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Rechtsprechung
   BGH, 21.05.1982 - III ZR 165/81   

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https://dejure.org/1982,2859
BGH, 21.05.1982 - III ZR 165/81 (https://dejure.org/1982,2859)
BGH, Entscheidung vom 21.05.1982 - III ZR 165/81 (https://dejure.org/1982,2859)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 1982 - III ZR 165/81 (https://dejure.org/1982,2859)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823 Abs. 1
    Streupflicht auf einem öffentlichen Parkplatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 16
  • VersR 1983, 162



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Wird zitiert von ... (14)  

  • OLG Düsseldorf, 19.05.2008 - 24 U 161/07

    Schadensersatz wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung hinsichtlich

    Für öffentliche Parkplätze ist anerkannt, dass eine Streupflicht lediglich bei großer Ausdehnung und großem Fassungsvermögen oder bei einem schnellen Fahrzeugwechsel besteht (BGH VersR 1966, 90 (92); VersR 1983, 162 (163)).

    Deshalb kann eine Streu- und Räumpflicht bei öffentlichen Parkplätzen bestehen, wenn die Wagenbenutzer die von den Kraftfahrzeugen befahrenen Flächen auf eine nicht nur unerhebliche Entfernung betreten müssen, um die Wagen zu verlassen oder zu erreichen (BGH VersR 1983, 162; VersR 1966, 90 (92); OLG Hamm NJW-RR 2004, 386; OLG Celle MDR 2005, 273; Palandt/Sprau, BGB, 67. Auflage, § 823 Rn. 226).

  • OLG Saarbrücken, 18.10.2011 - 4 U 400/10

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Supermarktes; Zurechnung des

    Die Tatsache, dass ein Verkehrsteilnehmer gestürzt ist, begründet für sich allein zwar nicht den Beweis des ersten Anscheins für die Verletzung der Streupflicht durch den Streupflichten, denn die Lebenserfahren lehrt, dass Unfälle in Folge Winterglätte auch auf Wegen vorkommen, die genügend gestreut sind (vgl. BGH, VersR 1983, 162; OLG Hamm, zfs 2000, 97; Geigel-Wellner, aaO., 14. Kap., Rdn. 147).
  • OLG Koblenz, 19.07.2012 - 5 U 582/12

    Sturz auf einem Kundenparkplatz an Heiligabend - Öffentliche Parkplätze müssen

    Es ist sogar hinnehmbar, kurze Strecken ("wenige Schritte") auf nicht geräumtem und nicht gestreutem Terrain zurückzulegen, ehe verkehrssichere Flächen erreicht werden (BGH NJW 1966, 202; BGH VersR 1983, 162; OLG Celle MDR 2004, 554; OLG Jena DAR 2001, 80; OLG Köln VersR 1983, 162).
  • OLG Karlsruhe, 22.09.2004 - 7 U 94/03

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Hinweisschild auf Nichträumung von Eis und

    Nach den einschlägigen Entscheidungen des BGH und des Senats (BGH v.22.11.1965 - III ZR 32/65, VersR 1966, 90, 92; v. 21.5.1982 - III ZR 165/81, VersR 1983, 162; v. 20.12.1990 - III ZR 21/90, VersR 1991, 665; Senat v. 4.11.1987 - 7 U 150/86, VersR 1989, 45) hätte daher dafür gesorgt werden müssen, dass den Besuchern mindestens eine Möglichkeit geboten wurde, den Platz gefahrlos zu verlassen bzw. ihr Fahrzeug gefahrlos zu erreichen (BGH VersR 1991, 665).
  • OLG Celle, 25.08.2004 - 9 U 109/04

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde: Grenzen der Räum- und Streupflicht auf

    Diese Voraussetzungen, die nebeneinander vorliegen müssen - der Bundesgerichtshof hat seine mit Urteil vom 22. November 1965 (VersR 1966, 90 = NJW 1966, 202) entwickelten Grundsätze mit der Entscheidung vom 21. Mai 1982 (VersR 1983, 162) bestätigt - sind hier nicht gegeben.

    Danach war also eine fast unmittelbare Anknüpfung an den vollständig geräumten, für Fußgänger vorgesehenen Gehbereich gewährleistet; das Oberlandesgericht Köln hat in einer Entscheidung vom 25. Juli 1981 (vgl. dazu VersR 1983, 162, 163 l. Sp.; dieses ist unbeanstandet geblieben vom Bundesgerichtshof [Beschluss vom 21. Mai 1982, VersR 1983, 162, 163 l. Sp.]) ausreichen lassen, dass ein "allenfalls 6 bis 8 m entfernter Bürgersteig mit wenigen Schritten von allen abgestellten Fahrzeugen aus erreicht werden kann".

  • OLG Koblenz, 10.01.2012 - 5 U 1418/11

    Kundenparkplätze müssen nicht völlig schnee- und eisfrei sein - Bei kleinen und

    Vielmehr ist - selbst wenn sie belebt sind - hinzunehmen, dass die Fahrzeugbenutzer kurze Strecken ("wenige Schritte") auf nicht geräumtem und nicht gestreutem Terrain zurücklegen, ehe sie verkehrssichere Flächen erreichen (BGH NJW 1966, 202; BGB VersR 1983, 162; OLG Celle MDR 2004, 554; OLG Jena DAR 2001, 80; OLG Köln VersR 1983, 162).
  • AG Bad Segeberg, 06.03.2014 - 17 C 13/13

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage bei einem zumindest

    Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Streupflicht von Gemeinden auf öffentlichen Parkplätzen (BGH, Urt. v. 22.11.1965 - III ZR 32/65, NJW 1966, 202; BGH, Beschl. v. 21.05.1982 - III ZR 165/81, VersR 1983, 162;OLG Köln, Urt. v. 25.06.1981 - 7 U 45/81, VersR 1983, 162 f.) sowie zur Streupflicht auf kleinen privaten Parkplätzen (OLG Hamm, Urt. v. 15.05.1997 - 27 U 34/97, MDR 1997, 1028), wonach bei Parkplätzen mit geringer Verkehrsbedeutung keine Streupflicht besteht, wenn der Gehweg mit wenigen Schritten zu erreichen ist, findet auf Kundenparkplätze eines Lebensmitteleinkaufsmarktes keine Anwendung (OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.09.1999 - 22 U 53/99, NJW-RR 2000, 696, juris Rn. 2; OLG Karlsruhe, Urt. v. 18.04.2012 - 7 U 254/10, juris Rn. 10; OLG Brandenburg, Urt. v. 29.03.2007 - 12 U 171/06, juris Rn. 3; Geigel/Wellner, Haftpflichtprozess, 26. Aufl. 2011, Kap. 14 Rn. 159; ohne nähere Begründung a.A. OLG Koblenz, Beschl. v. 19.07.2012 - 5 U 582/12, MDR 2013, 282 f., juris Rn. 7, 10).
  • OLG Nürnberg, 11.02.2013 - 4 U 2428/12

    Haftung eines bayrischen Landkreises wegen Verkehrssicherheitspflichtverletzung:

    Eine Streupflicht besteht grundsätzlich nur dann, wenn es sich einerseits um einen belebten Parkplatz handelt und wenn andererseits die Wagenbenutzer diese Teile nicht nur mit wenigen Schritten betreten müssen (vgl. BGH Urteil vom 22.11.1965, NJW 1966, 202; bestätigt durch Beschl. v. 21.05.1982, VersR 1983, 162; BGH, Beschl. v. 27.04.1989, BeckRS 1989, 31069113;OLG Koblenz, Beschl. v. 10.01.2012, MDR 2012, 521).
  • OLG Jena, 06.06.2008 - 4 U 339/07

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde in Thüringen bei winterlichen

    Hinzu kommen muss nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass es sich um einen "belebten" Parkplatz, also eine verkehrswesentliche Parkfläche handelt (vgl. hierzu grundlegend BGH VersR 1966, 90 sowie nachfolgend diese Grundsätze bestätigend BGH VersR 1983, 162 ).
  • OLG Koblenz, 27.10.2010 - 1 U 170/10

    Streupflicht der Gemeinde: Darlegungs- und Beweislast des Verletzen bei einem

    Auf öffentlichen Parkplätzen müssen bei winterlicher Glätte die von den Kraftfahrzeugen befahrenen Teile zum Schutze der Fahrzeugbenutzer bestreut werden, wenn diese den betreffenden Bereich nicht nur wenige Schritte als Fußgänger betreten müssen und es sich um einen belebten Parkplatz handelt (BGH NJW 1966, 202; VersR 1983, 162).
  • OLG Zweibrücken, 09.12.1998 - 1 U 17/98

    Räum- und Streupflicht auf einem Krankenhausparkplatz

  • OLG München, 10.10.2012 - 1 U 2408/12

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Umfang der Räum- und Streupflicht auf

  • OLG München, 05.09.2012 - 1 U 2408/12

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Umfang der Räum- und Streupflicht auf

  • OLG Celle, 13.04.1989 - 9 U 114/87

    BGB § 823 Abs. 1

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.06.1981 - 7 U 45/81   

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https://dejure.org/1981,5131
OLG Köln, 25.06.1981 - 7 U 45/81 (https://dejure.org/1981,5131)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.06.1981 - 7 U 45/81 (https://dejure.org/1981,5131)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Juni 1981 - 7 U 45/81 (https://dejure.org/1981,5131)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 162



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Düsseldorf, 10.09.1999 - 22 U 53/99

    Verkehrssicherungspflicht des Marktbetreibers bei Nachtfrost

    Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Streupflicht von Gemeinden auf öffentlichen Parkplätzen (BGH NJW 1966, 202; OLG Köln VersR 1983, 162) sowie zur Streupflicht auf kleinen privaten Parkplätzen (OLG Hamm, OLGR 1997, 213), wonach bei Parkplätzen mit geringer Verkehrsbedeutung keine Streupflicht besteht, wenn der Gehweg mit wenigen Schritten zu erreichen ist, finden auf Kundenparkplätze eines Lebensmitteleinkaufsmarktes keine Anwendung.
  • OLG Karlsruhe, 18.04.2012 - 7 U 254/10

    Glatteisunfall auf dem Kundenparkplatz eines Verbrauchermarktes: Voraussetzungen

    Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Streupflicht von Gemeinden auf öffentlichen Parkplätzen (BGH, NJW 1966, 202; OLG Köln, VersR 1983, 162) sowie zur Streupflicht auf kleinen privaten Parkplätzen (OLG Hamm, OLGR 1997, 213), wonach bei Parkplätzen mit geringer Verkehrsbedeutung keine Streupflicht besteht, wenn der Gehweg mit wenigen Schritten zu erreichen ist, finden auf Kundenparkplätze eines Verbrauchermarktes keine Anwendung.
  • OLG Hamm, 04.11.2003 - 9 U 118/03

    Verkehrsrecht - Muß vorbeugend gestreut werden?

    Für einen öffentlichen Parkplatz innerhalb geschlossener Ortslage besteht nach anerkannter Rechtsprechung die Pflicht der Gemeinde zur Winterwartung, wenn die Wagenbenutzer, die von ihnen befahrenen Teile des Parkplatzes nicht nur mit wenigen Schritten betreten müssen und es sich um einen belebten Parkplatz handelt (BGH VersR 1966, 90; OLG Köln VersR 1983, 162; OLG Düsseldorf OLGR 1993, 68).
  • BGH, 21.05.1982 - III ZR 165/81

    Streupflicht auf einem öffentlichen Parkplatz

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 25. Juni 1981 - 7 U 45/81 - wird nicht angenommen.
  • AG Bad Segeberg, 06.03.2014 - 17 C 13/13

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage bei einem zumindest

    Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Streupflicht von Gemeinden auf öffentlichen Parkplätzen (BGH, Urt. v. 22.11.1965 - III ZR 32/65, NJW 1966, 202; BGH, Beschl. v. 21.05.1982 - III ZR 165/81, VersR 1983, 162;OLG Köln, Urt. v. 25.06.1981 - 7 U 45/81, VersR 1983, 162 f.) sowie zur Streupflicht auf kleinen privaten Parkplätzen (OLG Hamm, Urt. v. 15.05.1997 - 27 U 34/97, MDR 1997, 1028), wonach bei Parkplätzen mit geringer Verkehrsbedeutung keine Streupflicht besteht, wenn der Gehweg mit wenigen Schritten zu erreichen ist, findet auf Kundenparkplätze eines Lebensmitteleinkaufsmarktes keine Anwendung (OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.09.1999 - 22 U 53/99, NJW-RR 2000, 696, juris Rn. 2; OLG Karlsruhe, Urt. v. 18.04.2012 - 7 U 254/10, juris Rn. 10; OLG Brandenburg, Urt. v. 29.03.2007 - 12 U 171/06, juris Rn. 3; Geigel/Wellner, Haftpflichtprozess, 26. Aufl. 2011, Kap. 14 Rn. 159; ohne nähere Begründung a.A. OLG Koblenz, Beschl. v. 19.07.2012 - 5 U 582/12, MDR 2013, 282 f., juris Rn. 7, 10).
  • LG Köln, 09.05.2012 - 16 O 376/11

    Verpflichtung eines Ladeninhabers zur Abwendung der Gefahren durch Glatteis von

    Für die Streupflicht auf öffentlichen Parkplätzen hatte die Rechtsprechung (BGH VersR 66, 90; OLG Köln VersR 83, 162; OLG Karlsruhe VersR 89, 45) folgende Grundsätze entwickelt:.
  • OLG Koblenz, 28.10.1998 - 1 U 965/97

    Streupflicht als Amtspflicht

    Nach absolut herrschender Meinung besteht auf Parkplätzen nämlich schon dann keine Winterwartungspflicht, wenn der sie benutzende Kraftfahrer von seinem Fahrzeugaus mit wenigen Schritten bzw. auf wenigen Metern den entweder bestreuten Bürgersteig oder andere sichere, auch nicht abgegrenzte Straßenoder Wegeteile - hier also den vor den Schaufenstern der Volksbank entlang führenden Streifen - erreichen kann, abgesehen davon, daß auf vereinzelten Eisflächen eines Parkplatzes ohnedies keine Streupflicht besteht (BGH VersR 1982, 299; 1985, 189; OLG Celle NJW-RR 1989, 1419; OLG Karlsruhe VersR 1989, 45; OLG Köln VersR 1983, 162; Jagusch-Hentschel, a.a.O. Rn. 64; Bergmann-Schumacher, Kommunalhaftung 2. Aufl., Anm. 376 ff.; Kodal-Bauer, Straßenrecht 5. Aufl. 1995, Kap. 41, Rn. 10 f. und Kap. 24, Rn. 58 ff.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.12.1981 - 9 U 105/81   

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https://dejure.org/1981,15924
OLG Hamm, 18.12.1981 - 9 U 105/81 (https://dejure.org/1981,15924)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.12.1981 - 9 U 105/81 (https://dejure.org/1981,15924)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Dezember 1981 - 9 U 105/81 (https://dejure.org/1981,15924)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 162



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Osnabrück, 10.02.2005 - 5 O 2941/04

    Kein Schadensersatz für Rettungsdienst bei grob fahrlässiger "Blaulichtfahrt

    Dennoch behält der nach der allgemeinen Regelung Vorfahrtsberechtigte - hier die bei Grünlicht fahrende Beklagte zu 1) (vgl. § 37 Abs. 1 Nr. 1 Ziff. 1 StVO) grundsätzlich sein Vorfahrtsrecht (BGH,NJW 1975, 648; OLG Hamm (9. Zivilsenat), VersR 1983, 162).
  • OLG Naumburg, 28.06.1994 - 1 U 48/94

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Polizeifahrzeug an einer

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