
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Wird zitiert von ... (50)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 12.12.2002 - C-470/99

    Universale-Bau u.a.

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Nur dann, wenn der Auftraggeber entsprechende Regeln vor der Vergabebekanntmachung festgelegt hat, hat er sowohl die Kriterien als auch deren Gewichtung mitzuteilen (h.M. vgl. OLG Bremen vom 13.11.2003, Verg 8/2003; OLG Düsseldorf vom 29.10.2003, Verg 43/03; Vergabekammer Baden-Württemberg vom 28.10.2004, 1 VK 67/04; EuGH vom 12.12.2002, Rs.C-470/99 für das nichtoffene Verfahren;… Jasper, Die Auswahl der zur Verhandlung aufzufordernden Bewerber im VOF -Verfahren, NZBau 2005, S. 494, 497;… Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Abschnitt C IV, Rn. 123).
  • VK Baden-Württemberg, 28.10.2004 - 1 VK 67/04

    Anforderungen an das Auswahlverfahren

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Nur dann, wenn der Auftraggeber entsprechende Regeln vor der Vergabebekanntmachung festgelegt hat, hat er sowohl die Kriterien als auch deren Gewichtung mitzuteilen (h.M. vgl. OLG Bremen vom 13.11.2003, Verg 8/2003; OLG Düsseldorf vom 29.10.2003, Verg 43/03; Vergabekammer Baden-Württemberg vom 28.10.2004, 1 VK 67/04; EuGH vom 12.12.2002, Rs.C-470/99 für das nichtoffene Verfahren;… Jasper, Die Auswahl der zur Verhandlung aufzufordernden Bewerber im VOF -Verfahren, NZBau 2005, S. 494, 497;… Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Abschnitt C IV, Rn. 123).
  • OLG Bremen, 13.11.2003 - Verg 8/03

    Anforderungen an die Ausschreibung von Planungsleistungen

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Nur dann, wenn der Auftraggeber entsprechende Regeln vor der Vergabebekanntmachung festgelegt hat, hat er sowohl die Kriterien als auch deren Gewichtung mitzuteilen (h.M. vgl. OLG Bremen vom 13.11.2003, Verg 8/2003; OLG Düsseldorf vom 29.10.2003, Verg 43/03; Vergabekammer Baden-Württemberg vom 28.10.2004, 1 VK 67/04; EuGH vom 12.12.2002, Rs.C-470/99 für das nichtoffene Verfahren;… Jasper, Die Auswahl der zur Verhandlung aufzufordernden Bewerber im VOF -Verfahren, NZBau 2005, S. 494, 497;… Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Abschnitt C IV, Rn. 123).
     
  • OLG Düsseldorf, 29.10.2003 - Verg 43/03

    Muss Gewichtung der Eignungskriterien angegeben werden?

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Nur dann, wenn der Auftraggeber entsprechende Regeln vor der Vergabebekanntmachung festgelegt hat, hat er sowohl die Kriterien als auch deren Gewichtung mitzuteilen (h.M. vgl. OLG Bremen vom 13.11.2003, Verg 8/2003; OLG Düsseldorf vom 29.10.2003, Verg 43/03; Vergabekammer Baden-Württemberg vom 28.10.2004, 1 VK 67/04; EuGH vom 12.12.2002, Rs.C-470/99 für das nichtoffene Verfahren;… Jasper, Die Auswahl der zur Verhandlung aufzufordernden Bewerber im VOF -Verfahren, NZBau 2005, S. 494, 497;… Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Abschnitt C IV, Rn. 123).
  • VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05

    unzulässige Auftragskriterien in einem VOF-Verfahren

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Will der Auftraggeber unterschiedliche fachspezifische Leistungen zusammengefasst an einen Auftragnehmer vergeben oder behält er sich dies im Vergabeverfahren vor, verbleibt es wiederum bei dem Grundsatz, dass auf die Summe der Leistungen abzustellen ist (…vgl. Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Stand November 2005, Abschnitt C I, Rn. 37;… Voppel/Osenbrück/Bubert VOF, 2001, § 3 VOF, Rn. 12;… Müller-Wrede, Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), 2. Auflage, § 3 VOF, Rn. 15; Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 11.01.2006, VK-SH 28/05, IBR 2006, 224).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

    Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Der Bieter kann seinen Nachprüfungsantrag allerdings nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel gerade auch auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben könnte (vgl. OLG Düsseldorf vom 17.03.2004, Verg 1/04 m.w.N.;… Voppel/Osenbrück/Bubert, VOF, § 18 Rn. 17 f).
  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Ob das Vorgehen der Antragsgegnerin tatsächlich vergaberechtswidrig ist, die Antragstellerin in subjektiven Rechten verletzt wurde und ihr dadurch ein Schaden droht, ist demgegenüber eine Frage der Begründetheit (vgl. BGH NZBau 2004, 457).
  • BayObLG, 24.09.2002 - Verg 16/02

    Ausschreibung von Architektenleistungen ohne Angabe von Auftragskriterien - …

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    c) Die Tatsache, dass in der Vergabebekanntmachung die Kriterien nach § 16 Abs. 2 VOF sowie deren Gewichtung nicht im Einzelnen dargelegt sind, führt nicht zur Rechtswidrigkeit des Vergabeverfahrens (vgl. BayOblG vom 24.09.2002, Verg 16/02).
  • EuGH, 11.10.2001 - C-267/99

    Adam

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Der EuGH (Urteil vom 11.10.2001, Rs C-267/99) versteht unter freiberuflichen Tätigkeiten solche, die u.a. einen ausgesprochen intellektuellen Charakter haben, eine hohe Qualifikation verlangen und gewöhnlich einer genauen und strengen berufsständischen Regelung unterliegen.
  • OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05

    Rechtzeitigkeit der Rüge eines Verstoßes im Verhandlungsverfahren

    Auszug aus OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
    Ausgeschlossen sind dagegen Modifikationen, durch die der Wesenskern der Ausschreibung geändert wird, es also zu einer Auswechslung des Leistungsgegenstandes kommt (vgl. OLG Dresden vom 21.10.2005, WVerg 5/05).
  • OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11

    Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im …

    (vgl. BGH, Urteil v. 10.9.2009 - VII ZR 255/08; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 05.07.2006 - VII-Verg 21/06; OLG München, Beschl. v. 28.04.2006 - Verg 6/06;… Ganske in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl., § 101 Rdn. 37).
  • OLG Düsseldorf, 15.06.2016 - Verg 49/15

    Anforderungen an die Bewertung der Angebote im Rahmen einer öffentlichen …

    Der Auftraggeber darf sich auch darauf beschränken, die Aufgabenlösung vollständig und allein vom Auftragnehmer entwickeln zu lassen, dies zum Beispiel dann, wenn die Lösung auch in Verhandlungen, ohne dass sie dadurch inhaltlich vorweggenommen würde, nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann (…BGH, Urt. v. 10.11.2009, X ZB 8/09;… OLG Düsseldorf, Beschl. v. 10.08.2011, VII-Verg 36/11, juris Rn. 18 f, Nachrichtenmeldungen;… Beschl. v. 21.04.2010, VII-Verg 55/09, juris Rn. 41 f., Schiffshebewerk Niederfinow; OLG München, Beschl. v. 28.04.2006, Verg 6/06, juris Rn. 51 ff.).
  • BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

    Endoskopiesystem

    Das vorlegende Oberlandesgericht will als tragende Begründung seiner Entscheidung den Rechtssatz zugrunde legen, dass einem Bieter regelmäßig auch dann ein Schaden durch die Verletzung von Vergabevorschriften droht, wenn das eingeleitete Vergabeverfahren nicht durch Zuschlag beendet werden darf und zur Bedarfsdeckung eine Neuausschreibung in Betracht kommt (vgl. auch OLG Celle, Beschl. v. 22.5.2008 - 13 Verg 1/08, OLGR Celle 2008, 663; OLG München, Beschl. v. 28.4.2006 - Verg 06/06, VergabeR 2006, 914 - "Juristische Beratung"; VK Bund, Beschl. v. 19.11.2008 - VK 1-135/08, [...]; VK Sachsen, Beschl. v. 20.8.2004 - 1/SVK/067-04, [...]; VK Südbayern, Beschl. v. 25.10.2006 - Z3-3-3194-1-28, [...]).
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