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   BGH, 21.12.1993 - VI ZR 246/92   

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https://dejure.org/1993,1214
BGH, 21.12.1993 - VI ZR 246/92 (https://dejure.org/1993,1214)
BGH, Entscheidung vom 21.12.1993 - VI ZR 246/92 (https://dejure.org/1993,1214)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 1993 - VI ZR 246/92 (https://dejure.org/1993,1214)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Gefahrzeichen - Kinder - Bremsbereitschaft - Geschwindigkeitsreduktion - Verfahrensfehlerhafte Zeugenaussage - Fehlender Eid - Dolmetscher - Verwertung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhalt des Gefahrzeichens 136; Verwertung einer ohne Vereidigung des Dolmetschers zustande gekommenen Zeugenaussage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsrecht; erhöhte Aufmerksamkeit bei möglicher Gefährdung von Kindern

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 941
  • MDR 1994, 669
  • NZV 1994, 149
  • VersR 1994, 326
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 19.04.1994 - VI ZR 219/93

    Anforderungen auf Rücksichtnahme auf ältere Menschen

    Befindet sich eine ältere Person in einer Lage, in der für sie nach der Lebenserfahrung keine Gefährdung zu erwarten ist, so braucht ein Kraftfahrer nicht allein schon wegen ihres höheren Alters ein Höchstmaß an Sorgfalt einzuhalten (BayObLG VRS 65, 461, 462; zum vergleichbaren Verhalten gegenüber Kindern s. auch Senatsurteile vom 2. Juli 1985 - VI ZR 22/84 - VersR 1985, 1088, 1089; vom 5. Mai 1992 - VI ZR 262/91 - VersR 1992, 890 f und vom 21. Dezember 1993 - VI ZR 246/92 - VersR 1994, 326, 327).
  • BGH, 01.07.1997 - VI ZR 205/96

    Pflichten eines Kraftfahrers gegenüber einem radfahrenden Kind

    Danach muß der Fahrer besondere Vorkehrungen für seine Fahrweise nur dann treffen, wenn das Verhalten der Kinder oder die Situation, in der sie sich befinden, Auffälligkeiten zeigt, die zu einer Gefährdung führen können (vgl. Senatsurteil vom 21. Dezember 1993 - VI ZR 246/92 - VersR 1994, 326 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 03.08.2017 - 4 U 156/16

    Haftungsverteilung bei Kollision eines nach links auf die Fahrbahn einfahrenden

    Auch kann dem Verkehrsteilnehmer unter Umständen eine zusätzliche Schreckzeit ("Schrecksekunde") zugebilligt werden, wenn er von einem gefährlichen, nicht vorhersehbaren Ereignis überrascht wird (BGH VRS 15, 276, 278; 33, 350, 352; NJW 1994, 941, 942; Freymann in Geigel, aaO).
  • BGH, 12.05.1998 - VI ZR 124/97

    Verschulden des Kraftfahrers bei Vorbeifahren an einer Verkehrsinsel

    Daß auch im Schutzbereich dieser Vorschrift besondere Anzeichen für eine Gefährdung erforderlich sind, wird durch das Senatsurteil vom 21. Dezember 1993 - VI ZR 246/92 - VersR 1994, 326 verdeutlicht, wonach es für den Vorwurf fehlerhaften Verhaltens einer konkreten Gefahrenlage nur dann nicht bedarf, wenn durch ein Gefahrenzeichen (dort: Zeichen 136 zu § 40 StVO) darauf hingewiesen wird, daß mit dem plötzlichen Betreten der Fahrbahn durch Kinder zu rechnen und deshalb die Geschwindigkeit zu reduzieren ist.
  • OLG Düsseldorf, 26.04.2016 - 1 U 164/15

    Telefonierender Fußgänger, Alleinhaftung, Überqueren der Straße, OLG Düsseldorf

    Bei ordnungsgemäß angebrachtem Gefahrzeichen kommt daher in der Regel keine Schreckzeit in Betracht (BGH NZV 1994, 149).
  • BGH, 16.10.1996 - IV ZR 154/95

    Darlegung des äußeren Bildes eines Kfz-Diebstahls beim Kauf eines Gebrauchtwagens

    Wird erneut ein Dolmetscher hinzugezogen, ist § 189 GVG zu beachten (vgl. BGH, Urteil vom 21.12.1993 - VI ZR 246/92 - NJW 1994, 941 unter II 2).
  • OLG Köln, 22.11.2000 - 11 U 75/00

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: für PKW-Fahrer unsichtbares Kind, das

    Die Verletzung dieser Sorgfaltspflicht setzt jedoch voraus, dass er die Kinder am Fahrbahnrand gesehen hat oder bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte bemerken müssen und dass das Verhalten der Kinder oder die Situation, in der sie sich befinden, auf eine mögliche Gefährdung hinweisen; damit, dass ein bisher für ihn unsichtbares Kind hinter einem geparkten PKW auf die Fahrbahn läuft, braucht ein Fahrzeugführer auch in Wohngebieten nicht stets zu rechnen (BGH, NJW 1986, 184 [185] = VersR 1985, 1088; NJW 1991, 292 [293] = VersR 1990, 1366; NJW-RR 1992, 1116 [1117] = VersR 1982, 890; NJW 1994, 941; NJW 1998, 2816 [2817]; OLG Schleswig, VersR 1999, 334 f.).
  • OLG Düsseldorf, 09.02.2001 - 22 U 143/00

    Verkehrssicherungspflicht - Hausgrundstück in ländlicher Gegend - unbefugtes

    Eine solche ist vielmehr nur dann in engen Grenzen anzunehmen, wenn im Bereich des Pflichtigen ausserordentliche Gefahren lauern (BGH, Urt. v. 19.1.1965, VersR 1965, 515; OLG Hamm, Urt. v. 15.2.1993, VersR 1994, 326; Staudinger-Hager, 13. Aufl., § 823 BGB Rdnr. E 43), oder eine bestimmungswidrige Benutzung nicht ganz fernliegt (BGH, Urt. v. 21.2.1978, VersR 1978, 561; OLG Celle, Urt. v. 6.7.1983, VersR 1983, 1163; OLG Hamm, Urt. v. 19.6.1995, VersR 1996, 1517; Staudinger-Hager, 13. Aufl., § 823 BGB Rdnr. E 44).
  • OLG Frankfurt, 12.01.2001 - 24 U 95/99

    Haftung bei Kfz-Unfall: Mitverschulden bei Kollision mit einem Kind trotz

    Zwar darf die Kraftfahrerin im allgemeinen darauf vertrauen, daß andere Verkehrsteilnehmer sich verkehrsgerecht verhalten; darauf darf sie auch gegenüber größeren Kindern vertrauen (BGH VersR 1994, 326; r + s 1997, 365).
  • OLG Köln, 02.12.1998 - 13 U 152/98

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung und Geschwindigkeitsüberschreitung des

    (einschließlich der mit ca. 0,2 sec. zu veranschlagenden Brems-Schwell-Phase) kommt unter dem Blickpunkt der sog. Schrecksekunde nur bei plötzlichem Auftreten einer unerwarteten Gefahr in Betracht, auf die der Kraftfahrer nicht eingestellt sein muß (vgl. BGH NJW 1994, 941).
  • OLG Frankfurt, 10.04.1997 - 15 U 77/96

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • VGH Bayern, 04.12.2017 - 5 ZB 17.31569

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes

  • LG Stuttgart, 19.06.2009 - 4 S 63/09

    Haftung bei Kfz-Unfall: Zuzubilligende Reaktionszeiten bei Fahrspurwechsel

  • OVG Niedersachsen, 02.03.2000 - 3 L 4844/99

    Zulassungsrecht Asyl: fehlende Vereidigung des Dolmetschers; keine Verletzung des

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