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Straßenverkehrs-Ordnung

II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen (§§ 36 - 43)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/StVO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ StVO (https://dejure.org/gesetze/StVO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ StVO

__paste_bez__ __paste_norm__ Straßenverkehrs-Ordnung (https://dejure.org/gesetze/StVO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Straßenverkehrs-Ordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 36a
Zeichen und Weisungen bei Transportbegleitung mit Anordnungsbefugnis

1Die Zeichen und Weisungen eines Transportbegleiters nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung, die dieser in entsprechender Anwendung des § 36 Absatz 1 bis 4 gibt, sind zu befolgen. 2Zeichen und Weisungen der Polizei gehen den Zeichen und Weisungen eines Transportbegleiters vor.

Fassung aufgrund der Verordnung zum Erlass einer Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 28.08.2023 (BGBl. I Nr. 236), in Kraft getreten am 07.09.2023 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
07.09.2023 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Verordnung zum Erlass einer Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften	28.08.2023	BGBl. I Nr. 236

dejure.org Übersicht StVO Rechtsprechung zu § 36a StVO

...

§ 36Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten § 36aZeichen und Weisungen bei Transportbegleitung mit Anordnungsbefugnis § 37Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil § 38Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht § 39Verkehrszeichen § 40Gefahrzeichen § 41Vorschriftzeichen § 42Richtzeichen § 43Verkehrs-
einrichtungen

...

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Rechtsprechung zu § 36a StVO

Entscheidung zu § 36a StVO in unserer Datenbank:

OLG Hamm, 18.12.1991 - 13 U 8/89

Querverweise

Auf § 36a StVO verweisen folgende Vorschriften:

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

(Verkehrsbeeinträchtigungen)

(Ordnungswidrigkeiten)