Rechtsprechung
| BGH, 14.07.1977 - III ZB 11/77 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Versäumung der Berufungsfrist wegen eines unabwendbaren Zufalls - Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist - Verschulden an der Versäumung der Berufungsfrist - Versäumung der Berufungsfrist wegen eines Büroversehens - ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 1032
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.10.1974 - VIII ZR 30/74
Anwalt - Berufungsbegründungsschrift - Unabwendbarer Zufall - …
Auszug aus BGH, 14.07.1977 - III ZB 11/77
Er darf sich insbesondere darauf verlassen, daß eine zuverlässige, entsprechend unterwiesene und beaufsichtigte Anwaltsgehilfin nicht nur den Fristablauf überwacht, sondern auch dafür sorgt, daß die für das Gericht bestimmten Schriftsätze nicht ohne anwaltliche Unterschrift hinausgehen (BGH NJW 1957, 1678; LM ZPO § 233 (Fd) Nr. 30 = NJW 1975, 56 = MDR 1975, 136 m.w.Nachw.). - BGH, 20.09.1957 - IV ZB 142/57
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 14.07.1977 - III ZB 11/77
Er darf sich insbesondere darauf verlassen, daß eine zuverlässige, entsprechend unterwiesene und beaufsichtigte Anwaltsgehilfin nicht nur den Fristablauf überwacht, sondern auch dafür sorgt, daß die für das Gericht bestimmten Schriftsätze nicht ohne anwaltliche Unterschrift hinausgehen (BGH NJW 1957, 1678; LM ZPO § 233 (Fd) Nr. 30 = NJW 1975, 56 = MDR 1975, 136 m.w.Nachw.).
- BGH, 09.12.1991 - NotZ 14/91
Gerichtliche Entscheidung über ein Gesuch um vorzeitige Bestellung zum …
So kann er etwa das Führen des Fristenkalenders und die Prüfung der für das Gericht bestimmten Schriftsätze auf Unterschrift und Vollständigkeit gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Angestellten überlassen (Beschluß des III. Zivilsenats vom 14. Juli 1977 - III ZB 11/77 S. 3 (Fristablauf, Unterschrift), Urteil des III. Zivilsenats vom 1. Juli 1976 - III ZR 88/75 S. 7 = VersR 1976, 1154 (Fristenkalender), Beschluß des XII. Zivilsenats vom 2. Mai 1990 - XII ZB 17/90 = BGHR ZPO § 233 Büropersonal 3).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.05.1977 - 18 U 245/76 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1977, 844
- VersR 1977, 1032
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 05.07.1990 - III ZR 217/89
Reichweite der Verkehrssicherungspflicht (Streupflicht) der Gemeinden unter § 1 …
Die Revision macht demgegenüber geltend (vgl. auch OLG Düsseldorf VersR 1977, 1032 f. = MDR 1977, 844; VersR 1988, 274; OLG Hamm VersR 1982, 556 LS; LG Aachen NJW-RR 1987, 411 [LG Aachen 12.11.1986 - 4 O 169/86]; Walprecht/Sander StrReinG NW 1976 Erl. - OLG Köln, 01.06.1989 - 7 U 36/89 § 1 StrReinG NW hat nichts daran geändert, daß innerhalb der geschlossenen Ortslage nur verkehrswichtige und gefährliche Stellen der Fahrbahn gestreut werden müssen (gegen OLG Düsseldorf VersR 1977, 1032).
- OLG Düsseldorf, 16.11.1978 - 18 U 51/78
Streudienst; Glatteisbildung; Streumaßnahmen; Verkehrssicherheit; Berufsverkehr
2 Z 25/76|OLG Düsseldorf; 26.05.1977; 18 U 245/76">MDR 77, 844 teilweise veröffentlichte Urteil des Senats vom 26.5.1977 - 18 U 245/76 -).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 12.08.1976 - 5 U 185/75 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Unfall; Rechtsanwalt; Schadenersatz; Kraftfahrzeug; Krankenhaus; Schmerzensgeld; Verdienst; Haftpflicht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unfall; Rechtsanwalt; Schadenersatz; Kraftfahrzeug; Krankenhaus; Schmerzensgeld; Verdienst; Haftpflicht
Papierfundstellen
- VersR 1977, 1032
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 20.05.1976 - 5 U 147/75
Straße; Grundstücksausfahrt; Grundstück; Verkehrsteilnehmer
Ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen in einem Stillschweigen des Geschädigten über einen längeren Zeitraum eine Rücknahme des angemeldeten Anspruchs gesehen werden kann, bleibt offen * Urteil des OLG Celle vom 12.8.1976 (5 U 185/75).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 20.05.1976 - 5 U 147/75 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 8 StVO; § 10 StVO
Straße; Grundstücksausfahrt; Grundstück; Verkehrsteilnehmer - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 10
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Straße; Grundstücksausfahrt; Grundstück; Verkehrsteilnehmer
Papierfundstellen
- VersR 1977, 1032
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 12.08.1976 - 5 U 185/75
Unfall; Rechtsanwalt; Schadenersatz; Kraftfahrzeug; Krankenhaus; Schmerzensgeld; …
Auszug aus OLG Celle, 20.05.1976 - 5 U 147/75
Ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen in einem Stillschweigen des Geschädigten über einen längeren Zeitraum eine Rücknahme des angemeldeten Anspruchs gesehen werden kann, bleibt offen * Urteil des OLG Celle vom 12.8.1976 (5 U 185/75).
- BGH, 14.10.1986 - VI ZR 139/85
Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung an einer über abgeflachte Bordsteine …
Ist für ihn die Zufahrt als öffentliche Straße nicht erkennbar, dann soll die Wartepflicht für ihn grundsätzlich nicht eingreifen; anderes soll für den ortskundigen Kraftfahrer gelten (vgl. BayObLG DAR 1972, 219; VRS 65, 223, 224 ff; OLG Celle VersR 1977, 1032 (LS); OLG Frankfurt VersR 1976, 195; vgl. auch VersR 1973, 353 (LS), OLG Hamm VRS 35, 307, 308 ff; einschränkend VRS 48, 139, 141; OLG Karlsruhe VRS 55, 246, 247 ff; OLG Oldenburg DAR 1983, 31;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 28. Aufl., § 8 Rdn. 35;… § 10 Rdn. 5;… Mülhaus/Janiszewski, 10. Aufl., § 10 Anm. 2 b;… Full/Möhl/Rüth, Straßenverkehrsrecht, StVO § 10 Rdn. 1).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 26.08.1976 - 5 U 11/76 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Art. 12 NTS-AG; § 4 VwZG; § 5 VwZG
Rechtsanwalt; Einschreiben; Brief; Zustellung; Post; Empfangsbekenntnis; Treu und Glauben - Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rechtsanwalt; Einschreiben; Brief; Zustellung; Post; Empfangsbekenntnis; Treu und Glauben
Papierfundstellen
- VersR 1977, 1032
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