Rechtsprechung
   BGH, 21.02.1996 - IV ZR 351/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,2170
BGH, 21.02.1996 - IV ZR 351/94 (https://dejure.org/1996,2170)
BGH, Entscheidung vom 21.02.1996 - IV ZR 351/94 (https://dejure.org/1996,2170)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 1996 - IV ZR 351/94 (https://dejure.org/1996,2170)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2170) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Kläger als Gewährsperson seines Zeugen - Stützung auf Zeugenaussage - Glaubwürdigkeit des Klägers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 49; AKB § 12 Abs. 1 Ib
    Beweiswürdigung im Rahmen der Inanspruchnahme des Fahrzeugversicherers wegen eines Kfz-Diebstahls

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 983
  • VersR 1996, 703
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 26.03.1997 - IV ZR 91/96

    Vernehmung von Zeugen zum Beweis des äußeren Bildes eines Kfz-Diebstahls

    Der Tatrichter hat aber zu beachten, daß es dabei noch nicht um den vom Versicherer zu führenden Beweis von Tatsachen geht, die die Annahme einer Vortäuschung des Diebstahls nicht nur mit hinreichender, sondern mit höherer, nämlich erheblicher Wahrscheinlichkeit nahelegen (vgl. Senatsurteile vom 21. Februar 1996 - IV ZR 351/94 - VersR 1996, 703 unter 1 c; vom 14. Juni 1995 - IV ZR 116/94 - VersR 1995, 956 unter 2 und vom 24. April 1991 - IV ZR 172/90 - VersR 1991, 917 unter 2).
  • BGH, 30.01.2002 - IV ZR 263/00

    Darlegung des äußeren Bildes eines Kfz-Diebstahls; Glaubwürdigkeit des

    Entscheidend ist daher insoweit - da der Kläger unmittelbare Zeugen hierzu nicht zu benennen vermag - seine Glaubwürdigkeit (Senatsurteil aaO; vgl. auch Senatsurteil vom 21. Februar 1996 - IV ZR 351/94 - VersR 1996, 703 unter 1 b).
  • OLG Dresden, 30.10.2018 - 4 U 777/18

    Eintrittspflicht der Hausratversicherung bei Aufbruch eines Kfz und Entwendung

    Der Beweis kann grundsätzlich auch durch die Angaben eines glaubwürdigen (redlichen) Versicherungsnehmers erbracht werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Mai 1995 - IV ZR 279/94 -, juris; Urteil vom 21. Februar 1996 - IV ZR 351/94 -, juris).
  • OLG Hamm, 03.07.2013 - 20 U 226/12

    Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung

    Lässt sich indes nicht ausschließen, dass Dritte - ob in der Wohnung oder außerhalb - den Schlüssel an sich genommen haben, so ist dadurch das Risiko einer Entwendung grundsätzlich erhöht (BGH, VersR 1996, 703, Juris Rdn. 13; OLGR Hamm, 1992, 237, Juris Rdn. 16; OLGR Nürnberg 2003, 284, Juris Rdn. 13).
  • BGH, 19.02.1997 - IV ZR 12/96

    Nachweis des äußeren Bildes eines Diebstahls

    Der vorliegende Fall ist darum im Ergebnis ähnlich zu beurteilen wie der, in dem die Freundin des Versicherungsnehmers lediglich bekunden konnte, gemeinsam mit diesem das Fahrzeug abgestellt zu haben und 12 Tage später von ihm telefonisch über den Diebstahl unterrichtet worden zu sein: Entscheidend ist hier wie dort die Glaubwürdigkeit des Versicherungsnehmers (Senatsurteil vom 21. Februar 1996 - IV ZR 351/94 - VersR 1996, 703 unter 1 b aa).
  • OLG Celle, 23.09.2004 - 8 U 128/03

    Obliegenheitsverletzung in der Fahrzeugversicherung nach Diebstahl des

    Auch der BGH dürfte dieser Ansicht folgen (vgl. VersR 1996, 703, 704, wo es heißt: "Der Kläger hat zwar entgegen § 27 Abs. 2 VVG die im Verlust eines Fahrzeugschlüssels und des Fahrzeugscheins liegende Gefahrerhöhung der Beklagte nicht unverzüglich, sondern erst ein Jahr später nach der von ihm behaupteten Entwendung angezeigt. Das hat gem. § 28 Abs. 1 VVG Leistungsfreiheit der Beklagte zur Folge. Jedoch bleibt die Leistungspflicht nach § 28 Abs. 2 S. 2 letzte Alt. VVG bestehen, wenn die Gefahrerhöhung keinen Einfluss auf den Eintritt des Versicherungsfalles gehabt hat. ...").
  • OLG Nürnberg, 28.03.2002 - 8 U 4326/01

    Verlust des Portemonnaie-Schlüssels

    (Zur Anwendbarkeit des § 27 VVG auf den Verlust eines Schlüssels siehe BGH VersR 96, 703; OLG Hamm, VersR 92, 1217).
  • BGH, 22.01.1997 - IV ZR 320/95

    Beweiswürdigung bei Inanspruchnahme einer Versicherung

    An den persönlichen Eindruck hätte das Berufungsgericht Verfahrensfehlerfrei nur anknüpfen können, wenn alle an der Entscheidung beteiligten Richter an der Anhörung des Zeugen und des Klägers teilgenommen hätten (vgl. dazu BGH, Urteil vom 21. Februar 1996 - IV ZR 351/94 - VersR 1996, 703 unter 1 b bb; BGH, Urteil vom 28. September 1981 - II ZR 11/81 - MDR 1982, 297).
  • KG, 15.07.2016 - 6 U 24/16

    Anzeigeobliegenheitsverletzung in der Kfz-Kaskoversicherung: Verlust des

    Tritt die Gefahrerhöhung jedoch - wie vorliegend der Schlüsselverlust - ohne Wissen und Wollen des Versicherungsnehmers ein, erlangt dieser aber nachträglich Kenntnis davon, besteht zu seinen Lasten zwar keine Verpflichtung, die erhöhte Gefahr - z.B. durch Auswechslung der Schlösser oder Umcodierung der Schließanlage - aktiv zu beseitigen, weshalb die als solche wertneutrale Weiterbenutzung und -vermietung des Fahrzeugs nach Bekanntwerden des Schlüsselverlustes nicht als Vornahme einer Gefahrerhöhung im Sinne des § 23 Abs. 1 VVG angesehen werden kann (vgl. OLG Celle VersR 2005, 640 - 643, zitiert nach juris, dort Rdz. 54 m.w.N.; vgl. auch BGH VersR 1996, 703 - 704, zitiert nach juris, dort Rdz. 13).
  • OLG Düsseldorf, 10.02.2004 - 4 U 92/03

    Anspruch gegen einen Hausratsversicherer auf Entschädigung wegen eines

    Die seitens der Versicherung vorzutragenden Tatsachen müssen nach der Lebenserfahrung den Schluss ermöglichen, dass die Wahrscheinlichkeit der Vortäuschung höher liegt, als die einer versicherten Entwendung (BGH VersR 1997, 734; 1996, 703; 1995, 956; 1991, 1047, 1048; Kollhosser in Prölss/Martin VVG 26. Aufl., § 49 VVG, Rn. 35; Römer, in Römer/Langheid, VVG, 2. Aufl. § 49 VVG, Rn. 25).
  • OLG München, 29.11.1996 - 21 U 2676/96

    Voraussetzungen der Eintrittspflicht aus einer Kaskoversicherung bei behauptetem

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht