Rechtsprechung
| BGH, 03.07.1984 - VI ZR 238/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,6276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ölschaden - Mietgrundstück - Darlegungslast - Beweislast - PVV - Verschulden - Haftung - Ölaustritt - Grundstückserwerber - Abfindungsvereinbarung
Papierfundstellen
- VersR 1984, 871
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.06.1985 - VI ZR 15/84
Anscheinsbeweis für Verschulden des wendenden Fahrzeugs bei einem Verkehrsunfall
Die Ausräumung des Anscheinsbeweises erfordert, daß der von ihm Betroffene Tatsachen darlegt und gegebenenfalls beweist, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Ursachenverlaufs ergibt (Senatsurteile vom 20. Juni 1978 - VI ZR 15/77 - VersR 1978, 945 und vom 3. Juli 1984 - VI ZR 238/82 - VersR 1984, 871, 872). - BGH, 05.05.1986 - II ZR 102/86
Verschulden an der Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision - Gewährung …
Da der Beklagte und seine erstinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten am selben Ort ansässig sind, durften die Rechtsanwälte davon ausgehen, daß die Zustellung am nächsten Tag erfolgen werde (BGH, Beschluß vom 18. Januar 1984 - IVb ZB 112/83, Anw. Bl. 1985, 200; vom 3. Juli 1984 - VI ZB 7 + 8/84, VersR 1984, 871). - BGH, 18.11.1986 - KVZ 1/86
Rechtsmittel
Der Verfahrensbevollmächtigte des Beschwerdeführers durfte sich darauf verlassen, daß ein Brief, den er am 4. April 1986 nach 13.00 Uhr in einen Postkasten einwarf, der regelmäßig noch zweimal geleert wurde, am Montag, dem 7. April 1986 bei dem Beschwerdegericht eingehen werde (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 3.7.1984 - VI ZB 7 + 8/84, VersR 1984, 871).
Rechtsprechung
| BGH, 03.07.1984 - VI ZB 7&8/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,10029) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- VersR 1984, 871
Wird zitiert von ...
- LAG Hessen, 21.06.1990 - 12 Sa 81/90
Unzulässigkeit einer Berufung wegen mangelnder Begründung innerhalb der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar