Weitere Entscheidung unten: OLG München, 01.06.2011

Rechtsprechung
   BGH, 04.04.2012 - IV ZB 19/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9526
BGH, 04.04.2012 - IV ZB 19/11 (https://dejure.org/2012,9526)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2012 - IV ZB 19/11 (https://dejure.org/2012,9526)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2012 - IV ZB 19/11 (https://dejure.org/2012,9526)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9526) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 ZPO, § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 574 Abs 2 ZPO
    Bemessung der Berufungsbeschwer: Streitwerterhöhung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Zinsen und vorprozessuale Anwaltskosten als Streitwert erhöhender Hauptanspruch im Falle einer übereinstimmenden Erledigungserklärung des Hauptanspruchs; Berücksichtigung von Nebenkosten bei der Rechtsmittelbeschwer

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zinsen und Nebenforderungen sind ohne Hauptforderung streitwerterhöhend zu berücksichtigen; § 4 Abs. 1 ZPO

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 4; ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1; ZPO § 574 Abs. 2
    Berücksichtigung von Zinsen und vorprozessuale Anwaltskosten als Streitwert erhöhender Hauptanspruch im Falle einer übereinstimmenden Erledigungserklärung des Hauptanspruchs; Berücksichtigung von Nebenkosten bei der Rechtsmittelbeschwer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wann werden Nebenforderungen zur Hauptforderung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zinsen und vorprozessuale Anwaltskosten sind bei Erledigung der Hauptforderung selbst als Streitwert erhöhender Hauptanspruch zu berücksichtigen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Ursprünglich als Nebenforderungen gelten gemachte Zinsen und vorprozessuale Rechtsanwaltskosten - Wann werden sie zu streitwerterhöhenden Hauptforderungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann werden Nebenforderungen zur Hauptforderung? (IBR 2012, 1118)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 738
  • FamRZ 2012, 971
  • VersR 2012, 881
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 27.06.2013 - III ZR 143/12

    Streitwertbemessung: Berücksichtigung von als Zinsen geltend gemachtem

    Es handelt sich dabei um vorgerichtlich entstandene Anwaltskosten und damit ebenfalls um eine Nebenforderung (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2012 - IV ZB 19/11, VersR 2012, 881 Rn. 5 mwN).
  • OLG Frankfurt, 04.11.2014 - 11 U 106/13

    Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen

    Zwar hatte die übereinstimmende teilweise Erledigungserklärung der zunächst erhobenen Hauptforderung in Gestalt der Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzanträge zur Folge, dass die vorprozessualen Rechtsanwaltskosten zum Hauptanspruch wurden und ab diesem Zeitpunkt streitwertmäßig zu berücksichtigen waren (BGH, Beschlüsse vom 4.4.2012 - IV ZB 19/11 - Rn. 5 und vom 26.3.2013 - VI ZB 53/12 - Rn. 6, jeweils juris).

    Denn die anteiligen Prozesskosten nach übereinstimmender Teilerledigungserklärung erhöhen den Streitwert des Berufungsverfahrens nicht, solange auch nur der geringste Teil der Hauptsache noch im Streit ist (BGH, Beschlüsse vom 4.4.2012 - IV ZB 19/11 - Rn. 5 und vom 31.3.2011 - V ZB 236/10 - Rn. 7, jeweils juris), was vorliegend im Verhältnis der Kläger gegenüber dem Beklagten zu 1) zu bejahen war, da der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten ihm gegenüber zweitinstanzlich weiterverfolgt wurde.

  • OLG Stuttgart, 26.06.2017 - 10 U 122/16

    Anspruch des Unternehmer auf Bauhandwerkersicherheit für auftragslose Leistungen

    Wird der materiell-rechtliche Kostenerstattungsanspruch neben der Hauptforderung, aus der er sich herleitet, geltend gemacht, ist er vom Bestehen der Hauptforderung abhängig und stellt deshalb eine Nebenforderung im Sinne des § 4 Abs. 1 letzter Halbsatz ZPO dar (BGH MDR 2012, 738 ; BGH NJW 2010, 681 m.w.N.; OLG Rostock NJOZ 2012, 2176 m.w.N.; Zöller-Herget, ZPO , 31. Aufl. 2016, § 4 Rn. 13 m.w.N.).

    Zinsen und vorgerichtliche Anwaltskosten, die vom Bestehen eines Hauptanspruchs abhängig und daher an sich solche Nebenforderungen sind, werden jedoch zur Hauptforderung, wenn der Hauptanspruch nicht oder nicht mehr in Streit steht, weil sie sich dann von der bedingenden Forderung gelöst haben und es ohne Hauptforderung keine Nebenforderung gibt (BGH NJW 2014, 3100 ; BGH VersR 2012, 881 ; BGH NJW 2008, 999 ; Zöller-Herget, ZPO , 31. Aufl. 2016, § 4 Rn. 13 m.w.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 01.06.2011 - 7 U 5611/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,29964
OLG München, 01.06.2011 - 7 U 5611/10 (https://dejure.org/2011,29964)
OLG München, Entscheidung vom 01.06.2011 - 7 U 5611/10 (https://dejure.org/2011,29964)
OLG München, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - 7 U 5611/10 (https://dejure.org/2011,29964)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,29964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Frachtführerhaftung bei internationalem Straßengüterverkehr: Verlust der Ware infolge Beschlagnahme wegen Schmuggels

  • ra-skwar.de

    Unabwendbares Ereignis - Beschlagnahme wegen Schmuggels

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Transportgut gilt nach nahezu einjähriger Dauer einer Beschlagnahme als verloren; Unwiderlegliche Vermutung des Verlusts im Fall einer nahezu einjährigen Beschlagnahme von Transportgut

  • rabüro.de

    Zur Frage des Vorliegen eines unabwendbaren Ereignisses bei Beschlagnahme LKW wegen Schmuggel

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Fiktiver Verlust von Sendungsgut nach Schmuggel und Beschlagnahme durch Zollbehörden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2012, 881
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht