(1) Gefahrzeichen mahnen zu erhöhter Aufmerksamkeit, insbesondere zur Verringerung der Geschwindigkeit im Hinblick auf eine Gefahrsituation (§ 3 Absatz 1).
(2) 1Außerhalb geschlossener Ortschaften stehen sie im Allgemeinen 150 bis 250 m vor den Gefahrstellen. 2Ist die Entfernung erheblich geringer, kann sie auf einem Zusatzzeichen angegeben sein, wie
(3) Innerhalb geschlossener Ortschaften stehen sie im Allgemeinen kurz vor der Gefahrstelle.
kann die Länge der Gefahrstrecke angeben.
(5) Steht ein Gefahrzeichen vor einer Einmündung, weist auf einem Zusatzzeichen ein schwarzer Pfeil in die Richtung der Gefahrstelle, falls diese in der anderen Straße liegt.
(6) Allgemeine Gefahrzeichen ergeben sich aus der Anlage 1 Abschnitt 1.
(7) Besondere Gefahrzeichen vor Übergängen von Schienenbahnen mit Vorrang ergeben sich aus der Anlage 1 Abschnitt 2.
Rechtsprechung zu § 40 StVO
177 Entscheidungen zu § 40 StVO in unserer Datenbank:
- AG Brandenburg, 15.10.2019 - 31 C 246/18
Zur Haftungsquote bei Beschädigung durch eines PKW durch von einem anderen PKW ...
- OLG Düsseldorf, 26.04.2016 - 1 U 164/15
Telefonierender Fußgänger, Alleinhaftung, Überqueren der Straße, OLG Düsseldorf
- OLG Saarbrücken, 26.06.2018 - Ss RS 13/18
Auf Wochentage beschränkte Verkehrsschilder gelten auch an gesetzlichen ...
- VG Aachen, 10.02.2015 - 2 K 2142/12
Zur Erweiterung des 5-m-Bereichs an Kreuzungen für Großfahrzeuge
- KG, 05.10.2009 - 12 U 195/08
Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei einer Straßenbaustelle; Mitverschulden ...
- OLG Schleswig, 11.02.2020 - 7 U 260/19
Verkehrssicherungspflicht der Straßenbaubehörde in Bezug auf mobile ...
- OLG Düsseldorf, 10.02.2015 - 1 U 41/14
Haftungsverteilung beim Zusammenstoß zweier Fahrzeuge an einer Wegekreuzung im ...
- OLG München, 11.03.2020 - 10 U 2150/18
Bahnsuizid - Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung eines Triebwagens ICE - T ...
- BGH, 21.12.1993 - VI ZR 246/92
Inhalt des Gefahrzeichens 136; Verwertung einer ohne Vereidigung des Dolmetschers ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2019 - 1 B 16.17
Tempo 10-Zone in der Dircksenstraße in Berlin-Mitte aufgehoben
Querverweise
Auf § 40 StVO verweisen folgende Vorschriften:
- Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- I. - Allgemeine Verkehrsregeln
- § 33 (Verkehrsbeeinträchtigungen)
- II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen
- § 39 (Verkehrszeichen)
- Anlagen
- Anlage 1 ((zu § 40 Absatz 6 und 7) Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen)