Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 05.02.1981 - 20 W 524/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HGB § 18 Abs. 2 S. 1 2. Alt.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Firma; Täuschung über Art oder Umfang des Geschäfts
Papierfundstellen
- VersR 1981, 538
- Rpfleger 1981, 306
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 19.02.1997 - 20 W 409/94
Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht bezüglich der Testierfähigkeit …
Wird im Erbscheinsverfahren gegen einen Vorbescheid Beschwerde eingelegt, so kann das Landgericht nach allgemeiner Meinung zwar den Vorbescheid aufheben und das Amtsgericht anweisen, einen Erbschein zu erteilen, der seiner Rechtsansicht entspricht; es darf aber einen Erbscheinsantrag nicht endgültig zurückweisen (BayObLG Rpfleger 1981, 306 = … - OLG Frankfurt, 13.01.1997 - 20 W 557/94
Entscheidung des Beschwerdegericht grundsätzlich nur über denselben Gegenstand …
Wird im Erbscheinsverfahren gegen einen Vorbescheid Beschwerte eingelegt, so kann das Landgericht nach allgemeiner Meinung zwar den Vorbescheid aufheben und das Amtsgericht anweisen, einen Erbschein zu erteilen, der seiner Rechtsansicht entspricht; es darf aber einen Erbscheinsantrag nicht endgültig zurückweisen (BayObLG Rpfleger 1981, 306 = … - BayObLG, 25.07.1983 - BReg. 3 Z 129/82
Zur Firmenfortführung durch Einzelkaufmann bei Firmenbestandteil "& Sohn"
Die Auffassung des allgemeinen Verkehrs hat das Registergericht im Eintragungsverfahren von Amts wegen zu ermitteln ( § 12 FGG ; vgl. auch § 23 Satz 2 HRV ); hierbei kommt dem Gutachten der Industrie- und Handelskammer regelmäßig besondere Bedeutung zu (…BayObLG aaO m. w. Nachw.; OLG Frankfurt OLGZ 1981, 283 /284 f.).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.01.1981 - 20 W 437/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Mahnverfahren; Widerspruch gegen Mahnbescheid; Kostenerstattung; Kostenfestsetzungsverfahren; Prozeßgebühr; Rechtsanwaltshonorar
Papierfundstellen
- VersR 1981, 538
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 02.07.1980 - 7 U 200/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schmerzensgeld; Beinverkürzung; Orthopädische Ausgleichsmöglichkeit; Muskelminderung ; Beinbruch ; Verkehrsunfall; Mitverschulden
Papierfundstellen
- VersR 1981, 538
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.09.1980 - 17 W 6/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schmerzensgeld; Offener Oberschenkelbruch ; Beinverkürzung; Unterarmfraktur; Schlüsselbeinbruch
Papierfundstellen
- VersR 1981, 538
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 07.08.1980 - 10 W 16/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1981, 538
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.12.1975 - X ZR 52/73
Anspruch eines Sachverständigen auf Entschädigung nach erfolgreicher Ablehnung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.08.1980 - 10 W 16/80
Der mit Erfolg wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnte Sachverständige verwirkt den Anspruch auf Entschädigung seiner Leistungen nicht bereits dann, wenn er den Ablehnungsgrund durch leicht fahrlässiges Verhalten herbeigeführt hat (BGH NJW 76, 1154) 2. Sachverständigenkosten können nicht gem. § 8 Abs. 1 S. 1 GKG wegen unrichtiger Sachbehandlung niedergeschlagen werden (OLG Stuttgart Rpfleger 76, 189; OLG Hamburg MDR 78, 237).
- BGH, 25.10.1983 - VI ZR 249/81
Interesse einer im Rechtsstreit unterlegenen Partei an der Befreiung von der …
Zwar sind diese Fälle im Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (im folgenden: Entschädigungsgesetz) nicht ausdrücklich geregelt; es ist jedoch allgemein anerkannt, daß die Entschädigungswürdigkeit von aus diesem Grunde unverwertbaren Gutachten zur Regelungsmaterie dieses Gesetzes gehört, das insoweit einer ergänzenden Auslegung bedarf (vgl. BGH, Beschluß vom 15. Dezember 1975 - X ZR 52/73 = NJW 1976, 1154 f; OLG Düsseldorf VersR 1981, 538 LS; HansOLG Hamburg NDR 1978, 237; OLG Hamm MDR 1979, 942 [OLG Hamm 22.05.1979 - 23 W 44/77]; OLG Frankfurt NJW 1977, 1502, 1503; OLG Koblenz Rpfl 1981, 37; OLG München Rpfl 1981, 208; SchlHOLG Schleswig SchlHA 1979, 58; KG MDR 1973, 325 LS;… Bremer, Der Sachverständige 2. Aufl., Seite 220, 224;… Hartmann, Kostengesetze 21. Auflage, § 1 ZSEG Anm. 3 Hc;… Jessnitzer, Der gerichtliche Sachverständige 8. Aufl. S. 292 ff;… Meyer/Höver, ZSEG 15. Aufl., § 3 Rdn. 137; Hesse NJW 1969, 2263, 2267).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.12.1980 - 1 W 32/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1981, 538
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.01.1980 - 19 U 89/78 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1981, 538
Wird zitiert von ...
- LG Hamburg, 16.08.2024 - 303 O 34/22 Schmerzensgelderhöhend waren die körperliche Unterlegenheit der Klägerin zu 2) gegenüber den Polizeivollzugsbeamten und die erlittene Schwellung mit Schmerzen der Handgelenke zu berücksichtigen (OLG Frankfurt a. M. Urt. v. 9.1.1980 - 19 U 89/78, BeckRS 2009, 18364; Handgelenkschwellung und Unterarmprellung).
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