Rechtsprechung
   BGH, 16.01.1959 - VI ZR 27/58   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MDR 1959, 480
  • VersR 1959, 445



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Oldenburg, 04.08.2015 - 2 Ss OWi 142/15  

    Vorlage an den BGH im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Führens eines

    Entsprechendes ist für Ermüdung (BGH VersR 1959, 445 und 1967, 808) sowie für eingeschränktes Sehvermögen (vgl. BGH JZ 1968, 103; NJW 1974, 948) entschieden worden.
  • BGH, 20.10.1987 - VI ZR 280/86  

    Pflichten eines Kraftfahrers bei Zweifeln an seiner Fahrtüchtigkeit

    Versagt der Kraftfahrzeugführer bei der Erfüllung dieser Pflicht, so hat er die daraus entstehenden Schadensfolgen zu tragen (vgl. Senatsurteile vom 30. März 1955 - VI ZR 23/54 - VersR 1955, 342, 343 (Ermüdung); vom 16. Januar 1959 VI ZR 27/58 - VersR 1959, 445, 446 (Ermüdung); vom 9. Juni 1967 - VI ZR 11/66 - VersR 1967, 808 (Sehvermögen) = JZ 1968, 103 mit Anm. Deutsch; vom 5. Februar 1974 - VI ZR 52/72 - VersR 1974, 593, 594 (Ermüdung); vgl. auch BAG - BGB § 611 Nr. 16).
  • KG, 14.10.2014 - 3 Ws (B) 375/14  

    Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von Cannabis: Fahrlässige

    Entsprechendes ist für Ermüdung (BGH VersR 1959, 445 und 1967, 808) sowie für eingeschränktes Sehvermögen (vgl. BGH JZ 1968, 103; NJW 1974, 948) entschieden worden.
  • BGH, 05.02.1974 - VI ZR 52/72  

    Beurteilung eines Einnickens am Steuer als "Grobe Fahrlässigkeit" im Sinne des §

    Früher hatten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen (Urt. v. 16. April 1953 - 3 StR 837/52 - VRS 5, 374, 375; vom 24. Juni 1954 - 5 StR 233/54 - VRS 7, 181) noch die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass zum Einschlafen während der Fahrt auch ohne bei gehöriger Sorgfalt bemerkbare Prodromalerscheinungen (Vorzeichen) eintreten können (vgl. dazu auch das Senatsurteil vom 16. Januar 1959 - VI ZR 27/58 - VersR 1959, 445 ff).
  • BGH, 21.11.1960 - III ZR 153/59  

    Versäumnis der die Verjährung unterbrechenden Zustellung eines Zahlungsbefehls

    Es gilt insoweit entsprechendes, wie hinsichtlich des Verlangens, eine arme Partei müsse, wenn ihr Armenrechtsgesuch nicht rechtzeitig beschieden wird, den Antrag stellen, die Klage unter Befreiung von der Kostenvorschußpflicht nach §§ 74 a.F., 111 n.F. GKG zuzustellen und Verhandlungstermin anzuberaumen (vgl. hierzu II ZR 180/55 vom 25. Juni 1956 LM Nr. 4 zu § 261 b ZPO; III ZR 89/56 vom 16. Januar 1958 VersR 1958, 259; VI ZR 27/58 vom 16. Januar 1959).
  • BGH, 08.04.1960 - VI ZR 72/59  
    Wie der Senat schon in seinem Urteil vom 16. Januar 1959 (VI ZR 27/58 VersR 1959, 445) ausgesprochen hat, kann die Fähigkeit des Verletzten, das Unfallgeschehen zu erfassen und zu überdenken, auch dann, wenn er nicht voll bewußtlos ist, doch so beeinträchtigt sein, daß er sich nicht sogleich ein für die Erhebung einer Klage ausreichendes Bild von dem Schaden und der Person des Schädigers zu machen vermag.
  • BGH, 18.04.1961 - VI ZR 131/60  

    Rechtsmittel

    Auch wenn er nicht voll bewußtlos ist, kann seine Fähigkeit, diese Vorgänge zu erfassen, so beeinträchtigt sein, daß er sich nicht sogleich ein für die Erhebung einer Klage ausreichendes Bild von dem Schaden und der Person des Schädigers zu machen vermag (Urteil des BGH vom 16. Januar 1959 - VI ZR 27/58 - VersR 1959, 445).
  • BGH, 08.11.1960 - VI ZR 10/60  

    Ablauf der dreijährigen Verjährungsfrist bei deliktischen Ansprüchen - Anspruch

    Auch wenn er nicht voll bewußtlos ist, kann seine Fähigkeit, diese Vorgänge zu erfassen, so beeinträchtigt sein, daß er sieh nicht sogleich ein für die Erhebung einer Klage ausreichendes Bild von dem Schaden und der Person des Schädigers zu machen vermag (Urteile des BGH vom 16. Januar 1959 - VI ZR 27/58 - VersR 1959, 445).
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