Rechtsprechung
| BGH, 05.10.1977 - V ZB 14/77 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unterzeichnung der Berufungsschrift durch den nicht beim Oberlandesgericht zugelassenen freien Mitarbeiter des Prozessbevollmächtigten - Pflicht zur Aufklärung über die Bedeutung der Formvorschiften und zur gelegentlichen Kontrolle - Erfordernis einer Anordnung zur ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 1131
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Celle, 09.12.1976 - 10 U 63/76 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 1131
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 08.05.2015 - 10 U 4543/13
Schadensersatzansprüche nach der Kollision eines die Fahrbahn überquerenden …
Bei dem geringen Abstand seines Fahrzeuges von 0, 75 m zur Fahrbahnmitte ... und der herrschenden Dunkelheit musste er mit der Möglichkeit rechnen, dass einer der auf der Fahrbahnmitte verharrende Fußgänger oder beide aus Angst eine unüberlegte Bewegung machen könnten"]; OLG Celle VersR 1977, 1131 ["Aufmerksamkeit ist auch dann erforderlich, wenn der Fußgänger "die Fahrbahn zu überqueren versucht und dabei auf das annähernde Fahrzeug nicht weiter geachtet hat"]; OLG Hamm NZV 2001, 41). - OLG München, 16.09.2016 - 10 U 750/13
Zur Haftungsverteilung bei einer Kollision zwischen einem Kfz und dem einen …
Darüber hinaus darf sich ein Kraftfahrer nicht ohne weiteres darauf verlassen, dass Fußgänger in der Fahrbahnmitte oder vor seiner Fahrbahnbegrenzung noch warten werden, um ihn vorbeifahren zu lassen (BGH VersR 1956, 804; NJW 1958, 1630; VRS 31 [1966] 332 ff.; BGH VersR 1967, 608; VersR 1968, 848; OLG Celle VersR 1977, 1131; OLG Hamm NZV 2001, 41).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 07.06.1977 - 4 U 210/76 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 60
- VersR 1977, 1131
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 10.03.1976 - 2 U 117/75
Zeugen; Urteil; Beweisaufnahme; Verfahrensmangel; Aufhebung; Einzelrichter; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.06.1977 - 4 U 210/76
Allerdings ist in der Rechtsprechung (s. OLG Köln und OLG Düsseldorf NJW 76, 1101 = VersR 1977, 654 (L) und NJW 76, 1103) und im Schrifttum (vor allem E. Schneider MDR 76, 617 und DRiZ 77, 15) die Auffassung vertreten worden, daß ein in der Aufnahme des Zeugenbeweises durch einen beauftragten Richter liegender Verstoß gegen § 375 ZPO nicht durch Rügeverzicht geheilt werden könne. - OLG Düsseldorf, 18.02.1976 - 17 U 232/75
Unmittelbarkeit; Beweisaufnahme; Einzelrichter; Zeugenvernehmungen; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.06.1977 - 4 U 210/76
Allerdings ist in der Rechtsprechung (s. OLG Köln und OLG Düsseldorf NJW 76, 1101 = VersR 1977, 654 (L) und NJW 76, 1103) und im Schrifttum (vor allem E. Schneider MDR 76, 617 und DRiZ 77, 15) die Auffassung vertreten worden, daß ein in der Aufnahme des Zeugenbeweises durch einen beauftragten Richter liegender Verstoß gegen § 375 ZPO nicht durch Rügeverzicht geheilt werden könne.
- OLG Koblenz, 25.03.2003 - 3 U 874/02
Kooperationspflicht bei einvernehmlichen Planabweichungen
Eine darin liegende Verletzung des § 355 ZPO kann jedoch grundsätzlich nicht geltend gemacht werden, wenn eine Rüge nicht in der nächsten mündlichen Verhandlung erfolgt ist (§ 295 ZPO; BGHZ 40, 179; BGH NJW 1979, 2518; OLG Düsseldorf VersR 77, 1131). - BGH, 02.02.1979 - V ZR 146/77
Anforderungen an die Beweiswürdigung - Voraussetzungen für die ordnungsgemäße …
Der erkennende Senat schließt sich dem in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur an (vgl. z.B. OLG Düsseldorf MDR 1978, 60 [OLG Düsseldorf 07.06.1977 - 4 U 210/76], NJW 1977, 813, NJW 1977, 2320; OLG Frankfurt NJW 1977, 301; OLG Köln NJW 1976, 2219 [OLG Köln 20.09.1976 - 8 U 20/76] und MDR 1978, 322;… Stein/Jonas, ZPO 19. Aufl. § 355 Anm. III 3;… Rosenberg/Schwab, ZPR 12. Aufl. § 119 IV S. 650;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 37. Aufl. § 355 Anm. 3).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".