(1) Gefahrzeichen mahnen zu erhöhter Aufmerksamkeit, insbesondere zur Verringerung der Geschwindigkeit im Hinblick auf eine Gefahrsituation (§ 3 Absatz 1).
(2) 1Außerhalb geschlossener Ortschaften stehen sie im Allgemeinen 150 bis 250 m vor den Gefahrstellen. 2Ist die Entfernung erheblich geringer, kann sie auf einem Zusatzzeichen angegeben sein, wie
(3) Innerhalb geschlossener Ortschaften stehen sie im Allgemeinen kurz vor der Gefahrstelle.
kann die Länge der Gefahrstrecke angeben.
(5) Steht ein Gefahrzeichen vor einer Einmündung, weist auf einem Zusatzzeichen ein schwarzer Pfeil in die Richtung der Gefahrstelle, falls diese in der anderen Straße liegt.
(6) Allgemeine Gefahrzeichen ergeben sich aus der Anlage 1 Abschnitt 1.
(7) Besondere Gefahrzeichen vor Übergängen von Schienenbahnen mit Vorrang ergeben sich aus der Anlage 1 Abschnitt 2.
Rechtsprechung zu § 40 StVO
160 Entscheidungen zu § 40 StVO in unserer Datenbank:
- KG, 05.10.2009 - 12 U 195/08
Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei einer Straßenbaustelle; Mitverschulden ...
- BGH, 21.12.1993 - VI ZR 246/92
Inhalt des Gefahrzeichens 136; Verwertung einer ohne Vereidigung des Dolmetschers ...
- OLG Bremen, 06.08.1980 - 3 U 20/80
Geschwindigkeitsanpassung bei Zeichen 136 "Kinder"; Schmerzensgeld - dem Grunde ...
- OLG Celle, 21.09.2015 - 2 Ss OWi 263/15
Verkehrsordnungswidrigkeit: Auffahren auf ein Stauende wegen nicht angepasster ...
- OLG Düsseldorf, 10.02.2015 - 1 U 41/14
- OLG Oldenburg, 14.12.2015 - 2 Ss OWi 297/15
Neues Verkehrsschild "Baumunfall“ macht angeordnetes Tempolimit nicht unwirksam
- OLG Frankfurt, 10.04.1997 - 15 U 77/96
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines ...
- LG Lübeck, 23.09.2005 - 2 O 49/04
Haftung des Trägers der Straßenbaulast bei Schäden an einem PKW an einer ...
- OLG Hamm, 01.10.2004 - 9 U 132/04
Verkehrssicherungspflicht, Straßenbaubehörde, Gleichskörper, Unfallschwerpunkt, ...
- AG Siegen, 08.02.2012 - 431 OWi 876/11
Zulässigkeit des Anbringungs einer getönten Folie an den vorderen Seitenscheiben ...
Querverweise
Auf § 40 StVO verweisen folgende Vorschriften:
- Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- I. - Allgemeine Verkehrsregeln
- § 33 (Verkehrsbeeinträchtigungen)
- II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen
- § 39 (Verkehrszeichen)
- Anlagen
- Anlage 1 ((zu § 40 Absatz 6 und 7) Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen)